“Preisschaukel” und “Mondpreise”
am 24.11.2006 von http://log.handakte.de/Unter einer “Preisschaukel” versteht man das systematische, willkürliche Herauf- und Heruntersetzen von Preisen zur Verschleierung von sogenannten “Mondpreisen“, die ernsthaft nicht gefordert werden. Eine Irreführung der Verbraucher kommt hier dann in Betracht, wenn der frühere höhere Altpreis nicht, nicht ernsthaft, insbesondere aber nicht über einen längeren Zeitraum oder nicht in letzter Zeit verlangt worden ist oder wenn überhöhte Preise angesetzt worden sind, um eine Preissenkung vorzutäuschen, oder wenn sonst über das Ausmaß der Preissenkung irregeführt wird. Bei der …
Dossier “Wilma” und “Alpha”
Handakte WebLAWg / Mit Windgeschwindigkeiten von mehr als 200 km/h ist der Hurrikan “Wilma” auf die Küste von Florida geprallt und hat mindestens sechs Menschen in den Tod gerissen. In der Karibik hat Tropensturm “Alpha” ähnlich schwere Verwü…
“Midi” statt “Mini”
Handakte WebLAWg / Zum 1.7.2006 ändert sich auch die Rechtslage bei den “Midi-Jobs“. Das sind Arbeitsverhältnisse mit Verdiensten von mehr als 400 Euro - 800 Euro pro Monat. In dieser Entgelt-Spannbreite trägt der Arbeitnehmer weniger, der Arbeitgeber me…
“pussy” und “Pussy Deluxe”
Handakte WebLAWg / Zwischen der Wortmarke “pussy” und der Wort- / Bildmarke “Pussy Deluxe” besteht Verwechslungsfähigkeit. Dies ergibt sich daraus, dass das Wortelement “Deluxe” rein beschreibenden Charakter hat und bereits eine ent…
OLG Köln: XXL-Wochenende - Die Werbung mit einer Preissenkung von mindestens 26% an einem bestimmten XXL-Wochenende (5 Tage) ist irreführend, wenn vergleichbare oder höhere Rabatte bereits zuvor über einen längeren Zeitraum in aufeinanderfo
MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Preisgegenüberstellungen mit eigenen früheren Preisen sind irreführend, wenn der frühere Preis nicht unmittelabr vor der Preisherabsetzung gefordert wurde. Wie lange der Zeitraum hierbei zurückliegen darf, in dem der höherer Preis gegolten…
“20% auf Alles, ausgenommen Tiernahrung”
Handakte WebLAWg / Einer Werbung (hier: einer Baumarktkette) mit der Formulierung “20% auf Alles, ausgenommen Tiernahrung” muss der durchschnittliche Verbraucher entnehmen, dass alles, was er in den Geschäften des Werbenden - jedenfalls über die Kasse - (…
Die gute alte Menschenwürde
Andere Ansicht / Die Planke des Karneades. Darf man einen anderen Menschen töten, um sich selbst zu retten? Nein, natürlich nicht. Denn das Leben ist “heilig”. Außer wenn der andere “geisteskrank oder behindert ist und sowieso bald sterben würde…
“In eigener Sache…”
Handakte WebLAWg / Zur Frage, unter welchen Voraussetzungen die Erstattung von Anwaltskosten für eine Abmahnung außerhalb des Wettbewerbsrechts (hier: unerbetene Telefonwerbung) verlangt werden kann. (…) Leitsatz 1 ist der Leitsatz des Gerichts. Das Gericht bem…
Man wundert sich…
mepHisto-bLAWg / …anscheinend ernsthaft ein wenig bei SPIEGEL ONLINE, warum “Harry und Waldi” bei ihrer abendlichen olypischen Truppenbetreuung im “Deutschen Haus” so wenig witzig sind: “Hier vermisst man nur noch die dröhnend…
Sprachlos
Heimspiel / 16:25 Uhr. Das Telefon klingelt. “Unbekannter Anrufer”. “Schwartmann?” “Ja guten Tag … wir sind von der Firma Media**** und führen eine Umfrage durch.” “Aha.” “Ja, wir haben hier 3 Fragen,…
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