Pressemitteilungsdatenbank
am 11.11.2004 von http://log.handakte.de/Die Justizbehörden Sachsen-Anhalts verfügen jetzt über eine Pressedatenbank. Bisher befinden sich in der Datenbank …
Pressemitteilungsdatenbank
JIPS News / Die Justizbehörden Sachsen-Anhalts verfügen jetzt über eine Pressemitteilungsdatenbank ...
Sachsen-Anhalts Justizminister ist mit reformiertem Referendariat zufrieden
RRef.de / Zum 01.09.2005 werden in Sachsen-Anhalt 44 neue Rechtsreferendare eingestellt. Die nahm Justizminister Curt Becker zum Anlass für eine Bilanz der vor knapp drei Jahren in Sachsen-Anhalt umgesetzten Reform der Juristenausbildung. Sie sei erfolgreich
Aktenklau in Sachsen-Anhalts JVAn
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Eine neue Beschäftigungstherapie geht in einigen Justizvollzugsanstalten in Sachsen-Anhalt um. Das Personal wird angewiesen, Gefangenen, gegen die zur Zeit mehrtägige Hauptverhandlungen laufen, die ihnen zur Verfügung gestellten Kopien der Ermittl
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Pressemitteilung zur Markeneintragung
MarkenBlog / Es gibt sie noch die Markeninhaber, die sich so freuen ihre Urkunde zu erhalten, dass sie das freudige Ereignis kund tun möchten: Das Internet und E-Commerce Lexikon von at-mix.de hat jetzt auch den ‘amtlichen Segen’, denn seit einigen
Kinderprnografie-Paragraf soll verschärft werden
Mord ist mein Beruf / Sachsen-Anhalts Justizministerin Angela Kolb ( SPD ) will sich dafür einsetzen, dass so schnell wie möglich eine Gesetzeslücke im Strafgesetzbuch geschlossen wird. Im Zuge der Verschärfung des Kinderpornografi e-Paragrafen im Apri
LG Frankenthal: Keine Mitstörerhaftung für Internet-Pressedatenbank
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Frankenthal (Urt. v. 16.05.2006 - Az.: 6 O 541/05) hat entschieden, dass der Betreiber einer Internet-Pressedatenbank nicht als Mitstörer für Urheberrechtsverletzungen in Anspruch genommen werden kann.Der Kläger ist Urheber von mehreren Pre
LG Frankenthal: Keine Mitstörerhaftung für Internet-Pressedatenbank - VOLLTEXT
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die schon in den Kanzlei-Infos v. 07.08.2006 erwänte Entscheidung des LG Frankenthal zur Frage, ob der Betreiber einer Internet-Pressedatenbank als Mitstörer für Urheberrechtsverletzungen in Anspruch genommen werden kann, liegt nunmehr im Volltext
Handelsregister Online
Handakte WebLAWg / Das Justizministerium Nordrhein-Westfalen bietet in einem Probebetrieb die Möglichkeit, Bekanntmachungen von Registereintragungen online abzurufen. In der Datenbank befinden sich bisher...
Telemedicus-Urteilsdatenbank
Telemedicus / Über Telemedicus ist ab sofort eine Datenbank mit ausgewählten Urteilen abrufbar. Auswahlbereich sind dabei die Rechtsgebiete Internetrecht, Marken- und Namensrecht, Presserecht, Rundfunkrecht, Datenschutzrecht, Telekommunikationsrecht, Urhebe
Keine Mitstörerhaftung für Internet-Pressedatenbank
kielanwalt.de / In einem kürzlich ergangenen und jetzt bei JurPC veröffentlichten Urteil hat das Landgericht Frankenthal die Unterlassungsklage eines Journalisten gegen die Betreiberin einer Internet-Pressedatenbank abgewiesen. In dieser - von Internetnutzern kost
Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Österreich
Handakte WebLAWg / Die Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Österreich bei der grenzüberschreitenden Strafverfolgung setzt neue Maßstäbe. Der Vertrag mit Österreich ist Teil der Strategie der Bundesregierung, im Rahmen der Europäischen Union bilateral wie mult
