Prepaid-Handy: Guthaben darf nicht verfallen
am 22.06.2006 von Strafsachen, Verkehrsunfälle und andere interessante Dinge
Die SZ berichtet:
Gute Nachricht für Handy-Nutzer, die auf Guthabenbasis telefonieren: Mobilfunkunternehmen dürfen laut einem Urteil Prepaid-Guthaben ihrer Kunden nicht nach einer Laufzeit von 13 Monaten oder bei Beendigung des Vertrages löschen.
Das entschied das Oberlandesgericht München, wie die baden-württembergische Verbraucherzentrale am …
Prepaid-Guthaben darf nicht verfallen
ElbeBlawg / Das Unternehmen O2 darf Prepaid-Guthaben seiner Kunden nicht nach einer Laufzeit von 13 Monaten oder bei Beendigung des Vertrages löschen. Mit dieser Entscheidung bestätigte das Oberlandesgericht München jetzt eine von der Verbraucherz…
Prepaid-Guthaben dürfen nicht verfallen
LawBlog / Prepaid-Guthaben dürfen nicht verfallen. Das Oberlandesgericht München bestätigte heute ein entsprechendes Urteil des Landgerichts München. Danach darf der Mobilfunkanbieter O2 nicht einfach Guthaben seiner Kunden löschen, bloß weil eine gewiss…
Handy-Guthaben darf nicht verfallen
Rechtblog / Das Landgericht München hat am Dienstag einer Verbraucherzentrale Recht gegeben, die von einem Mobilfunk-Unternehmen verlangte, die Prepaid-Guthaben ihrer Kunden nicht zu löschen. Damit brechen für viele Handynetz-Betreiber neue Zeiten…
Handy-Prepaid-Guthaben darf nicht verfallen
RA J. Melchior, Wismar / Und wieder hat ein Gericht festgestellt, dass vorausgezahlte Gebühren für Prepaid-Handys nicht verfallen dürfen und Kunden ihr Guthabenkonto auch nicht nach einer bestimmten Zeit wieder aufladen müssen, wie PC WELT berichtet: …
Prepaid-Karten von Vodafone bleiben auch gültig
Recht und Alltag / In diesem Beitrag hat mein Fastnachbar Ronny Jahn über eine Entscheidung des Oberlandesgerichts (OLG) München vom 22.06.2006 (Az.: 29 U 2294/06) berichtet. Dort hatte das OLG entschieden hat, dass die Prepaid-Guthaben von 02 nicht verfallen dürf…
Unverfallbare Prepaid-Guthaben
Blickpunkt Recht & Steuern / Die bei einem Mobilfunkanbieter erworbenen Prepaid-Guthaben dürfen nach einem jetzt vom Oberlandesgericht München gefällten Urteil von dem Mobilfunkanbieter nicht nach zwölf Monaten gelöscht werden. Dabei wurden folgende Klauseln für Prepaid-M…
Prepaid-Guthaben ohne Verfallsdatum
LAWgical / Wie Spiegel-online berichtet, hat der Molbilfunk-Anbieter O2 darauf verzichtet, gegen ein Urteil des OLG München Revision einzulegen. Das Gericht hatte entschieden, dass Prepaid-Guthaben auf Handys nicht automatisch nach Ablauf einer bestimmten Fri…
Zurückhaltung bei Mobilfunkanbietern nach Urteil zu O2-Prepaid-Guthaben
walfischbucht / Heise-online berichtet hier : ... Marktführer T-Mobile hat unterdessen erklärt, erst einmal die Urteilsbegründung abwarten und prüfen zu wollen. Bisher sei nicht klar, welche konkreten Klauseln abgelehnt wurden. Ähnlich äußerte sich E-Plus.…
Guthaben verfallen weiter
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Der Mobilfunk-Provider O2 hat offenbar noch technische Probleme, den automatischen Verfall von Prepaid-Guthaben von Loop-Kunden nach einem Jahr zu verhindern. Bereits im Juni hatte das Oberlandesgericht München entschieden, die Löschung von Guth…
Prepaid-Guthaben unverfallbar?
Blickpunkt Recht & Steuern / Ein interessantes Urteil für Handybenutzer mit Prepaid-Tarifen hat jetzt das Landgericht München I verkündet. Auf die Klage einer Verbraucherzentrale hin untersagte es einem Mobilfunknetzbetreiber im Zusammenhang mit so genannten Prepaid-Mobilfunk…
LG München I: Keine Verfallsfrist bei Prepaid-Handys
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Ein interessantes Urteil für Handybenutzer mit Prepaid-Tarifen hat die 12. Zivilkammer des Landgerichts München I am 26.01.2006 verkündet. Auf die Klage einer Verbraucherzentrale hin untersagte es einem Mobilfunknetzbetreiber im Zusammenhang mit s…
Vodafone-Urteil verbietet auch Kartensperrung
LawBlog / Von EBERHARD PH. LILIENSIEK Die „Allgemeinen Geschäftsbedingungen“ werden auch AGB genannt, sind aber besser bekannt als „das Kleingedruckte“ in einem Vertrag. Und darin steht bislang für die rund 14,7 Millionen Prepaid-Kunden des Düsseldo…
LG München: Prepaidguthaben dürfen nicht verfallen
strafblog / Auf einen schon im letzten Monat in der Online-Ausgabe der SÜDDEUTSCHEN ZEITUNG erschienenen Artikel über ein zivilrechtliches Urteil des Landgerichts München I weist jurablogs.com in seiner Presseschau hin. Das Thema dürfte auch für manchen str…
OLG München: Verfallsklausel für Prepaid-Handys rechtswidrig
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG München (Urt. v. 22.06.2006 - Az.: 29 U 2294/06) hatte darüber zu entscheiden, ob eine Verfallsklausel für Prepaid-Handys rechtswidrig ist.Die Bestimmung lautete:Ein Guthaben, dessen Übertragung auf das Guthabenkonto mehr als 365 Tage zur…
LG Düsseldorf: Guthaben auf Prepaid-Handykarten dürfen nicht verfallen
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die für Unterlassungsansprüche bei Allgemeinen Geschäftsbedingungen zuständige 12. Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf hat durch ein am Mittwoch (23. August 2006) verkündetes Urteil der Klage des Bundesverbandes der Verbraucherzentralen aus…
Einzelverbindungs-Nachweise auch bei Prepaid-Handys
advobLAWg / Wer sich für ein Prepaid-Handy entscheidet, verzichtet auf unterschiedliche Serviceleistungen der Anbieter, z.B. auch auf den monatlichen Einzelverbindungs-Nachweis (EVN). Aber auch Prepaid-Kunden können EVNe beantragen - zwar nicht als Dauerservic…
» Handy-Urteil Prepaid-Guthaben dürfen nicht verfallen - Wirtschaft - sueddeutsche.de
Handy-Urteil Prepaid-Guthaben dürfen nicht verfallen ,Ein Mobilfunk-Unternehmen darf nicht einfach Gesprächsguthaben der Kunden für nichtig erklären, hat jetzt ein Gericht entschieden.
