Presserat: Presse darf nicht an den Pranger stellen oder anklagen
am 15.03.2006 von Rechtblog
Die “B.Z.” wurde gerügt, da sie unter der Überschrift “Du Drecks- Vater!” über einen Mann berichtet hatte, der seine zwei kleinen Söhne verwahrlosen ließ.
Berichtet im Medien- und Presserecht durch Rechtsanwalt Holger Kiefer, Kanzlei für Neue Medien und Steuern, Weinstr. Nord 40, 67487 Maikammer
Novellierter Pressekodex ab 01.01.2007
Rechtblog / In die Überarbeitung der Publizistischen Grundsätze sind Erkenntnisse aus der Arbeit der Beschwerdeausschüsse, aktuelle Entwicklungen innerhalb der Presse sowie externer Sachverstand eingeflossen. Der Pressekodex wird auch als PDF durch den Press…
Neue Tarifverhandlungen zwischen Ärzten und Ländern gescheitert
Rechtblog / Wie die Financial Times berichtet, sind die Tarifverhandlungen gescheitert. Es wird also Streiks zur WM geben. In diesem Sinne “Die Welt zu Gast bei Freunden”. Berichtet im Arbeitsrecht durch Rechtsanwalt Holger Kiefer, Kanzlei für Neue …
Mohammed-Karikaturen führen zur Strafanzeige gegen “Die Welt”
Rechtblog / Die Strafanzeige bei der Staatsanwaltschaft Köln bezieht sich auf Volksverhetzung und Beschimpfung von Religionsgesellschaften. Quelle: Newsroom.de vom 16.03.2006 Berichtet im Medienrecht durch Rechtsanwalt Holger Kiefer, Kanzlei für Neue Medien un…
Noch kein Antrag auf Ministererlaubnis
Rechtblog / Dem Bundeswirtschaftsministerium liegt nach eigenen Angaben noch kein Antrag auf Erteilung einer Ministererlaubnis zur geplanten Fusion des Axel Springer Verlags mit der ProSiebenSat.1 Media AG vor. Quelle: Berliner Zeitung vom 26.01.2006 Berichte…
Blogger in Psychiatrie
Rechtblog / Wie auf n-tv.de berichtet wird, kam es in China zu einer besonders fürsorglichen Maßnahme, oder besser gesagt zu einer anderen Art der Kontrolle von Medien. Der chinesische Internet-Dissident und Blogger, He Weihua, ist in eine psychiatri…
Schwedens Außenministerin wegen Streits um Mohammed-Karikaturen zurückgetreten
Rechtblog / Laila Freivalds hatte zugeben müssen, dass sie an einer Regierungsinitiative zur Schließung einer schwedischen Internetseite mit Mohammed- Zeichnungen beteiligt war. Quelle: Handelsblatt.de vom 21.03.2006 Berichtet im Presserecht durch Rechtsanwalt…
Jurabilis mit neuem Layout
Rechtblog / Neues Layout und neue Domain, da wollen wir doch auch unseren kleinen Beitrag leisten, damit die Domain www.jurabilis.de bekannt wird. Berichtet durch Rechtsanwalt Holger Kiefer, Kanzlei für Neue Medien und Steuern, Weinstr. Nord 40, 67487 Maikamme…
Abzocke pur 09005 Nummer
Rechtblog / Wie im winzerblog.de berichtet wird, ist wieder eine Abzocke zum Valentinstag unterwegs. Bericht im winzerblog.de Berichtet im Weinrecht und Medienrecht durch Rechtsanwalt Holger Kiefer, Kanzlei für Neue Medien und Steuern, Weinstr. Nord 40, 6…
OVG Lüneburg: Autohaus muss Rundfunkgebühren für Autoradios in Vorführwagen zahlen
Rechtblog / Wer als Betreiber eines Autohauses Autos vorführt, in die Radios eingebaut sind, muss Rundfunkgebühren zahlen. Dies geht aus einem Urteil des Oberverwaltungsgerichts Niedersachsen in Lüneburg vom 19.12.2006 hervor (Az.: 10 LC 73/05). Quelle: Beck…
EU-Kommission: Deutschland soll Vorschriften über Mehrwertsteuer-Befreiungen für Postdienste ändern
Steuerblog / Die Europäische Kommission hat Deutschland förmlich ersucht, seine Rechtsvorschriften über Mehrwertsteuer-Befreiungen für Postdienste, die nicht mit der MwSt-Richtlinie vereinbar sind, zu ändern (Az.: 2006/2048). Die Kommissi…
BGH Vorschau: Ernst August Prinz von Hannover gegen Bild
Rechtblog / Verhandlungstermin: 26. Februar 2008; Aktenzeichen BGH: VI ZR 256/06 Der Kläger - Ernst August Prinz von Hannover – wendet sich gegen die erneute Veröffentlichung eines Fotos, das ihn im Februar 2004 auf einer von außen einsehbaren Hotelterrass…
Steuererleichterung für Unternehmenserben
Steuerblog / Unternehmenserben soll künftig die Erbschaftsteuer erlassen werden, wenn sie den Betrieb über zehn Jahre weiterführen und die Arbeitsplätze erhalten. Der Fiskus wird die fällige Erbschaftssteuer stunden und die Arbeitsplatzentwicklung im Unterne…
Herr Lunze was soll das ?
Rechtblog / Also zumindestens von meinem Rechner aus ist die Seite des Herrn Rechtsreferendar Lunze nicht mehr zu erreichen. Er hat wohl eine Weiterleitung geschaltet: http://www.ibb.ethz.ch/personen/personen_lunze.html Es erscheint nun ein Herr David Lunze vo…
HEALTH & SALES durch den Presserat gerügt
Rechtblog / Die Pflicht zur Trennung von redaktionellen Inhalten und Werbung verletzte die Zeitschrift HEALTH & SALES. Sie hatte Unternehmen das Angebot gemacht, Eigenwerbung in redaktioneller Form zu kaufen. Das verstößt gegen Ziffer 7 Pressekodex. Danac…
Vorsteuer bei Erntehelfern ?
Steuerblog / Wer Erntehelfer beschäftigt und diesen unentgeltlich Wohnraum zur verfügung stellt, kann aus seinen Eeigenen Kosten die Vorsteuer geltend machen. Die Wohnraumüberlassung dient vorwiegend betrieblichen Zwecken und nicht der Befriedigung des allgem…
Aktuelle Warnung: Midi-Dateien bringen Winamp aus dem Takt
Spam-Blog.com / Wie heise online berichtet, patzt Winamp beim Verarbeiten von Musikdateien im Midi-Format (.mid), meldet das FrSIRT. Durch einen unter bestimmten Umständen auftretenden Pufferüberlauf könnten Angreifer mit präparierten Midi-Dateien Code einschleu…
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