PREIS-OFFENSIVE
am 03.01.2005 von http://www.lawblog.de
Die Deutsche Post AG senkte zum 1.1.2005 das Porto für Kompaktbriefe (bis 50 Gramm). Das Porto beträgt “nur” noch Euro 0,95 statt Euro 1,00.
PDFs kosten 0,00 Euro. …
Harmonisierungsamt verringert Gebühren
muepe.de | weblog peter müller / Das Harmonisierungsamts in Alicante hat angekündigt, dass die Gebühren für Markenanmeldung und -verwaltung ab November 2005 sinken werden. Eine Anmeldung kostet künftig 900 Euro statt 975 Euro, eine Registrierung 850 Euro statt 1.100 Euro. Erfreu…
Es geht immer billiger
Advocatus Ravioli / Ein Mandant erhielt im November 2006 einen Bußgeldbescheid vom Regierungspräsidium Kassel: Zustellungsauslagen 5,07 Euro. Jetzt habe *ähem* ich einen bekommen: Zustellungsauslagen 2,51 Euro. Damit ist die Preisspirale für förmliche Zustellungen…
Pauschale
LawBlog / Für die Übersendung von Akten berechnen Justizbehörden 12,00 €. Damit werden ihre Auslagen pauschal ersetzt. Ein Kostenbeamter des Landgerichts Düsseldorf kürzte meine Pflichtverteidigerabrechnung um eben jene 12,00 €. Er meint, dass die Akt…
Klage auf 4,40 Euro abgewiesen
RA-Blog / Das Landgericht Bonn hat heute die Klage eines 66jähriger Juraprofessors aus Bad Honnef abgewiesen, bei der es um einen Schaden von 4,40 Euro ging. Dem beklagten Land NRW hatte der Jurist fehlerhafte Ermittlungen und somit Amtspflichtverletzung vor…
Schwarz-Roter Dummsprech
Panorama / Durch die Pendlerpauschale wird ein bestimmter Teil des Erwerbseinkommens von der Einkommensteuer befreit. Statt 10.000 Euro müssen dann z.B. nur 9.000 Euro versteuert werden. Bei einem fiktiven Steuersatz von 10 Prozent sind dann eben statt 1000 Eu…
Neue Gebühren für die EU-Marke
MarkenBlog / Markenbusiness berichte über die neue Gebührenstruktur des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt HABM. Das Harmonisierungsamts in Alicante hat angekündigt, dass die Gebühren für Markenanmeldung und -verwaltung ab November 2005 sinken werde…
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