Preisträgerin des Dieter-Meurer-Förderpreises 2006
am 14.09.2006 von http://lawgical.jura.uni-sb.de/Samuel van Oostrom (juris), Barbara van Schewick, Helmut RüßmannNeben mir sitzt die diesjährige Preisträgerin des Dieter-Meurer-Förderpreises 2006, Frau Dr. Barbara van Schewick. Sie erhielt den Preis für Ihre Dissertation Architecture and Innovation: The Role of the End-to-End Arguments in the Original Internet, die sie 2004 an der TU Berlin abgeschlossen hat. Dort geht es um die Auswirkungen der ursprünglichen Internet-Architektur auf Innovation. Die Arbeit zeigt, dass die ursprüngliche Architektur des Internets innovationsfreundlich gewesen ist. Zur Zeit entwickelt sich die Architektur dagegen unter dem Einfluss der Netzbetreiber in eine Richtung, die Innovation auf der Anwendungsebene deutlich erschwert. Für die Gesellschaft ist diese Entwicklung problematisch; es stellt sich daher die Frage, ob …
1 BvR 2456/06 vom 12.11.2008
BVerfG / Die Verfassungsbeschwerde betrifft die atomrechtliche Genehmigung zur Aufbewahrung von Kernbrennstoffen aus dem Kernkraftwerk Grafenrheinfeld im gleichnamigen Standortzwischenlager. Die Beschwerdeführerin ist (Mit-)Eigentümerin eines etwa 1,1 km hi…
Bürgermeister unter Kinderpornographie-Verdacht
LAWgical / Schiffweiler ist eine Gemeinde mit rund 17.000 Einwohnern im Landkreis Neunkirchen/Saar. Der Bürgermeister der Gemeinde steht im Verdacht, kinderpornographische Seiten im Internet besucht zu haben. Die Staatsanwaltschaft Saarbrücken, die entsp…
Entziehung der EU-Fahrerlaubnis durch Führerscheinstelle
Rechtsanwalt Achim Flauaus / Grundsätzlich kann die Führerscheinstelle die Faherlaubnis aus dem EU-Ausland nicht entziehen. Ist sie der Meinung, diese sei nicht ordnungsgemäß erteilt, kann sie mit Bescheid feststellen, daß der Betroffene nicht berechtigt ist, diese im Inlan…
Briefeschreiber gefasst - Hochwaldmörder nicht ermittelt
LAWgical / Nach dem Massen-DNS-Test im nördlichen Saarland hat die Polizei den Verfasser der Briefe, die in den vergangenen Jahren bei verschiedenen Polizeidienststellen eingegangen sind, gefasst. Es handelt sich dabei um einen 34jährigen Mann, der sein …
HABM: Handbuch Markenpraxis
MarkenBlog / Aktualisierung des Handbuchs zur Markenpraxis Das Handbuch steht seit der Einführung der neuen Website des HABM im Sommer zur Verfügung. Es wurde eine Reihe von Änderungen vorgenommen, die seit dem 7. November wirksam sind. Nähere Einzelheiten …
2 BvR 2028/08 vom 22.10.2008
BVerfG / Die mit einem Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung verbundene Verfassungsbeschwerde betrifft die Auslieferung des Beschwerdeführers an die Russische Föderation zum Zweck der Strafverfolgung.…
Aktuelles zu Google Streetview
Datenschutzbeauftragter Online / Anlässlich eines gerade stattgefundenen Gespräches mit einem Journalisten zum Thema “Google Streetview” hier nochmal ein paar Hinweise von mir mit Links zum Thema. Zuerst mal regional: Ja, Google Streetview ist bei uns in der Ecke unter…
Sozialversicherungsbeiträge bei Schwarzarbeit
Rechtslupe / Bei illegalen Bechäftigungsverhältnissen kann die Deutsche Rentenversicherung (DRV) Sozialversicherungsbeiträge auf der Grundlage einer fiktiven Nettolohnvereinbarung nach erheben, wobei die hinzuzurechnende Lohnsteuer mangels dem Arbeitgeber vorl…
Es hat sich ausgestopft
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Unwahrscheinlich, dass die Diebe aus der militanten Tierschützerszene stammen, eher ist wahrscheinlich, dass mit der jedenfalls in Frankreich zu Weihnachten kaum wegzudenkenden Enten- bzw. Gändestopfleber der schnelle Reibach gemacht werden sollte.…
4A_289/2008 (amtl. Publ.): Verjährungsunterbrechung
Blawg von David Vasella / In einem am 4. November 2008 publizierten Entscheid (4A_289/2008 vom 1. Oktober 2008) äusserte sich das Bundesgericht zur Thematik der Verjährungsunterbrechung im Kontext der Haftung eines Motorfahrzeughalters).Hinsichtlich der verjährungsunterbre…
Niederlage für Praktika Baumärkte - Erfolg für Verbraucher: BGH verurteilt zu Unterlassung der Werbung mit der Ankündigung “20% auf alles”
IP|Notiz / BGH, Urteil vom 20. November 2008, Az: I ZR 122/06, rechtskräftig. Auch wenn die Pressemitteilung des BGH anonym davon spricht, die Beklagte betreibe an vielen Standorten in Deutschland Bau- und Heimwerkermärkte und werbe mit dem Slogan “20%…
Der ganz normale Telefonterror
Rechtslupe / Wer kennt das nicht: Ungebetene Anrufer behelligen einen mit allen möglichen Angeboten in Sachen Telekommunikation, Geldanlagen oder Versandhandel. Diesen mitunter penetranten “Werbe-Klingel-Terror” braucht der Verbraucher aber nicht hin…
» Barbara van Schewick - Blogs at the Center for Internet and Society - Stanford Law School
» Deutscher EDV-Gerichtstag e.V.
» c't - Hintergrund - Interview zur Netzneutralitt: Notwendig fr Wettbewerbsfhigkeit?
» Interview: "Das Tony-Soprano-Geschftsmodell" | tagesschau.de
[tagesschau.de 11.07.2006 12:19 Uhr] Wenn die Besitzer der Daten-Leitungen über Zusatzgebühren die Internet-Inhalte mitbestimmen, bekommen das die Normalnutzer und kleine Firmen schmerzhaft zu spüren, meint die Informatikerin van Schew…
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
