PREISERHÖHUNG
am 09.06.2005 von LawBlog
Passend zur Diskussion um Bankdienstleistungen und Gebühren öffnete ich gestern Abend ein Schreiben meines Geldhauses. Die Überschrift versprach “zusätzliche Leistungen bei Ihrem privaten Konto”. Toll, es folgten so dramatische Veränderungen wie kostenloser Monatsauszug (sowieso Pflicht, wie wir mittlerweile wissen), Karten- und Dokumentenservice, Echtzeit-Kontostand-Abfrage und “modernstes Online-Banking”.
Ach so, erst im vorletzten Satz und reichlich beiläufig rückt die Bank mit der Sprache raus: “Auf Grund dieser umfassenden Kontoleistungen beträgt ab dem 1. Juli 2005 der monatliche …
Preiserhöhung der Energieversorger
BERLIN BLAWG / Das Landgericht Düsseldorf - AZ: 12 O 544/05 - hat entschieden, dass ein Energieversorger seinen Kunden nicht damit drohen darf, den “Hahn abzudrehen”, solange die Preiserhöhung nicht rechtskräftig geworden ist und der Kunde der Preise…
Preis muss kalkulierbar sein
Rechtblog / Unter dieser Überschrift berichtet das Handelsblatt über eine Entscheidung des Landgericht München I, welches zahlreiche Klauseln eines Pay-TV Senders gekippt haben soll: Darunter eine Klausel, nach der eine jährliche Preiserhöhung erfolgen dür…
Unwirksamkeit von AGB´s bei “Pay-TV”
Handakte WebLAWg / Auf Antrag eines Verbraucherverbandes hat das Landgericht München zahlreiche Vertragsklauseln eines Pay-TV-Senders für unwirksam erklärt. Darunter eine Klausel, nach der eine jährliche Preiserhöhung erfolgen dürfe, wenn sich die Bereitstellungs…
Preiserhöhungen: Unitymedia abgemahnt
Telemedicus / Die Verbraucherzentrale NRW hält eine vom Kabelanbieter Unitymedia angekündigte Preiserhöhung für unwirksam und hat das Unternehmen abgemahnt. Die Verbraucherschützer sind der Meinung, dass die Preiserhöhung nicht hinreichend deutlich mitg…
Neue Preiserhöhung bei Heilbehandlung?
37sechsBlog / Wow. Das ist ja wieder ein Zufall. Da fragt “Die Welt” heute: “Fünf Euro pro Arztbesuch?” und führt dazu aus: Den Plänen zufolge sollten Patienten nicht mehr nur einmal im Quartal zehn Euro zahlen, sondern künftig bei je…
Gaspreiserhöhung in Berlin unwirksam
Handakte WebLAWg / Im Streit um höhere Gaspreise hat die Berliner GASAG eine juristische Niederlage einstecken müssen. Das Landgericht entschied am Montag, dass die Erhöhung der Tarife vom Oktober 2005 in Teilen unwirksam ist. Insgesamt 38 Kunden, die mit Hilfe der…
Mehrwertsteuer und versteckte Preiserhöhungen
Law Lounge / Nun wird sie kommen die Mehrwertsteuererhöhung: zum 1. Januar 2007 werden die Verbraucher statt mit bislang 16% nun mit 19% Umsatzsteuer “belastet”. Ausgenommen davon sind die unter § 12 Absatz 2 UStG fallenden Waren und Leistungen, fü…
Sonderkündigungsrecht bei O2-Handyverträgen - Nach drastischer Preiserhöhung für 0180-Nummern (Musterbrief)
Recht für Verbraucher / Nach drastischer Preiserhöhung für 0180-Nummern Sonderkündigungsrecht bei O2-Handyverträgen Das Unternehmen O2 hat Ende 2006 die Preise für Anrufe zur Sonderrufnummer 0180 teilweise drastisch erhöht. So zahlen Kunden…
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