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PREISSCHUB

am 03.03.2005 von http://www.lawblog.de

“Die Inspektion für Ihr Auto kostet € 250,00.”
“Prima, dann machen wir das.”
Fragt sich nur, wieso die Rechnung dann auf knapp € 600,00 lautet. Ohne, dass jemand dem Mandanten Bescheid …

Wikipedia plant Videobeiträge

Handakte WebLAWg / Die Internet-Enzyklopädie Wikipedia wird multimedial: Einem Medienbericht zufolge sollen künftig auch Videos in den Beiträgen integriert werden. Der Siegeszug des Bewegtbilds erreicht offensichtlich auch Wikipedia. Wie der IT-Branchendienst Cnet b…

Befundbericht ohne Umsatzsteuer

Rechtslupe / Für einen Befundbericht ohne nähere gutachtliche Äußerung braucht bei der Honorierung keine Umsatzsteuer erstattet zu werden. In einem aktuellen Fall hat das Bundessozialgericht hierzu entscheiden, dass das beklagte Land berechtigt war, bei der H…

Kontoauszüge und Hartz IV

Rechtslupe / Die Pflicht zur Vorlage von Kontoauszügen im Rahmen der Bewilligung von Arbeitslosengeld II ist durch den Datenschutz begrenzt, die ARGE kann die Vorlage daher nicht unbeschränkt verlangen, wohl aber für die letzten drei Monate. In einem jetzt vom…

Unicef erhält Erbschein

Handakte WebLAWg / Das Kinderhilfswerk Unicef erhält nach Informationen der Frankfurter Rundschau vom LG Konstanz noch in dieser Woche den Erbschein für den Nachlass des 2002 verstorbenen Kunstsammlers Gustav Rau. Das erfuhr die FR aus Justizkreisen. Falls die Schwei…

Wirklichkeitsfremde Sampling-Entscheidung des BGH

Archivalia (Archivrecht) / http://medien-internet-und-recht.de/rss_druckversion_mir.php?mir_dok_id=1809 Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am 20.11.2008 entschieden, dass bereits derjenige in die Rechte des Tonträgerh…

Legal Lieder laden

Handakte WebLAWg / Fabian, 43, interessiert sich für das neue Album “Hurricane” von Grace Jones. 14,95 Euro müsste der Frankfurter für die CD bei Wom im Karstadt-Haus an der Zeil zahlen. Im Internet bekommt er die Musik günstiger, wenn auch nicht kosten…

Wir sind eine Behörde

LawBlog / Der Anrufer stellt sich als Mitarbeiter eines Jugendamtes vor. Seine Behörde sei jetzt Beistand der nichtehelichen Tochter eines Mandanten. “Im Familienrecht vertrete ich Herrn T. nicht.” “Ich will ja auch nur seine Adresse wissen.…

SELBST ZAHLEN

LawBlog / “Ich habe im Fernsehen was gesehen, so mit Pflichtverteidiger.” “Einen Pflichtverteidiger kriegen Sie nicht. Nicht bei 20 Tagessätzen und so einer relativ einfachen Angelegenheit. Noch dazu, wo Sie nicht vorbestraft sind.”…

AUSGEBUCHT

LawBlog / Die Inspektion einschließlich Ölwechsel sollte 250,00 € kosten. Das wurde dem Mandanten so gesagt. Zum Glück saß seine Frau daneben, als der Kundenbetreuer im Autohaus diesen Festpreis nannte. Die Rechnung lautete auf 430,00 €. Öl, Filter,…

Die dritte Vollmacht

LawBlog / “Ich habe hier schon Vollmachten von zwei anderen Anwälten”, sagt der Ermittlungsrichter. Na ja, nach dem Gesetz darf es ja auch noch ein Dritter sein. Aber es ist schon erstaunlich, wie Angehörige mitunter unkoordiniert ganze Brigaden…

GE(Z)MERKT!

RA-Blog / Das Sekretariat berichtet von einem Anruf mit unterdrückter Rufnummer am heutigen Tag: “Guten Tag! Mein Name ist ***** von der ******. Wir machen eine Umfrage zum Thema Radiohören und befragen zur Zeit [soundsoviele] Heinsberger.” R…

SCHRECKSEKUNDE

LawBlog / “Da ist eine Frau Sch. vom Oberlandesgericht Celle am Telefon Sie weist darauf hin, dass nur am OLG zugelassene Anwälte Berufung einlegen können.” “Aber ich bin am Oberlandesgericht zugelassen.” “Ach so, dann gebe i…

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