Preisbindung für E-Books: Schlafende Hunde wecken?
am 02.10.2008 von http://www.telemedicus.info/
Auch E-Books unterliegen der Buchpreisbindung – das behauptet zumindest der Börsenverein des Deutschen Buchhandels in einer aktuellen Stellungnahme. Die Buchpreisbindung ist in Deutschland im Buchpreisbindungsgesetz festgeschrieben. Danach müssen die Verlage für jedes Buch einen Preis festsetzen, die Buchhändler sind verpflichtet, diesen einzuhalten. Gemäß § 2 Abs. 1 Nr. 3 BuchPrG sind…
Bücher im Sinne dieses Gesetzes […] auch Produkte, die Bücher, Musiknoten oder kartographische …
Stellungnahme zur Preisbindung von E-Books
Handakte WebLAWg / Elektronische Bücher, sogenannte E-Books, haben den gleichen Status wie gedruckte Bücher und unterliegen deshalb auch der Buchpreisbindung. Diese Auffassung vertritt der Interessensverband der deutschen Buchbranche, der Börsenverein des Deutschen …
Börsenverein: E-Books sollen nun doch der Preisbindung unterliegen
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte / Der Börsenverein des Deutschen Buchhandels hat eine Stellunganhme zum Vertrieb preisgebundener eBooks verfasst, die auf dessen Website abgerufen werden kann (→ Klicken Sie bitte auf diesen Link: Börsenverein). Nachdem der Börsenverein noch vor e…
Börsenverein: eBooks sollen nun doch der Preisbindung unterliegen
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte / Der Börsenverein des Deutschen Buchhandels hat eine Stellungnahme zum Vertrieb preisgebundener eBooks verfasst, die auf dessen Website abgerufen werden kann (→ Klicken Sie bitte auf diesen Link: Börsenverein). Nachdem der Börsenverein noch vor e…
Börsenverein: eBooks sollen nun doch der Preisbindung unterliegen
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte / Der Börsenverein des Deutschen Buchhandels hat eine Stellungnahme zum Vertrieb preisgebundener eBooks verfasst, die auf dessen Website abgerufen werden kann (→ Klicken Sie bitte auf diesen Link: Börsenverein). Nachdem der Börsenverein noch vor e…
1 BvR 2456/06 vom 12.11.2008
BVerfG / Die Verfassungsbeschwerde betrifft die atomrechtliche Genehmigung zur Aufbewahrung von Kernbrennstoffen aus dem Kernkraftwerk Grafenrheinfeld im gleichnamigen Standortzwischenlager. Die Beschwerdeführerin ist (Mit-)Eigentümerin eines etwa 1,1 km hi…
Unfallversichert bei der Weihnachtsfeier
anwalt-kiel.com / Unfallversichert bei der Weihnachtsfeier Während der betrieblichen Weihnachtsfeier stehen Arbeitnehmer unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung. Darauf weist die gesetzliche Unfallversicherung VBG in Hamburg hin. Voraussetzung für den V…
OLG Frankfurt a.M.: Erstattungsfähigkeit der Kosten einer Schutzschrift - Für die Einreichung einer Schutzschrift bei Gericht, die Gegenstand eines Verfügungsverfahrens geworden ist, erhält der in dem erwarteten Eilverfahren beauftragte Rechtsa
MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Die Kosten für eine Schutzschrift sind dann als notwendige Kosten einer zweckentsprechenden Rechtsverfolgung im Sinne von § 91 Abs. 1 Satz 1 ZPO anzusehen, wenn die Schutzschrift Bestandteil des Verfahrens geworden ist und mit ihr ein Antrag…
BGH: Eintrittspflicht einer Rechtsschutzversicherung bei Kündigungsandrohung des Arbeitgebers
anwalt-kiel.com / Der Bundesgerichtshof - IV ZR 305/07 - hat die Eintrittspflicht eines Rechtsschutzversicherers bei vom Versicherungsnehmer behaupteten Rechtsverstoß durch Kündigungsandrohung des Arbeitgebers bestätigt. I. Der Kläger verlangt von seinem Rechtssc…
Preisausschreibung der Deutschen Gesellschaft für Kriminalistik
criminologia / Die Deutsche Gesellschaft für Kriminalistik lobt jedes Jahr einen Preis für die beste wissenschaftliche Arbeit aus. Die Arbeit sollte inhaltlich zum Bereich der Kriminalwissenschaften zugeordnet werden können. Bevorzugt werden Arbeiten…
Der Polizeibeamter und seine Motivation
Wissenswertes, Interessantes und Kurioses aus Justiz und Alltag / Die Motivation von Polizeibeamten für die Vornahme dienstlicher Handlungen ist so vielfältig, wie das Leben eben sein kann und sie orientiert sich nicht unbedingt immer an dienstlichen Belangen, so könnte man zumindest das ein oder andere mal gan…
Merkel kritisiert Scheitern des BKA-Gesetzes im Bundesrat
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Bundeskanzlerin Angela Merkel hat das Scheitern des BKA-Gesetzes im Bundesrat scharf kritisiert. Ich finde es geradezu paradox und fahrlässig, die Terrorismusbekämpfung in die Hände des Bundes zu legen und ihm dann…
Kündigung: AGG gilt
andreas-buschmann.net / AGG & Kündigung: Ist die Berücksichtigung des Alters bei der Kündigung eine verbotene Altersdiskrimierung? Wenn eine betriebsbedingt Kündigung ansteht: Dürfen Arbeitgeber bei der Sozialauswahl das Alter der Arbeitnehmer…
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