Premiere AG ./. TC Unterhaltungselektronik AG: Entscheidung am 26. April 2005
am 13.04.2005 von http://oby.deGestern berichtete DPMS INFO über den Rechtsstreit zwischen der Premiere AG und TC Unterhaltungselektronik AG über die Zukunft des Breitband-Internet-TV und einer TV-Tauschbörse vor dem LG Hamburg. Das Institut für Urheber- und Medienrecht erklärt heute, dass …
Drogenabbau durch die Polizei
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Viel Mühe haben sich nicht wenige Drogisten mit dem Anbau von vielen, vielen grünen Pflanzen gegeben und sind jetzt sicher bannig enttäuscht, dass ihnen die Ernte nicht das erwünschte Milliönchen eingebracht hat, sondern nur einen Rundschlag der…
Hartz IV und Eigenheimzulage
Rechtslupe / Arbeitslosengeld II muss nach einer aktuellen Entscheidung des Bundessozialgerichts auch dann gewährt werden, wenn der Empfänger eine ihm ebenfalls zustehende Eigenheimzulage nicht zum Lebensunterhalt, sondern zur unmittelbaren Bezahlung von Handwe…
Kontoauszüge und Hartz IV
Rechtslupe / Die Pflicht zur Vorlage von Kontoauszügen im Rahmen der Bewilligung von Arbeitslosengeld II ist durch den Datenschutz begrenzt, die ARGE kann die Vorlage daher nicht unbeschränkt verlangen, wohl aber für die letzten drei Monate. In einem jetzt vom…
Hartz IV in der Patchwork-Familie
Rechtslupe / Nach einer aktuellen Entscheidung des Bundessozialgerichts besteht kein Anspruch des bei seiner Mutter lebenden Kindes auf Leistungen nach dem SGB II (Hartz IV), wenn der neue Partner der Mutter über ein ausreichendes Einkommen verfügt. In dem jetz…
Wirklichkeitsfremde Sampling-Entscheidung des BGH
Archivalia (Archivrecht) / http://medien-internet-und-recht.de/rss_druckversion_mir.php?mir_dok_id=1809 Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am 20.11.2008 entschieden, dass bereits derjenige in die Rechte des Tonträgerh…
Neuregelungren bei Verbraucherdarlehen
§§ Jur-Blog.de §§ / Auch online werden zunehmend Darlehen an Verbraucher angeboten. Dabei ist die anonyme Werbung und Bestellung im Internet besonders verführerisch. Das Bundeskabinett hat aktuell eine Neuregelung beschlossen. Diese greift tief in die noch nicht allzu …
Premiere AG ./. TC Unterhaltungselektronik AG: Streit um Breitband-Internet-TV
DPMS INFO / Premiere hat gegen TC eine einstweilige Verfügung erwirkt, wonach es TC untersagt ist, die Software Cybersky weiter zu vertreiben. «Das Prinzip für eine Internet-TV-Tauschbörse funktioniert folgendermaßen: Der Nutzer schließt seinen Fernseher a…
Premiere sagt Hackern den Kampf an
Telemedicus / Schadensersatzklagen gegen Endkunden angekündigt Der Münchner Pay-TV-Sender Premiere hat vor dem LG Hamburg eine Einstweilige Verfügung gegen einen Importeur von sog. patchbaren Free-To-Air-Receivern erwirkt. In den beanstandeten Receivern w…
PREMIERE: Verlierer des Tages
DPMS INFO / Nachdem bekannt wurde, dass nicht die PREMIERE AG, sondern Kabel-Deutschland die Rechte für die Fußballbundesligaspieleübertragungen erhält, sanken die Kurse der PREMIERE-Aktie an Deutschlands Börsen um etwa 40 Prozent. Ich bin zwar kein Spezial…
Pay-TV Premiere entschlüsselt
ElbeBlawg / Seit dem gestrigen Dienstag kursieren im Internet Entschlüsselungscodes für das komplette Premiere-Programm. Bereits im November 2005 war es TV-Piraten gelungen, Premiere mittels so genannter Cerebro-Karten zu entschlüsseln. Nun reicht…
Strafverfahren gegen Premiere-Chef Kofler
BERLIN BLAWG / BERLIN BLAWG berichtete bereits vormehr als zwei Jahren über Unregelmäßigkeiten im Zusammenhang mit Kündigungen, die bei Premiere nicht eingegangen wären. Gespensterhaft sollen Kündigungen wieder zurückgenommen wor…
Premiere, der lachende Verlierer?
Handakte WebLAWg / Arena hat zwar das Rennen um die Bundesligarechte gemacht, aber auf technischer Ebene könnte der Premiere-Konkurrent auf der Strecke bleiben. Premiere-Aktien erholen sich weiter. Quelle: boerse.ard.de vom 3.1.2006…
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