post.com - Deutsche Post gescheitert
am 17.03.2006 von http://www.markenblog.de
Im Schiedsverfahren vor der World Intellectual Property Organization WIPO ist die Deutsche Post AG mit dem Versuch gescheitert die Domain post.com zu erstreiten.
Obwohl das Schiedspanel den Begriff “POST” als generisch einstufte gelang es der Deutschen Post mittels der nationalen Wortmarke (Registernummer: 300 12 966) eine Identität von Marke und Domain zu belegen.
The word ‘POST’ in the trademark is clearly a generic name, invoking principally the notion of postal services. The Panel is of course able to reach its own conclusion on this issue, having regard to its own understanding of what the word is taken in the general community to mean. But even if the question were left to a matter of evidence, the Panel finds that the material submitted by the Respondent, namely the dictionary definitions of ‘Post’ and the fact that the Respondent’s Google search yielded 972 million web pages containing the word ‘Post’ without ‘Deutsch or ‘DHL’ show conclusively …
Deutsche Post verliert Rechtsstreit
Handakte WebLAWg / Im Streit um den Markennamen “Post” hat die Deutsche Post AG erneut eine juristische Niederlage erlitten. Das Landgericht Frankenthal wies eine entsprechende Klage der Post gegen die Privatfirma RegioPost Deutschland ab (n.rk.). Quelle: …
Marke Post gelöscht?
MarkenBlog / Der Spiegel berichtet, dass das DPMA die Marke POST am 14. Dezember gelöscht habe. Die Markenwächter stellten fest, dass “Post” eine allgemeine Bezeichnung für das Befördern von Briefen und Paketen ist und als Begriff nicht geschüt…
Die Marke “POST”
BERLIN BLAWG / Nach einem Bericht der taz hat das Deutsche Patent- und Markenamt entschieden, die Marke “Post” der deutschen Post AG zu löschen, weil ein Freihaltebedürfnis bestünde. Der Beschluß sei allerdings noch nicht rechtskräftig, die deutsch…
Deutsche Post AG jetzt auch mobil
MarkenBlog / Die Deutsche Post AG hat vor dem Schiedsgericht der World Intellectual Property Organization WIPO die Domain deutschepost.mobi erstritten. (Fall Nr.: D2008-0294) Deutsche Post AG v. Liu Shen…
WIPO: Roche unterliegt im Verfahren um roche.org
MarkenBlog / Vor dem Schiedsgericht der World Intellectual Property Organization ist der Schweizer Pharmakonzern F. Hoffmann-La Roche AG mit seinem Antrag auf Übertragung der Domain roche.org gescheitert. Auch wenn die Markenrechte des Konzerns unstrittig war…
WIPO: Niederlage für Motorola
MarkenBlog / Vor dem Schiedsgericht der World Intellectual Property Organization WIPO ist die Motorola Inc. mit ihrem Antrag auf Übertragung der Domain motorazr.com gescheitert. Die klageführende Motorola Inc. konnte keinen ausreichenden Nachweis für die bö…
Telekom gewinnt Domain
MarkenBlog / Auf Basis ihrer internationalen Markenrechte hat die Deutsche Telekom AG vor dem Schiedsgericht der World Intellectual Property Organization WIPO die Übertragung der Domain t-mobileinfo.com erwirkt. Das Kennzeichen T-Mobile ist als Internationale…
Post vs. Turbo Post: Erneute Niederlage für die Post
muepe.de | weblog peter müller / Nachdem die Deutsche Post AG bereits mit dem Versuch gescheitert ist, die Verwendung der Bezeichnung Die Blaue Post zu untersagen, musste sie jetzt erneut eine Niederlage einstecken: Wie das LG Düsseldorf entschied (LG Düsseldorf v. 21.09.2005 - 2a…
BPatG: Löschung der Wortmarke Post
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das deutsche Patent- und Markenamt hatte auf entsprechende Löschungsantrage von Mitbewerbern in mehreren Parallelverfahren die Löschung der Wortmarke Post angeordnet. Diese Entscheidungen hat das Bundespatentgericht nunmehr bestätigt.Es hat au…
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