Pressefreiheit: Stichwort Cicero
am 01.10.2005 von http://www.advocatus.de/heng/weblog.phpSpiegel Online:In seinem Vorgehen gegen unabhängigen Journalismus wird Bundesinnenminister Otto Schily maßlos: Seine Vorschläge, …
SCHILYS ATTACKEN
LawBlog / Otto Schily und sein Polizeiapparat demontieren die Pressefreiheit. Spiegel online zum “Stichwort Cicero”.
CICERO: Durchsuchung der Redaktionsräume war verfassungswidrig
JuracityBlog / Mit der Anordnung einer Durchsuchung der Redaktionsräume des Politmagazins CICERO sowie der Beschlagnahme der dort aufgefundenen Beweismittel wurde in verfassungsrechtlich nicht gerechtfertigter Weise die Pressefreiheit aus Art. 5 Abs. 1 Satz. 2
CICERO: WEITERE ERMITTLUNGEN
LawBlog / Otto Schily langt noch einmal zu: Nur noch Kreisklasse
Stärkung der Pressefreiheit durch Cicero-Urteil
Telemedicus / Das von der Presse lang ersehnte Cicero-Urteil des Bundesverfassungsgericht hat die Erwartungen bestätigt: Die Durchsuchung der Redaktionsräume des Politikmagazins Cicero wurde für rechtswidrig erklärt. Cicero-Chefredakteur Wolfram Weimer k
Schily will seine Anwaltshonorare nicht offenlegen....
Wissenswertes, Interessantes und Kurioses aus Justiz und Alltag / Sollte er wohl möglich gar nichts zum offenlegen haben? Dann wäre es ja auch peinlich.......Wie auch immer, nur soviel zu seinem Satz als Innenminister, wer nichts zu verbergen hat, braucht auch nichts fürchten. Das scheint beim ihm nun offensicht
SCHILY LIEGT DANEBEN
LawBlog / Nach Cicero nun Özgür Politika: Das Bundesverwaltungsgericht hat das Verbot der türkischsprachigen Zeitung aufgehoben. Noch-Innenminister Otto Schily hat sich nach Auffassung des Gerichts an der Pressefreiheit verhoben und sein Ermessen falsch au
BVerfG: Durchsuchung und Beschlagnahme bei CICERO verletzen Pressefreiheit
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die Anordnung der Durchsuchung der Redaktionsräume von CICERO und die Beschlagnahme der dort aufgefundenen Beweismittel stellen einen verfassungsrechtlich nicht gerechtfertigten Eingriff in die Pressefreiheit des Beschwerdeführers dar. Die Gerichte
SMS-Fahndung
karay.de / Die Idee klang bestechend einfach und erfolgversprechend als Bundesinnenminister Schily sie am 15. Februar 2004 vorstellte: Mittels SMS sollten Bürgerinnen und Bürger Fahndungen aufs Handy bekommen und somit zeitnah in die...
BundOnline 2005 liegt im Zeitplan
Jurabilis / Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) geht davon aus, dass der Bund wie vorgesehen bis Ende des Jahres alle geeigneten Dienstleistungen seiner Behörden im Internet anbieten wird. Damit werde BundOnline 2005, die größte eGovernment-Initiative in E
Kein finaler Rettungsschuß auf Flugzeuge
mepHisto-bLAWg / Wenigstens das Bundesverfassungsgericht nimmt das Grundgesetz noch ernst und stoppte heute die gesetzgewordenen terrorphoben Auswüchse der Legislative. Der 1. Senat hat das “Luftsicherheitsgesetz” für verfassungswidrig erkärt, wie S
Entscheidung in Sachen Cicero
RA-Blog / Das Bundesverfassungsgericht hat heute die Durchsuchung der Redaktionsräume des Magazins Cicero im April 2005 für verfassungswidrig erklärt (BVerfG, 1 BvR 538/06 vom 27.02.2007). Anlass für die Durchsuchung waren Zitate aus einem BKA-Berich
Nachspiel der Cicero-Affäre
Rechtblog / Die Durchsuchungsaktion bei der Zeitschrift Cicero hat ein juristisches Nachspiel beim Bundesverfassungsgericht. Eine entsprechende Verfassungsbeschwerde ist inzwischen in Karlsruhe eingegangen. Wir hatten über den Fall bereits mehrfach bericht
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