Das fürsorgliche Gericht …
kanzlei-hoenig.de | 23. März 2006 — ... schreibt mir in einer Bußgeldsache. Es geht um 400,00 EUR, 2 Monate Fahrverbot und 4 Flens. Der Mandant ist rechtsschutzv…
Ein Kollege hatte mich neulich wegen folgender gebührenrechtlicher Frage kontaktiert. Die gebe ich hier mal weiter: Ich bin gespannt auf Lösungen
Ich vertrete einen Betroffenen in 10 verschiedenen VerkehrsOwi-Sachen mit jeweiligem Rechtschutz. Nach Einspruch gegen die BG-Bescheide hat das AG vor der Hauptverhandlung alle Verfahren zur gemeinsamen Verhandlung und Entscheidung verbunden. In der Hauptverhandlung habe ich dann im führenden Verfahren den Einspruch zurückgenommen. Anschließend hat das Gericht die 9 verbundenen Verfahren abgetrennt und in der Hauptverhandlung jeweils nach § 47II OWiG eingestellt mit Kosten und notwendigen Auslagen auf die Staatskasse.
Ist nur eine Termingebühr entstanden oder durch die Abtrennung in laufender Hauptverhandlung eine Vielzahl?
Wenn nur eine Termingebühr entstanden ist, wie wird s…
» Vollständiger ArtikelErschienen 8. November 2011 auf http://blog.strafrecht-online.de.
kanzlei-hoenig.de | 23. März 2006 — ... schreibt mir in einer Bußgeldsache. Es geht um 400,00 EUR, 2 Monate Fahrverbot und 4 Flens. Der Mandant ist rechtsschutzv…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 15. November 2011 — Ich hatte ja vor einigen Tagen die (Preis)Frage eines Kollegen zu einer gebührenrechtlichen Problematik eingestellt, die mit …
Heymanns Strafrecht Online Blog | 25. November 2011 — Das OLG Brandenburg musste sich mit folgender Verfahrenssituation befassen. Gegen den Angeklagten ergeht Strafbefehl. Es wird n…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 15. Juni 2011 — Die Frage ist mit einem eindeutigen und klaren “Nein” zu beantworten. Anders das AG in dem dem Beschl. des OLG Jena v.16.05.201…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 8. November 2011 — Als Überschrift zu dem OLG Hamm, Beschl. v. 27.10. 2011 – III -1 RBs 177/11, hätte ich auch wählen können: Der Widerspruch im…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 10. Oktober 2011 — Einer der wenigen Fälle im OWi-Verfahren, in denen m.E. recht gute Erfolgsaussichten bestehen, dass eine Rechtsbeschwerde ggf. …
Heymanns Strafrecht Online Blog | 14. Februar 2012 — Ein Mittel, die Verwerfung des Einspruchs des unentschuldigt nicht erschienenen Betroffenen nach § 74 Abs. 2 OWiG zu verhindern…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 12. März 2012 — Der Betroffene hatte Einspruch eingelegt gegen einen Bußgeldbescheid wegen eines Verstoßes gegen § 24a Abs StVG mit einer Geldb…
LawBlog | 23. Oktober 2007 — Ich habe mich vorhin mit einem Strafrichter am Amtsgericht darauf geeinigt, dass das Verfahren gegen meinen Mandanten ohne Ha…
RSV-Blog | 25. September 2009 — Die AdvoCard ist schon öfter wegen absolut überflüssiger Nachfragen dumm aufgefallen, so auch jetzt wieder. Nach der Hauptverha…