Kumulierungsbestimmungen im Europa-Mittelmeer-Abkommen
Blickpunkt Recht & Steuern | 5. Oktober 2005 — Das Ursprungsprotokoll (Protokoll Nr. 6) zum Europa-Mittelmeer-Assoziierungsabkommen enthält Bestimmungen zur eingeschränkten b…
Im Nachgang zu seiner Delegationsreise vom 13. bis 17. Juni 2011 nach Algerien und Marokko lädt der Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe zu einer Pressekonferenz ein. Im Mittelpunkt der Reise, an der neben dem Delegationsleiter, Frank Heinrich (CDU/CSU) die Abgeordneten Angelika Graf (SPD), Serkan Tören (FDP), Heike Hänsel (DIE LINKE.) und Volker Beck (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) teilnahmen, standen die menschenrechtliche und humanitäre Situation der Sahrauis in dem Flüchtlingslager in Tindouf (Algerien) und die politischen und menschenrechtlichen Entwicklungen in der Westsahara (Marokko). Den Abgeordneten wurden dabei insbesondere die Spannungen zwischen der Polisario, Marokko und Algerien im Westsaharakonflikt vor Augen geführt. Thematisiert wurden zudem die menschenrechtlichen Kom…
» Vollständiger ArtikelErschienen 27. Juni 2011 auf http://lexegese.blogspot.com.
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LEXEGESE | 25. Oktober 2011 — Am 26. Oktober 2011 wird die Nutzung erneuerbarer Energien in Entwicklungsländern Gegenstand einer Expertenanhörung des Bundes…
LEXEGESE | 24. Mai 2011 — Am Montag, den 6. Juni 2011, findet von 9.00 bis 11.30 Uhr im Paul-Löbe-Haus im Sitzungssaal 4.900 eine öffentliche Anhörung d…
LEXEGESE | 20. Mai 2011 — Am Mittwoch, den 25. Mai 2011, findet um 15 Uhr im Sitzungssaal E 300 im Paul-Löbe-Haus ein Fachgespräch zum Bericht (BT-Drs. …
LEXEGESE | 7. April 2011 — Berlin: (hib/AH/AHE) Die Abgeordneten der Fraktion Die Linke fordern die Bundesregierung in einem Antrag (17/5379) auf, einen …
LEXEGESE | 24. September 2012 — (LEXEGESE) - Am 21. September 2012 wurde in Rabat (Marokko) die Deutsch-Marokkanische Energiepartnerschaft mit einer Auftaktv…
Menschenrechte | 7. Oktober 2005 — Menschenrechtsorganisationen haben Marokko beschuldigt, Armutsflüchtlinge aus Schwarzafrika in die Wüste abzuschieben. Vertreter v…
LEXEGESE | 4. April 2011 — Berlin: (hib/AH/MIK) Die Fraktion Die Linke hat einen Gesetzentwurf (17/5232) vorgelegt, mit dem sie die unterirdische Speicherung…
Reuters | 17. Juli 2008 — Algier (Reuters) - Bundeskanzlerin Angela Merkel will die Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Algerien im Energiebereich au…
LEXEGESE | 7. Juni 2011 — Am Mittwoch, den 8. Juni 2011 führt der Bundestagsausschuss für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit zwei öffentliche Anh…