Prepaid: Geld kommt nicht von alleine
am 25.11.2006 von LawBlog
Was geschieht mit Prepaid-Guthaben auf deaktivierten Telefonkarten? Trotz kundenfreundlicher Urteile gibt es noch immer keine richtig kundenfreundlichen Regelungen, berichtet heise online.
Insbesondere müsse sich der Kunde auch bei Anbietern, die Guthaben nicht mehr verfallen lassen, nach wie vor selbst darum kümmern, dass er sein Geld von einer …
Prepaid-Karten von Vodafone bleiben auch gültig
Recht und Alltag / In diesem Beitrag hat mein Fastnachbar Ronny Jahn über eine Entscheidung des Oberlandesgerichts (OLG) München vom 22.06.2006 (Az.: 29 U 2294/06) berichtet. Dort hatte das OLG entschieden hat, dass die Prepaid-Guthaben von 02 nicht verfallen dürf…
Prepaid-Guthaben dürfen nicht verfallen
LawBlog / Prepaid-Guthaben dürfen nicht verfallen. Das Oberlandesgericht München bestätigte heute ein entsprechendes Urteil des Landgerichts München. Danach darf der Mobilfunkanbieter O2 nicht einfach Guthaben seiner Kunden löschen, bloß weil eine gewiss…
Prepaid-Guthaben ohne Verfallsdatum
LAWgical / Wie Spiegel-online berichtet, hat der Molbilfunk-Anbieter O2 darauf verzichtet, gegen ein Urteil des OLG München Revision einzulegen. Das Gericht hatte entschieden, dass Prepaid-Guthaben auf Handys nicht automatisch nach Ablauf einer bestimmten Fri…
O2: Prepaid-Guthaben ab sofort haltbar
LawBlog / Bei O2 werden Prepaid-Guthaben künftig nicht mehr verfallen. Der Mobilfunkanbieter zieht die Konsequenzen aus einem Urteil des Oberlandesgerichts München, berichtet Spiegel online. 02 will keine Revision gegen den Richterspruch anstreben. Damit wi…
Dürfen Prepaid-Mobiltelefon-Guthaben nicht verfallen?
BERLIN BLAWG / Praktisch alle Anbieter von Prepaid-Mobiltelefonkarten haben in ihren AGB eine Klausel, wonach ungenutzte Guthaben nach einer bestimmten Frist verfallen. Der Spiegel berichtet nun von einer Entscheidung des LG München I, in der eine solche Klausel …
Zurückhaltung bei Mobilfunkanbietern nach Urteil zu O2-Prepaid-Guthaben
walfischbucht / Heise-online berichtet hier : ... Marktführer T-Mobile hat unterdessen erklärt, erst einmal die Urteilsbegründung abwarten und prüfen zu wollen. Bisher sei nicht klar, welche konkreten Klauseln abgelehnt wurden. Ähnlich äußerte sich E-Plus.…
Unverfallbare Prepaid-Guthaben
Blickpunkt Recht & Steuern / Die bei einem Mobilfunkanbieter erworbenen Prepaid-Guthaben dürfen nach einem jetzt vom Oberlandesgericht München gefällten Urteil von dem Mobilfunkanbieter nicht nach zwölf Monaten gelöscht werden. Dabei wurden folgende Klauseln für Prepaid-M…
Prepaid-Guthaben darf nicht verfallen
ElbeBlawg / Das Unternehmen O2 darf Prepaid-Guthaben seiner Kunden nicht nach einer Laufzeit von 13 Monaten oder bei Beendigung des Vertrages löschen. Mit dieser Entscheidung bestätigte das Oberlandesgericht München jetzt eine von der Verbraucherz…
LG Düsseldorf: Guthaben auf Prepaid-Handykarten dürfen nicht verfallen
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die für Unterlassungsansprüche bei Allgemeinen Geschäftsbedingungen zuständige 12. Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf hat durch ein am Mittwoch (23. August 2006) verkündetes Urteil der Klage des Bundesverbandes der Verbraucherzentralen aus…
Prepaid-Handy-Guthaben für ein Leben lang?
BERLIN BLAWG / Aus einer Pressemitteilung des Landgerichts München I - AZ: 12 O 16098/05 - geht hervor, dass Regelungen in Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) zu Verträgen über sog. Prepaid-Handy, wonach das Guthaben nach Ablauf von 365 Tagen verfällt, we…
Prepaid-Guthaben unverfallbar?
Blickpunkt Recht & Steuern / Ein interessantes Urteil für Handybenutzer mit Prepaid-Tarifen hat jetzt das Landgericht München I verkündet. Auf die Klage einer Verbraucherzentrale hin untersagte es einem Mobilfunknetzbetreiber im Zusammenhang mit so genannten Prepaid-Mobilfunk…
LG München: Prepaidguthaben dürfen nicht verfallen
strafblog / Auf einen schon im letzten Monat in der Online-Ausgabe der SÃœDDEUTSCHEN ZEITUNG erschienenen Artikel über ein zivilrechtliches Urteil des Landgerichts München I weist jurablogs.com in seiner Presseschau hin. Das Thema dürfte auch für manchen str…
OLG München: Verfallsklausel für Prepaid-Handys rechtswidrig
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG München (Urt. v. 22.06.2006 - Az.: 29 U 2294/06) hatte darüber zu entscheiden, ob eine Verfallsklausel für Prepaid-Handys rechtswidrig ist.Die Bestimmung lautete:Ein Guthaben, dessen Ãœbertragung auf das Guthabenkonto mehr als 365 Tage zur…
Vodafone-Urteil verbietet auch Kartensperrung
LawBlog / Von EBERHARD PH. LILIENSIEK Die „Allgemeinen Geschäftsbedingungen“ werden auch AGB genannt, sind aber besser bekannt als „das Kleingedruckte“ in einem Vertrag. Und darin steht bislang für die rund 14,7 Millionen Prepaid-Kunden des Düsseldo…
BGH: Nachträgliche Beschränkung von Telefonkarten rechtmäßig
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der BGH (Urt. v. 24.01.2008 - Az.: III ZR 79/07) hat entschieden, dass die Laufzeit von Telefonkarten auch nachträglich zeitlich begrenzt werden kann.Es ging bei der Entscheidung nicht um die Frage, ob das noch auf der Telefonkarte befindliche Gutha…
Guthaben
LawBlog / Ob es sich überhaupt lohnt, einen Scheck über 5,89 € auf dem Privatkonto einzulösen? Ich spare mir den Blick ins Preisverzeichnis der Deutschen Bank und lasse mich bei der nächsten Quartalsabrechnung überraschen. Es handelt sich übrigens um e…
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