Pressemitteilungsdatenbank
am 10.11.2004 von http://www.jura.uni-saarland.deDie Justizbehörden Sachsen-Anhalts verfügen jetzt über …
Pressemitteilungsdatenbank
Handakte WebLAWg / Die Justizbehörden Sachsen-Anhalts verfügen jetzt über eine Pressedatenbank. Bisher befinden sich in der Datenbank die Pressemitteilungen der ordentlichen Gerichtsbarkeit und...
Sachsen-Anhalts Justizminister ist mit reformiertem Referendariat zufrieden
RRef.de / Zum 01.09.2005 werden in Sachsen-Anhalt 44 neue Rechtsreferendare eingestellt. Die nahm Justizminister Curt Becker zum Anlass für eine Bilanz der vor knapp drei Jahren in Sachsen-Anhalt umgesetzten Reform der Juristenausbildung. Sie sei erfolgreich
Aktenklau in Sachsen-Anhalts JVAn
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Eine neue Beschäftigungstherapie geht in einigen Justizvollzugsanstalten in Sachsen-Anhalt um. Das Personal wird angewiesen, Gefangenen, gegen die zur Zeit mehrtägige Hauptverhandlungen laufen, die ihnen zur Verfügung gestellten Kopien der Ermittl
Zweifel am Nutzen der Vorratsdatenspeicherung
Datenschutzbeauftragter Online / Kritik an der VDS kommt aus Sachsen Anhalt, berichtet Heise: Die sachsen-anhaltinische Justizministerin Angela Kolb hat die fortwährende Aufrüstung der Kompetenzen der Sicherheitsbehörden zur Bekämpfung von Terrorismus und anderen Straftaten kri
Rauchverbot in Sachsen-Anhalts Polizeidienststellen
Mord ist mein Beruf / Um die psychische und physische Unversehrtheit der Polizisten zu schützen, hat das Innenministerium Sachsen-Anhalt mit dem Gesamtpersonalrat für die Diensträume und Einsatzwagen der dortigen Polizei, ein Rauchverbot beschlossen,
Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Österreich
Handakte WebLAWg / Die Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Österreich bei der grenzüberschreitenden Strafverfolgung setzt neue Maßstäbe. Der Vertrag mit Österreich ist Teil der Strategie der Bundesregierung, im Rahmen der Europäischen Union bilateral wie mult
OVG Magdeburg: Berufungen in Sachen Sportwetten zurückgewiesen
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das Oberverwaltungsgericht des Landes Sachsen-Anhalt hat mit Beschlüssen vom 10. Juli 2008 Berufungen des Landesverwaltungsamtes Sachsen-Anhalt gegen Urteile des Verwaltungsgerichts Halle vom 4. und 5. September 2007 als unzulässig verworfen. Das V
Rückschlag für Internetsperren
Datenschutzbeauftragter Online / Noch am 19.10 hatte ich berichtet, dass das Modell der Internetsperren (ohne richterliche Verfügung) bei Urheberrechtsverletzungen stärker diskutiert wird. Nun berichtet Heise, dass die EU-Kommission das Thema wohl beerdigt hat: Die EU-Kommission
LVerfG Sachsen-Anhalt: Keine Sportwetten-Vermittlung durch Private
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Dies hat das Landesverfassungsgericht durch Urteil vom 08.02.2007 entschieden. Durch das am 30.12.2004 in Kraft getretene Glücksspielgesetz regelt das Land Sachsen-Anhalt, dass ein Unternehmen, welches die Beteiligung an Glücksspielen gewerblich ve
Freibrief für illegale Downloads
Handakte WebLAWg / Die Strafverfolger in vielen Bundesländern wollen nur noch gegen große Internetpiraten vorgehen. Dem Nachrichtenmagazin “Focus” zufolge empfahlen etwa die Generalstaatsanwälte in Nordrhein-Westfalen ihren Internetfahndern Mitte Juli,
Mit Hubschrauber abgeholt
Knastblog / In Athen sollen zwei Häftlinge auf exklusive Art und Weise aus dem Gefängnis abgeholt worden sein: Ein Hubschrauber landete für sie auf dem Gefängnishof. Allerdings hatten nicht die Justizbehörden den Flug gebucht, sondern das seit 16 Jahren ges
Einstiegsdroge für sexuelle Straftaten
Handakte WebLAWg / Fahnder aus Sachsen-Anhalt haben einen der größten Kinderporno-Ringe aufgespürt. Trotzdem geht der Handel mit solchen Bildern und Filmen weiter. Lars-Broder Keil sprach darüber mit Curt Becker (CDU), Justizminister von Sachsen-Anhalt. Zum Gesprä
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