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Preisangaben bei Fernabsatzverträgen

am 08.08.2008 von http://log.handakte.de/

Gerade im Online-Handel ist die Auseinandersetzung mit dem Thema Preisangaben bei Fernabsatzverträgen wichtig. Denn bei einem Verstoß gegen die Regelungen der Preisangabenverordnung (PAngV) drohen wettbewerbsrechtliche Abmahnungen durch Konkurrenten.
In einem aktuellen Urteil des OLG Frankfurt (Az. 6 U 85/07) vom 06.03.2008 hat sich das Gericht mit den Angaben zur Mehrwertsteuer und zu den Versand- und Lieferkosten beschäftigt. Das OLG Frankfurt kam zu dem Ergebnis, dass fehlende Angaben zur Mehrwertsteuer …

Quelle.de verstößt wegen fehlerhafter Preisangaben gegen Wettbewerbsrecht

Handakte WebLAWg / Die Preisangabenverordnung (PAngV) schreibt unter anderem vor, dass in unmittelbarer Nähe des Verkaufspreises eines Produktes ein Hinweis angebracht sein muss, aus dem hervorgeht, dass dieser die Umsatzsteuer (USt.) enthält. Lediglich ein Link zu w…

OLG Hamburg: Zum Thema Preisangaben im Internethandel

Handakte WebLAWg / Als Internethändler hat man so manches zu beachten und einige rechtliche Vorgaben beim Handel einzuhalten. So sind auch die Regelungen der Preisangabenverordnung (PAngV) für Internethändler verbindlich. Bei Nichteinhaltung besteht die Gefahr von K…

BGH: Lieferkosten und Umsatzsteuer müssen deutlich erkennbar sein

maas_rechtsanwälte / Der Bundesgerichtshof hat jüngst in einem Urteil vom 4. Oktober 2007 entschieden, dass Onlinehändler entsprechend den Fernabsatzregelungen und der Preisangabenverordnung deutlich auf die Lieferkosten und Umsatzsteuer hinweisen müssen.…

Die gefährliche Angabe versicherter Versand

Dr. Bücker Newsfeed / 1. Immer wieder stößt man als Käufer auf die Angabe versicherter Versand oder das Gegenteil unversicherter Versand. Nach den Urteilen vom Landgericht Stuttgart vom 26.06.2008 - Az. 35 O 66/08 und dem älteren Beschluss des LG Hamburg vom 06.11.200…

OLG Köln: Verlinkte Preisangaben im Internet

domainundrecht.de / Beck Aktuell berichtet über ein Urteil des Oberlandesgericht Köln (Urteil vom 07.05.2004, Az.: 6 U 4/04), das sich mit den Anforderungen zu befassen hatte, die an Preisangaben auf Internetseiten zu stellen sind: Bei einem Internet-Auftritt k…

OLG Frankfurt a.M.: Preisangaben im Internethandel - Zu den Anforderungen an die Angaben über Liefer- und Versandkosten sowie den Umsatzsteuerhinweis und zur wettbewerbsrechtlichen Relevanz fehlerhafter Preisangaben im Internethandel. Zur Frage, ob

MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Bei gewerblichen Angeboten zum Abschluss von Fernabsatzverträgen gegenüber Letztverbrauchern ist nach § 1 Abs. 2 Nr. 1 PAngV zusätzlich zu § 1 Abs. 1 PAngV anzugeben, dass die geforderten Preise die Umsatzsteuer enthalten. 2. Im Interneth…

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Rainer Langenhan

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