Prägetheorie auf dem Prüfstand
am 30.08.2005 von http://log.handakte.de/
Der Generalanwalt beim Europäischen Gerichtshof (EuGH) Francis G. Jacobs hat der vom BGH entwickelten Prägetheorie eine Absage erteilt. In seinen Schlussanträgen in dem Streit um die Marke “Thomson Life” meinte er, dass der Rechtsfindung mittels der vom Gerichtshof entwickelten Grundsätze der Vorzug vor einer deutschen Theorie zu geben sei.
In dem Markenstreit geht es um die so genannte “Verwechslungsgefahr”, ein unbestimmter Rechtsbegriff, …
Prägetheorie auf dem Prüfstand
muepe.de | weblog peter müller / Der Generalanwalt beim Europäischen Gerichtshof (EuGH) Francis G. Jacobs hat der vom deutschen Bundesgerichsthof (BGH) entwickelten Prägetheorie eine Absage erteilt. In seinen Schlussanträgen in dem Streit um die Marke Thomson Life meinte er, dass…
Thomson Life
Streitsache / Blog / Der Generalanwalt beim Europäischen Gerichtshof (EuGH) Francis G. Jacobs hat der vom BGH entwickelten Prägetheorie eine Absage erteilt. In seinen Schlussanträgen in dem Streit um die Marke Thomson Life meinte er, dass der Rechtsfindung mittels der…
EuGH kippt Prägetheorie des BGH
muepe.de | weblog peter müller / Der EuGH ist im Streit um die Marke Thomson Life (C-120/04) den Schlussanträgen des Generalanwalt Francis G. Jacobs gefolgt und hat bei der Beurteilung der Verwechslungsgefahr zwischen zwei gegenüberstehenden Marken gegen die in Deutschland gefesti…
Medion ./. Thomson: EuGH nimmt Abschied von der Prägetheorie des BGH
BERLIN BLAWG / Anlass für die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) Abschied von der Prägetheorie des Bundesgerichtshofs (BGH) zu nehmen, war ein Vorabentscheidungsersuchen nach Artikel 234 EG, eingereicht vom Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf in…
Schlussanträge zur Tabakwerberichtlinie
Handakte WebLAWg / Der Generalanwalt beim Europäischen Gerichtshof (EuGH) Philippe Léger hat in seinen Schlussanträgen vom 13.6.2006 vorgeschlagen, die Klage der Bundesrepublik Deutschland gegen die Richtlinie 2003/33/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vo…
Abschied von der Prägetheorie
Blickpunkt Recht & Steuern / Der Europäische Gerichtshof hat die Prägetheorie des Bundegerichtshofs abgelehnt: Artikel 5 Absatz 1 Buchstabe b der Ersten Richtlinie 89/104/EWG des Rates vom 21. Dezember 1988 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die…
EuGH zur Prägetheorie des BGH
MarkenBlog / domainblog und muepe informieren über die Entscheidung des EuGH in der Rechtssache Medion ./. Thomson Life (C-120/04). Bezüglich der in Deutschland gefestigten Prägetheorie des BGH sollte man beachten, dass der EuGH explizit auf Marken abstellt,…
Österreich: Markenstreit mal anders
MarkenBlog / “Markenstreit” um Ernst Happel Ein skurriler Streit landet jetzt beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg: Ernst Happels Sohn will laut “Kurier” Geld sehen für das Konterfei seines Vaters auf der Bri…
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» Streitsache - juristisches weblog: "Thomson Life"
Streitsache - WebLAWg - aktuelle News, Meldungen und Informationen zu juristischen Themen." /> <meta name="keywords" content="Dennis Breuer, Streitsache, loveyourlaw, Rechtsanwalt, Wirtschaftsrecht, Jurist, Gesetze, Onlinere…
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