Preiswerbung von Abo-Fallen untersagt
am 05.07.2007 von http://www.lampmann-behn.de/blog/index.htmlDie Wettbewerbszentrale meldet, dass das Landgericht Berlin einem Betreiber der meist als Abo-Fallen bezeichneten Internetseiten die konkrete Preiswerbung verboten hat (Urteil v. 15.06.2007 Az. 96 O 21/07). Die Gestaltung der Seite lebensprognose.com verstoße gegen das Wettbewerbsrecht, weil die Grundsätze von Preisklarheit und Preiswahrheit verletzt seien.Das Urteil verbietet den Diensteanbeitern allerdings nicht den kompletten Betrieb, sondern lediglich die konkrete Gestaltung der Seite. Nutzer, die sich im Internet bei …
Abzocker müssen Preise deutlicher hervorheben
RA J. Melchior, Wismar / Die Kollegen Lampmann, Behn machen auf ein Urteil des Landgerichts Berlin (96 O 21/07 vom 15.06.2007) aufmerksam, wonach das Gericht der Betreiberin der Internetseite lebensprognose.com die konkrete Preiswerbung verboten hat, weil die Grundsätz…
Bauhaus-Stil
Streitsache / Blog / Das Landgericht Hamburg hat mit Urteil vom 24.10.2006 (312 O 188/06) einem italienischen Unternehmen auf Antrag der Wettbewerbszentrale verboten, für Möbelnachbauten mit der Bezeichnung Bauhaus-Designobjekte zu werben. (Pressemitteilung der Wettbew…
Schmidtlein GbR verliert vor Gericht
Andere Ansicht / Wegen irreführender Angebote im Internet erwirkte die Wettbewerbszentrale jüngst ein Urteil gegen die Schmidtlein GbR. Die Wettbewerbszentrale erhofft sich von dem Urteil eine Stärkung des seriösen Online-Handels. Auf Antrag der Selbstkontrollins…
Abmahnungen wegen Fehlern auf Ärzte-Homepages - Wettbewerbszentrale warnt vor Panikmache
§§ Jur-Blog.de §§ / PM der Wettbewerbszentrale vom 30.07.2008: ´Die Wettbewerbszentrale warnt vor Panikmache wegen abmahnfähiger Fehler auf Ärzte-Homepages: Die Stiftung Gesundheit hatte jüngst unter der Überschrift „Studie: 8.000 Arzthomepages abgemahnt - Gesamt…
LG Stuttgart (17 O 490/06) Internet-Abzocke: Internet Service AG - wettbewerbswidriger Preiswerbung
Recht für Verbraucher / Internet-Abzocke: Erfolg im Kampf gegen Kostenfallen im Internet aber Urteil des Landgericht Stuttgarts bleibt folgenlos Einen Erfolg im Kampf gegen Kostenfallen im Internet hat der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) errungen. Nach einer Kla…
AG München: Aus kostenpflichtig wird gratis
LBR-Blog / Das Amtsgericht München hat ein Urteil (v. 16.1.07, AZ 161 C 23695/06) zu vermeintlich kostenpflichtigen Internetdienstleistungen gefällt: Versteckt sich die Zahlungspflicht in den allgemeinen Geschäftsbedingungen, kann diese Klausel ungewöhnlich…
OLG Hamburg: Erkennbarkeit von Versandkosten
domainundrecht.de / Mit den Anforderungen, die die Preisangabenverordnung an Werbung im Internet stellt, befaßte sich kürzlich das Hanseatische Oberlandesgericht Hamburg. Seinem Urteil vom 03.02.2005 (Az.: 5 U 128/04) läßt sich entnehmen: Auch für die Angabe…
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