Praxishelfer zur Verwertung von Messvideos: VAMA und VKS beim OLG Hamm
Noch immer wird man gerne zur Verwertbarkeit von Messvideos mit Daueraufzeichnungen gefragt. Das OLG Hamm hat sich hierzu zwischenzeitlich mehrfach geäußert. Hier ein kurzer Überblick für diejenigen, die Rechtsprechungsnachweise suchen:
1. VKS mit Daueridentifizierungsaufzeichnung: Trotz Eingriffs in das Recht auf informationelle Selbstbestimmung und fehlender Ermächtigungsgrundlage verwertbar. OLG Hamm, Beschluss vom 22.12.2009 - 1 Ss OWi 960/09 = BeckRS 2010 03163 = SVR 2010 Heft 3, 115
2. VKS mit "Select-System": Verwertbar, Rechtsgrundlage § 100h StPO - BeckRS 2010, 1868 = NJW-Spezial 2010…
» Vollständiger ArtikelThemen: Ordnungswidrigkeiten , Olg Hamm , Svr , Rbs , Vks , Beweisverwertungsverbot , Rechtsgrundlage , Videoabstandsmessverfahren , Videoabstandsmessanlage VKS
Erschienen 8. Mai 2010 auf http://www.blog.beck.de/blog.
Neues zur Verwertbarkeit von Messvideos: Provida, VKS 3.0 und ViBrAM-BAMAS
beck-blog | 12. Februar 2010 — Es finden sich einige neue und durchaus interessante Entscheidungen zu der Frage der Verwertbarkeit von Messfotos bzw. Messvide…
Übersicht: Deutsche Verfahren beim EuGH
beck-blog | 24. Januar 2011 — Derzeit sind eine Reihe von Verfahren mit arbeitsrechtlichen Streitgegenständen beim EuGH anhängig. Mehrfach geht es um Diskr…
100h Stpo: AG Eilenburg: § 100h StPO ist keine Ermächtigungsgrundlage; eigene Auslagen bleiben aber beim Betroffenen
Heymanns Strafrecht Online Blog | 23. März 2010 — Videomessung bzw. Messverfahren, immer wieder und immer wieder neu und anders. Das AG Eilenburg hat in dem Rechtsprechungsmarat…
OLG Düsseldorf: Doch kein Problem mit ViBrAM
beck-blog | 31. März 2010 — Irgendwie ist die Verwertbarkeit der Messvideos noch immer ein Dauerbrenner. Während vor kurzem noch ein Senat des OLG Düsseldo…
OLG Bamberg: Fotos mit ESO und MU VR 6F sind verwertbar
beck-blog | 22. März 2010 — RiOLG Dr. Gieg hat mir mal wieder eine Entscheidung zur Problematik des Beweisverwertungsverbotes und der Rechtsgrundlage für d…
ViBrAM-Messung: OLG Stuttgart: Messung mit ViBrAM-BAMAS verfassungsrechtlich zulässig.
Heymanns Strafrecht Online Blog | 9. Februar 2010 — Hier der gerade veröffentlichte Beschluss des OLG Stuttgart v. 29.01.2010 – 4 ss 125/09 - zu Videomessung mit folgenden Leitsät…
Verena Holch: Pflichtverteidigerbeiordnung im Revisionsverfahren
beck-blog | 6. Januar 2011 — Nur ein kurzer Hinweis auf eine Urteilsbesprechung "für lau". Es geht um OLG Hamm, Beschluss vom 19.10.2010 - III-3 RVs 87/10, …
Videomessung Olg Düsseldorf: Videomessung: OLG Dresden sagt: § 100h kann nur Ermächtigungsgrundlage sein, wenn anlassbezogen gemessen wird
Heymanns Strafrecht Online Blog | 25. Februar 2010 — Im Moment flattern nur so die Beschlüsse der OLG zur Videomessung im Straßenverkehr ins Haus. Jetz hat auch das OLG Dresden ent…
Da, wo alles seinen Anfang nahm: OLG Rostock zur Ermächtigungsgrundlage für Videomessung
Heymanns Strafrecht Online Blog | 8. April 2010 — Jetzt hat sich auch das OLG, dessen Entscheidung im vergangenen Jahr Grundlage für dei Entscheidung des BVerfG in 2 BvR 941/08 …
Brückenabstandsmessverfahren Bayern: Blitzer-Info Teil 1: VAMA Brückenabstandsmessverfahren
LawBike.de | 11. September 2010 — Diese Reihe stellt aktuell in Deutschland in der Verkehrsüberwachung eingesetzte Messgeräte vor. In der motorisierten Bevölke…
