Pressemitteilungen des Bundesgerichts
am 05.04.2008 von Blawg von David VasellaWie der Blog strafprozess.ch vermeldet hat, stellt das Bundesgericht seit ca. …
Das Bundesgericht kommuniziert - und keiner merkt es ...
KunzOBlog / ... wäre da nicht der strafprozess-Blog, der auf die neuen Pressemitteilungen des Bundesgerichts aufmerksam wurde. Die auf http://www.bger.ch/index/press/press-inherit-template/press-mitteilungen.htm abrufbaren Pressemitteilungen sind allemal h
Hooligans in Zürich
KunzOBlog / Von der Einführungsverordnung zum sog. Hooligangesetz war hier bereits die Rede. Wie den Medien und dem Strafprozess-Blog zu entnehmen war, hat das Bundesgericht die in der (Zürcher) Einführungsverordnung zum sog. Hooligangesetz vorgesehene Re
Hickhack um Hardbrücke beendet - das Bundesgericht zeigt sich nachsichtig
KunzOBlog / Wie hier bereits berichtet wurde, hat sich um die Instandstellung der Hardbrücke in Zürich ein juristisches Hickhack entfaltet: Dieses fand nun - dank der Nachsichtigkeit des Bundesgerichts - ein Ende. (Urteil des Bundesgerichts vom 23. Mai 2
Vertrauenshaftung - Verjährung und weitere Aspekte
KunzOBlog / Unlängst hat das Bundesgericht entschieden, dass Ansprüche aus Vertrauenshaftung nach Art. 60 OR, d.h. innert eines Jahres seit Kenntnis, verjähren (Urteil des Bundesgerichts vom 13. Mai 2008, 4A_499/2007). Der genannte Entscheid enthält weit
Newsfeeds des BVerwG gestört
LAWgical / Bereits seit mehreren Tagen streiken die RSS-Feeds des Bundesverwaltungsgerichts. Statt Pressemitteilungen und Entscheidungen wird derzeit nur ein fatal error verbreitet. Hoffentlich drückt in Leipzig bald jemand auf den Reset-Knopf...
Beamtenrecht: Kein Verheiratetenzuschlag für eingetragene Lebenspartner
JuracityBlog / Das Bundesverfassungsgericht hat mit seinem Beschluss vom 20. September 2007 - 2 BvR 855/06 - entschieden, daß homosexuelle Beamte, die in einer eingetragenen Lebenspartnerschaft leben, keinen Anspruch auf eine Verheiratetenzulage haben. (mor
Praxisänderung beim Eventualvorsatz?
KunzOBlog / Der strafprozess...-Blog hat verdankenswerterweise drei Urteile des Bundesgerichts zum Eventualvorsatz aufgestöbert, die auf eine Praxisänderung hindeuten (vgl. die Beiträge hier, hier und hier). Meines Erachtens erhofft sich der strafprozess
Ein Strafbefehl ist kein erstinstanzliches Urteil
KunzOBlog / Wie der strafprozess-Blog vor einigen Tagen berichtete, hat das Bundesgericht in einem zur Publikation vorgesehenen Entscheid (6S.555/2006 vom 23.03.2007) entschieden, dass eine Strafverfügung i.S.v. Art. 70 VstrR als erstinstanzliches Urteil i.S.v.
Neues Urheberrecht ab 01.01.2008
Rechtsanwalt Hänsch, Dresden / Gestern wurde das Zweite Gesetz zur Regelung des Urheberrechts in der Informationsgesellschaft im Bundesgesetzblatt verkündet. Der so genannte „Zweite Korb“ der Urheberrechtsnovelle wird damit zum 1. Januar 2008 in Kraft treten. Quelle: BMJ Pres
Finger weg von fremden Pressemitteilungen
Handakte WebLAWg / Das LG Hamburg hat in seinem Urteil vom 31.01.2007 (AZ: 308 O 793/06) ausgeführt, dass es sich bei Online-Pressemitteilungen um urheberrechtlich geschützte Sprachwerke handele. Daher führe eine Veröffentlichung der Pressemitteilung auf der Homepa
Willkürrügen vor Bundesgericht nach Kassationsurteil
KunzOBlog / Bekanntlich sind willkürliche Feststellungen in Zürcher Entscheiden zuerst beim Kassationsgericht des Kantons Zürich zu rügen, bevor man an das Bundesgericht gelangen kann. Für diesen Umweg wird man insofern belohnt, dass dann auch das Urtei
Kundschaftsentschädigung beim Alleinvertriebsvertrag
KunzOBlog / Nicht nur Agenten können auf eine Kundschaftsentschädigung nach Art. 418u OR hoffen, sondern auch Alleinvertreiber. Dies hat das Bundesgericht unlängst klargestellt und damit die mit BGE 88 II 169 eingeleitete Praxis geändert, wonach sich ein
Der Glaube an den Rechtsstaat
Kleinblog | David Klein / Angesichts der gerade vorgelegten Polizeilichen Kriminalstatistik 2007 nebst den traurigen Daten für die Jugendkriminalität ist es tröstlich, wenn der Glaube in den Rechtsstaat gerade in den gefährdeten Gruppen offenbar sehr gesun
Praxisänderung beim Falschgeldbetrug
strafprozess / In einem neuen, zur BGE-Publikation bestimmten Urteil (6S.101/2007 vom 15.08.2007) heisst das Bundesgericht eine Nichtigkeitsbeschwerde der Bundesanwaltschaft gegen einen Entscheid des Einzelrichters des Bundesstrafgerichts (SK.2006.13 vom 22.11.2006
Beanstandungen nach § 414 StPO-ZH
KunzOBlog / Bereits im September des letzten Jahres war hier über zwei Urteile des Bundesgerichts zu lesen, in dem es sich damit auseinandergesetzt hat, was Beanstandungen nach § 414 StPO-ZH sind. Nun hatte das Bundesgericht abermals Gelegenheit sich zu di
Datenschutzbeauftragter in der Anwaltskanzlei
JuracityBlog / Pflicht oder etwa gar nicht erlaubt? Datenschutzbeauftragte in Rechtsanwaltskanzleien. Da auch der Rechtsanwalt in seiner Kanzlei personenbezogene Daten verarbeitet, jedenfalls wenn er nicht mehr mit dem Federkiel arbeitet, stellt sich die Frage, ob
» Eidgenössische Gerichte
» Neue Dienstleistung des Bundesgerichts | strafprozess.ch
Heute wurde ich auf eine wertvolle Dienstleistung des Bundesgerichts aufmerksam gemacht. Das Bundesgericht gibt in Fällen, die eine breitere Ãffentlichkeit
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