Presserat: Maintal Tagesanzeiger gerügt “Schleichwerbung”
am 31.10.2006 von http://www.recht-blog.com
Ebenfalls eine öffentliche Rüge wegen Nichtbeachtung der Ziffer 7 des Pressekodex erhielt der MAINTAL TAGESANZEIGER.
Die Zeitung hatte in zwei Beiträgen über den Umzug einer Arztpraxis und das Angebot eines Reisebüros berichtet. Dabei wurde die Grenze zur Schleichwerbung überschritten. Beide Artikel enthielten Details zu den Angeboten der Praxis und des Reisebüros, die nicht mehr durch ein [...]
Briefeschreiber gefasst - Hochwaldmörder nicht ermittelt
LAWgical / Nach dem Massen-DNS-Test im nördlichen Saarland hat die Polizei den Verfasser der Briefe, die in den vergangenen Jahren bei verschiedenen Polizeidienststellen eingegangen sind, gefasst. Es handelt sich dabei um einen 34jährigen Mann, der sein …
OLG Celle weist Revisionsverfahren gegen Notar wegen Betruges zurück
Handakte WebLAWg / Das AG Hannover hatte den Angeklagten wegen Betruges im Zusammenhang mit der Beurkundung eines Angebots über den Kauf einer Eigentumswohnung zu einer Freiheitsstrafe von einem Jahr verurteilt. Die Strafe wurde zur Bewährung ausgesetzt. Die Käufer…
Klaus-Peter Tiedtke neuer Direktor des Beschaffungsamtes
Vergabeblog / Der Staatssekretär im Bundesministerium des Innern, Dr. Bernhard Beus, hat Klaus-Peter Tiedtke in sein neues Amt eingeführt. Im Haus der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland in Bonn wurde der neue Direktor des Beschaffungsamtes des Bundesminis…
Social Community und Datenschutz
LAWgical / In zahlreichen Informationsveranstaltungen sensibilisieren unter anderem der saarländische Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit, die Landesmedienanstalt Saar und das Landeskriminalamt des Saarlandes sowie die Europäische…
Abmahnwelle wegen Verstößen gegen das TextilkennzG?
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte / Dem Vernehmen nach werden Onlinehändler, die Textilien im Internet verkaufen, in jüngster Zeit vermehrt durch die VK Fashion Retail GmbH & Co Schwerin KG abgemahnt. Tätig ist demnach eine Rechtsanwaltskanzlei aus Mayen. Abgemahnt werden angebl…
IHK: “Erbschaftssteuer-Kompromiss kompliziert und ungerecht”
Rechthaber / „Das ist zu kompliziert”, kommentierte Dr. Lothar Koniarski, Vorsitzender des Steuerausschusses der IHK, den Kompromiss zur Reform der Erbschaftsteuer. Ein Verzicht auf die Erbschaftsteuer wie in Österreich wäre die bessere Entschei…
Fliegender Gerichtsstand bei Internet-Delikten?
Handakte WebLAWg / Sobald Rechtsverletzungen im Web verfolgt werden, können sich Rechteinhaber bundesweit das Gericht aussuchen, bei dem sie ihre Ansprüche einklagen wollen. Da mit der als fliegender Gerichtsstand bezeichneten Möglichkeit in der Vergangenheit Schind…
Presserat: TV Spielfilm gerügt: “Schleichwerbung”
Rechtblog / Auch TV SPIELFILM wurde durch den Presserat wegen Verstoßes gegen das Trennungsgebot öffentlich gerügt. Die Zeitschrift hatte über die Entstehungsgeschichte einer Werbekampagne eines Kosmetikherstellers berichtet. Dabei wurde mehrfach das beworb…
Presserat: Tagesspiegel Berlin gerügt: “Schleichwerbung”
Rechtblog / Der TAGESSPIEGEL (Berlin) wurde wegen Schleichwerbung gerügt. Die Zeitung hatte in einem Artikel über die Gestaltungsmöglichkeiten von Wandschränken einen “Berater und Verkäufer in einem Berliner Fachgeschäft” zu Wort kommen lassen.…
Presserat: Hochschulzeitschrift AUD!MAX wegen Schleichwerbung gerügt !
Rechtblog / Wegen Schleichwerbung gerügt wurde die Hochschulzeitschrift AUD!MAX aufgrund eines Unternehmensporträts. Die Redaktion präsentiert darin aus Sicht des Personalchefs dieses Unternehmens jungen Hochschulabsolventen die Firma. Dabei wird…
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LawBlog / Der kleine Wolfgang wartet weinend am Empfang und kann dort abgeholt werden Die machtlüsterne große Koalition Kosovo verhaftet BND-Agenten DFB-Präsident Zwanziger erklärt, warum sein Verband negative Gerichtsentscheidungen verschweigt NRW-Umweltm…
OLG München bestätigt Link-Verbot gegen Heise
Handakte WebLAWg / Nach dem Landgericht hat nun auch das Oberlandesgericht München mit Urteil vom 23. Oktober 2008 seine zunächst im Eilverfahren ergangene Entscheidung im Streit des Heise Zeitschriften Verlags gegen verschiedene Unternehmen der Musikindustrie bestä…
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