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Presserat vs. Öko-Test

am 12.06.2007 von http://log.handakte.de/

Die Verbraucherzeitschrift Öko-Test hat sich vor Gericht erfolgreich gegen eine Rüge des Deutschen Presserats gewehrt. Wie Öko-Test jetzt mitteilte, hat das Landgericht Frankfurt am Main dem Presserat untersagt, eine Rüge aus dem Juni 2006 weiter zu verbreiten (Az.: 2-03 O 692/06). Der Presserat bestätigte das am 5. Juni verkündete Urteil.
Der Spruch war nach Öko-Test-Angaben das erste Urteil gegen den Presserat seit 1958, worauf dessen Vertreter in der Verhandlung auch hingewiesen habe.
Das Aufsichtsgremium der deutschen Printmedien hatte dem Magazin eine Verletzung der Sorgfaltspflicht angelastet, weil es im “Jahrbuch Kleinkinder” 2006 nicht ausreichend auf einen Krebsverdacht bei drei Neurodermitis-Cremes hingewiesen habe. Laut Öko-Test machte das Gericht schon in …

Jahrespressekonferenz des Deutschen Presserats

Handakte WebLAWg / Der Öko-Test-Verlag hat gegen eine öffentliche Rüge aus dem Jahr 2006 ein Verfahren gegen den Deutschen Presserat angestrengt, dem das Landgericht Frankfurt am Main mit seinem Urteil vom 5. Juni 2007 in erster Instanz stattgegeben hat. Öko-Test …

Presserat: Öko-Test Jahrbuch Kleinkinder für 2006 wurde öffentlich gerügt

Rechtblog / Wegen einer Sorgfaltspflichtverletzung wurde das Öko-Test Jahrbuch Kleinkinder für 2006 öffentlich gerügt. Die Redaktion hatte in einem Test von Neurodermitis-Cremes für Kleinkinder nicht deutlich genug auf einen bestehenden Krebsverdacht bei dr…

Handakte goes Öko-Test

RA-Blog / Die Handakte wird in der aktuellen Ausgabe der Zeitschrift Öko-Test erwähnt. Da ich noch nicht dazu gekommen bin, das Heft zu erwerben, kann ich nur Vermutungen anstellen: In der Handakte sind keine Schadstoffe. …

Presserat: ABENDZEITUNG ( München) gerügt

Rechtblog / Wegen eines Artikels über einen siebenjährigen Jungen, der seinen fünfjährigen Bruder mit einem Sportgewehr erschossen hatte, wurde die ABENDZEITUNG (München) gerügt. Hier nun die Pressemitteilung des Deutschen Presserats: Die Zeitung hatte der…

Nici vs. Öko-Test

Handakte WebLAWg / Das LG Coburg hat der Zeitschrift „Öko-Test“ untersagt, Giftvorwürfe in Bezug auf das WM-Plüschmaskottchen Goleo zu wiederholen. Das Gericht gab dem Antrag des fränkischen Spielwarenhersteller Nici auf einstweilige Verfügung statt und drohte…

Presserat: Focus wurde öffentlich gerügt

Rechtblog / Focus wurde öffentlich gerügt, weil das Magazin in einem Beitrag ausführlich über die Geisteskrankheit einer verstorbenen Adeligen berichtet hatte, die namentlich genannt wurde. Nach Auffassung des Presserats ist die Frau jedoch nicht als Person …

OLG hebt Urteil gegen Presserat auf

Handakte WebLAWg / Rügen des Deutschen Presserats sind nach einem Urteil des OLG Frankfurt am Main Meinungsäußerungen und keine Tatsachenbehauptungen. Mit dieser Begründung gab das Gericht dem Presserat in einem Rechtsstreit mit der Verbraucherzeitschrift Öko-Test…

OLG Frankfurt: Der Deutsche Presserat darf weiter veröffentlichen, dass die Zeitschrift „Öko-Test“ wegen eines Verstoßes gegen den Pressekodex gerügt wurde.

Rechtblog / This entry is part 2 of 2 in the series ÖkotestNach Auffassung des Gerichts stellt die Auslegung des Pressekodex sowie die Begründung einer Sanktion durch den Beschwerdeausschuss eine Meinungsäußerung dar. Anlass des Rechtsstreits w…

Presserat: Kein Missbrauch durch Bildblog

Telemedicus / Das Plenum des Deutschen Presserats hat keine Anhaltspunkte für einen Missbrauch des Beschwerderechts durch das Bildblog festgestellt. Dieses hatte seit 2006 insgesamt zwölf Beschwerden beim Presserat eingereicht, in denen es Verstöße gegen…

“Bild” rügt Presserat

Handakte WebLAWg / Der Presserat rügte “Bild” - doch das Boulevardblatt geht in die Offensive. Die Zeitung wirft dem Rat vor, er lasse sich “offensichtlich von politischen Beweggründen leiten“. Die Alternative für Bild wäre freilich, die Rü…

Presserat dokumentiert Entscheidung zum Fall al-Masri

Rechtblog / Aus der Berichterstattung der BILD-Zeitung vom 29.11.2007 (”Irre! Presserat rügt BILD wegen dieses Brandstifters”) geht nicht hervor, weshalb der Deutsche Presserat - bereits im September - gegen BILD eine Rüge ausgesprochen hat…

KOKAIN-TEST 2

LawBlog / Ich möchte mich für die Unterstützung bei der Frage bedanken, wie zuverlässig ein ESA-Test ist. Nach vierstündiger Verhandlung in einer anderen Sache, die zum Glück nicht in einer Verhaftung eskalierte (siehe vorigen Eintrag), befragte das Lan…

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Rainer Langenhan

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