Preis muss kalkulierbar sein
am 23.03.2006 von http://www.recht-blog.com
Unter dieser Überschrift berichtet das Handelsblatt über eine Entscheidung des Landgericht München I, welches zahlreiche Klauseln eines Pay-TV Senders gekippt haben soll:
Darunter eine Klausel, nach der eine jährliche Preiserhöhung erfolgen dürfe, wenn sich die Bereitstellungskosten des Programms erhöhten. Dies sei zu unkonkret, die Preiserhöhung für den Kunden daher nicht kalkulierbar, monierten die Richter (Az.: 12 [...]
Unwirksamkeit von AGB´s bei “Pay-TV”
Handakte WebLAWg / Auf Antrag eines Verbraucherverbandes hat das Landgericht München zahlreiche Vertragsklauseln eines Pay-TV-Senders für unwirksam erklärt. Darunter eine Klausel, nach der eine jährliche Preiserhöhung erfolgen dürfe, wenn sich die Bereitstellungs…
LG München I: Zur Unwirksamkeit verschiedener Vertragsbedingungen für Pay-TV
Vertretbar Weblawg / LG München I, Urteil v. 23.02.2006 - Az: 12 O 17192/05 (nicht rechtskräftig) - Zur Unwirksamkeit verschiedener Vertragsbedingungen für Pay-TV (Zusammenfassung der Mitteilung von Jurion): Das LG München I musste sich auf Antrag eines Verbraucher…
Preiserhöhung der Energieversorger
BERLIN BLAWG / Das Landgericht Düsseldorf - AZ: 12 O 544/05 - hat entschieden, dass ein Energieversorger seinen Kunden nicht damit drohen darf, den “Hahn abzudrehen”, solange die Preiserhöhung nicht rechtskräftig geworden ist und der Kunde der Preise…
Gaspreiserhöhung in Berlin unwirksam
Handakte WebLAWg / Im Streit um höhere Gaspreise hat die Berliner GASAG eine juristische Niederlage einstecken müssen. Das Landgericht entschied am Montag, dass die Erhöhung der Tarife vom Oktober 2005 in Teilen unwirksam ist. Insgesamt 38 Kunden, die mit Hilfe der…
Gericht stärkt Rechte der Pay-TV-Kunden
Handakte WebLAWg / Das Landgericht München I hat die Verbraucherrechte beim (Pay-TV) gestärkt. In einem am Dienstag veröffentlichten Urteil untersagte die 12. Zivilkammer dem Bezahlsender Premiere eine Vertragsklausel, wonach eine einmalige jährliche Preiserhöhung…
Preiserhöhungen: Unitymedia abgemahnt
Telemedicus / Die Verbraucherzentrale NRW hält eine vom Kabelanbieter Unitymedia angekündigte Preiserhöhung für unwirksam und hat das Unternehmen abgemahnt. Die Verbraucherschützer sind der Meinung, dass die Preiserhöhung nicht hinreichend deutlich mitg…
Bundesgerichtshof : Von Leistungsabänderungs- und Preisanpassungsklauseln - BGH entscheidet zur Wirksamkeit Allgemeiner Geschäftsbedingungen in Pay-TV-Verträgen
MEDIEN INTERNET und RECHT / BGH, Urteil vom 15.11.2007 - Az. III ZR 247/06; Vorinstanzen: OLG München, Urteil vom 21.09.2006 - Az. 29 U 2612/06 = <a href=http://medien-internet-und-recht.de/volltext.php?mir_dok_id=402 class=norm>MIR 2006, Dok. 184</a>; LG Münche…
Sonderkündigungsrecht bei O2-Handyverträgen - Nach drastischer Preiserhöhung für 0180-Nummern (Musterbrief)
Recht für Verbraucher / Nach drastischer Preiserhöhung für 0180-Nummern Sonderkündigungsrecht bei O2-Handyverträgen Das Unternehmen O2 hat Ende 2006 die Preise für Anrufe zur Sonderrufnummer 0180 teilweise drastisch erhöht. So zahlen Kunden…
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