Praxisänderung beim Eventualvorsatz?
am 19.03.2007 von KunzOBlog
Der strafprozess...-Blog hat verdankenswerterweise drei Urteile des Bundesgerichts zum Eventualvorsatz aufgestöbert, die auf eine Praxisänderung hindeuten (vgl. die Beiträge hier, hier und hier).
Meines Erachtens erhofft sich der strafprozess...-Blog daraus zu Recht, dass …
Praxisänderung beim Eventualvorsatz
Handakte WebLAWg / In einem viel beachteten und zu Unrecht kritisierten Entscheid hat das Bundesgericht (bzw. der Kassationshof, den es seit 1.1.2007 gar nicht mehr gibt) eine Beschwerde des “Rasers von Muri” gutgeheissen (6S.280/2006 vom 21.01.2007). Ander…
Bundesgericht vereneint erneut den Eventualvorsatz
strafprozess / Bereits zum dritten Mal in kurzer Folge (vgl. meine früheren Beiträge hier und hier) hebt das Bundesgericht eine Verurteilung wegen vorsätzlicher Tötung auf, diesmal in einem Fall des Kernstrafrechts (6S.338/2006 vom 02.02.2007): Aufgrund der tat…
Praxisänderung im Urkundenstrafrecht
strafprozess / Mit einem zur Publikation in der amtlichen Sammlung vorgesehenen Urteil vom 30.11.2005 (BGE 6S.141/2005) hat das Bundesgericht seine Rechtsprechung zu inhaltlich unrichtigen Vollständigkeitserklärungen (vgl. Art. 728 Abs. 2 OR, BGE 105 IV 189 E.2d,…
Praxisänderung beim Eventualvorsatz
strafprozess / In einem viel beachteten und zu Unrecht kritisierten Entscheid hat das Bundesgericht (bzw. der Kassationshof, den es seit 1.1.2007 gar nicht mehr gibt) eine Beschwerde des Rasers von Muri gutgeheissen (6S.280/2006 vom 21.01.2007). Anders als die Vori…
Gefeuerte Untersuchungsrichterin freigesprochen
strafprozess / Die fristlos entlassene Eidg. Untersuchungsrichterin (s. meine früheren Beiträge hier, hier, hier und hier) ist laut Solothurner Tagblatt vom Vorwurf der Urkundenfälschung im Amt mangels Täuschungsabsicht freigesprochen worden. Man darf davon…
Das Bundesgericht kommuniziert - und keiner merkt es ...
KunzOBlog / ... wäre da nicht der strafprozess-Blog, der auf die neuen Pressemitteilungen des Bundesgerichts aufmerksam wurde. Die auf http://www.bger.ch/index/press/press-inherit-template/press-mitteilungen.htm abrufbaren Pressemitteilungen sind allemal h…
Praxisänderung beim Falschgeldbetrug
strafprozess / In einem neuen, zur BGE-Publikation bestimmten Urteil (6S.101/2007 vom 15.08.2007) heisst das Bundesgericht eine Nichtigkeitsbeschwerde der Bundesanwaltschaft gegen einen Entscheid des Einzelrichters des Bundesstrafgerichts (SK.2006.13 vom 22.11.2006…
Keine Gerichtsferien bei Haftsachen
KunzOBlog / Wie bereits der Strafprozess...-Blog berichtete, hat das Bundesgericht eine Praxisänderung vollzogen: In Haftsachen gelten die Gerichtsferien ab sofort nicht mehr. (Urteil des Bundesgerichts vom 14. September 2007, 1B_154/2007, E. 1.2).…
Praxisänderung des IGE bei Formmarken
Blawg von David Vasella / Das Institut hat seine Praxis im Bereich der Formmarken überprüft. Berücksichtigt wurden dabei neben den seit der Praxisänderung vom 1. Juli 2005 gesammelten Erfahrungen die Rechtsprechung des Bundesgerichts und des Bundesverwaltungsgerichts.Aus…
Pressemitteilungen des Bundesgerichts
Blawg von David Vasella / Wie der Blog strafprozess.ch vermeldet hat, stellt das Bundesgericht seit ca. 2008 Pressemitteilungen ins Internet.…
Anklage gegen OLG-Richter in Naumburg: Fluchtgefahr wegen der Höhe der zu erwartenden Strafe?
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Vielleicht hat es geholfen, denn hier, hier, hier, hier, hier, hier und an weiteren Stellen erlaubte ich mir die Erinnerung an die doch außergewöhnliche Verfahrensdauer. Nun ist die Anklage endlich erhoben. Ich hoffe für die angeklagten Richter…
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