Preisänderungen Deutsche Post AG zum 01.01.2006
am 20.10.2005 von http://info.folkertjanke.deEine Übersicht der Preisänderungen der Entgelte für die Standardprodukte der Deutschen Post AG zum 1. …
RegTP: (Geplante) Änderungen bei Dialern
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Wie schon in unserer Kanzlei-Info v. 12.08.2004 berichtet, plant die Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post (RegTP) Veränderungen an den bisherigen Dialer-Regelungen.Ein Entwurf der bislang geplanten Änderungen findet sich hier zum D
Post-Konkurrent PIN klagt gegen zu niedrige Post-Entgelte
Handakte WebLAWg / Der Post-Konkurrent PIN hat Klage gegen die von der Bundesnetzagentur zum 1.1.2007 genehmigten Entgelte für förmliche Zustellungen der Deutschen Post erhoben. Die PIN Group AG sehe in dem zu niedrigen Preis einen Verstoß gegen die Vorschriften des
OLG Köln: MarkenR: Deutsche Post / Blaue Post
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Köln (Urt. v. 28.01.2005 - Az.: 6 U 131/04) hat entschieden, dass der Deutschen Post AG kein markenrechtlicher Unterlassungsanspruch gegen einen Konkurrenten zusteht.Die klagende Deutsche Post AG ist Inhaberin der prioritätsälteren Marke P
Die Marke “POST”
BERLIN BLAWG / Nach einem Bericht der taz hat das Deutsche Patent- und Markenamt entschieden, die Marke “Post” der deutschen Post AG zu löschen, weil ein Freihaltebedürfnis bestünde. Der Beschluß sei allerdings noch nicht rechtskräftig, die deutsch
Post vs. Turbo Post: Erneute Niederlage für die Post
muepe.de | weblog peter müller / Nachdem die Deutsche Post AG bereits mit dem Versuch gescheitert ist, die Verwendung der Bezeichnung Die Blaue Post zu untersagen, musste sie jetzt erneut eine Niederlage einstecken: Wie das LG Düsseldorf entschied (LG Düsseldorf v. 21.09.2005 - 2a
Verwechslungsgefahr - Deutsche Post vs. Die Blaue Post
muepe.de | weblog peter müller / Es besteht keine Verwechslungsgefahr zwischen den Marken Deutsche Post und Die Blaue Post. Mit dieser Entscheidung des Oberlandesgerichts Köln wurden Ansprüche der Deutsche Post AG gegen ihren Konkurrenten Die Blaue Post wegen der von ihr ge...
OLG HH: Post vs. OP Ostsee Post
MarkenBlog / Markenbusiness berichtet über die Entscheidung des OLG Hamburg (Az: 3 U 10/05) im Verfahren der Deutschen Post AG gegen Wort-/Bildmarken mit dem Wortbestandteil OSTSEE-POST. In ihrem Kampf um den Begriff „Post“ musste die Deutsche Post eine w
BPatG: Deutsche Post AG verliert im Streit um die Marke Post
MarkenBlog / Die Deutsche Post AG (DPAG) hat im Streit mit Konkurrenten um den Markennamen „Post“ eine juristische Niederlage erlitten. Das Bundespatentgericht hat dem Konzern die alleinigen Namensrechte abgesprochen. Quelle: Handelsblatt Siehe auch die Pr
Wertvolle Post
Blickpunkt Recht & Steuern / Die Post haftet nach Ansicht des Bundesgerichtshofs auch für den Verlust von Sendungen, die sie eigentlich gar nicht befördern will: Trotz der Bestimmung in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Deutschen Post, wonach sie keinen Vertrag über d
FST-Stellungnahme zu TKG-Änderungen
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Wie die Kanzlei-Infos v. 15.04.2005 schon vor kurzem berichteten liegt dem Deutschen Bundestag ein Gesetzes-Entwurf (BT-Drs. 15/5213 - PDF) zu Veränderungen des Telekommunikationsgesetz (TKG) vor. Dabei finden vor allem Regelungen zu Mehrwertdienste
Post nicht verwechslungsfähig mit RegioPost Delmenhorst und Regionalpost Delmenhorst
muepe.de | weblog peter müller / Das LG Düsseldorf hat entschieden (19.10.2005 - 2a O 47/05, abrufbar über NRWE), dass eine unmittelbare Verwechslungsgefahr zwischen der Klagemarke Post und den angegriffenen Zeichen RegioPost Delmenhorst und Regionalpost Delmenhorst ausscheidet.
Post schenkt allen ein Paket
Andere Ansicht / Alle 35 Millionen Haushalte in Deutschland können am kommenden Freitag (25. Februar) kostenlos ein Paket mit der Post verschicken. Zum zehnjährigen Bestehen als Aktiengesellschaft schenke die Post-Tochter DHL allen Haushalten je eine Paketmarke, te
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