Post vs Turbo POST
am 26.10.2005 von MarkenBlogmuepe berichtet über die Entscheidung des LG Düsseldorf (LG Düsseldorf v. 21.09.2005 - 2a O 104/05). Danach besteht zwischen den Zeichen Post …
Post vs. Turbo Post: Erneute Niederlage für die Post
muepe.de | weblog peter müller / Nachdem die Deutsche Post AG bereits mit dem Versuch gescheitert ist, die Verwendung der Bezeichnung Die Blaue Post zu untersagen, musste sie jetzt erneut eine Niederlage einstecken: Wie das LG Düsseldorf entschied (LG Düsseldorf v. 21.09.2005 - 2a
Post nicht verwechslungsfähig mit RegioPost Delmenhorst und Regionalpost Delmenhorst
muepe.de | weblog peter müller / Das LG Düsseldorf hat entschieden (19.10.2005 - 2a O 47/05, abrufbar über NRWE), dass eine unmittelbare Verwechslungsgefahr zwischen der Klagemarke Post und den angegriffenen Zeichen RegioPost Delmenhorst und Regionalpost Delmenhorst ausscheidet.
Niederlagenserie der Post setzt sich fort
MarkenBlog / Das LG Düsseldorf hat entschieden (19.10.2005 - 2a O 47/05), dass eine unmittelbare Verwechslungsgefahr zwischen der Klagemarke “Post” und den angegriffenen Zeichen “RegioPost Delmenhorst” und “Regionalpost Delmenhorst
Verwechslungsgefahr - Deutsche Post vs. Die Blaue Post
muepe.de | weblog peter müller / Es besteht keine Verwechslungsgefahr zwischen den Marken Deutsche Post und Die Blaue Post. Mit dieser Entscheidung des Oberlandesgerichts Köln wurden Ansprüche der Deutsche Post AG gegen ihren Konkurrenten Die Blaue Post wegen der von ihr ge...
Kein POST-Monopol
muepe.de | weblog peter müller / Die Deutsche Post AG kann Mitbewerbern nicht untersagen, die Bezeichnung POST zu verwenden, soweit sich die Wettbewerber durch Zusätze von dem in Alleinstellung benutzten Markenwort POST abgrenzen und nicht durch eine Anlehnung an weitere Kennzeiche
OLG Köln: MarkenR: Deutsche Post / Blaue Post
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Köln (Urt. v. 28.01.2005 - Az.: 6 U 131/04) hat entschieden, dass der Deutschen Post AG kein markenrechtlicher Unterlassungsanspruch gegen einen Konkurrenten zusteht.Die klagende Deutsche Post AG ist Inhaberin der prioritätsälteren Marke P
BGH: Niederlage für Deutsche Post
MarkenBlog / Deutsche Post AG unterliegt im Streit um die Rechte aus der Marke “POST” Der u. a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat hat heute in zwei Prozessen über den Schutzumfang der Marke “POST” zu entscheiden. Die Kläg
Deutsche Post AG unterliegt im Streit um die Rechte aus der Marke Post (II)
IP|Notiz / Wir hatten soeben die Gelegenheit mit der Richterin am Bundespatentgericht Elisabeth Fink den Fall der Post zu diskutieren, über den wir gestern berichtet hatten. Dabei teilte Sie die von uns im Rahmen des Artikels vertretene Einschätzung, dass die
OLG HH: Post vs. OP Ostsee Post
MarkenBlog / Markenbusiness berichtet über die Entscheidung des OLG Hamburg (Az: 3 U 10/05) im Verfahren der Deutschen Post AG gegen Wort-/Bildmarken mit dem Wortbestandteil OSTSEE-POST. In ihrem Kampf um den Begriff „Post“ musste die Deutsche Post eine w
Ruhiger Wochenanfang
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Es wird wenig Post geben. Die Deutsche Post und die Gewerkschaft ver.di haben sich in ihrem Tarifkonflikt nicht geeinigt. Die Verhandlungen scheiterten in der Nacht in Düsseldorf. Nun muss wieder der Rücken der Dritten herhalten.
Bitte Abs. verständigen!
LawBlog / Die Deutsche Post / Briefzentrum 40 hat auf einen an mich gerichteten Brief einen Aufkleber gepappt: Sdg nachadressiert wg. unkorrekter Anschrift Bitte Abs. verständigen! Adressiert war der Brief wie folgt: Golzheimer Str. 128 40476 Düsseldorf Die
Deutsche Post verliert Rechtsstreit
Handakte WebLAWg / Im Streit um den Markennamen “Post” hat die Deutsche Post AG erneut eine juristische Niederlage erlitten. Das Landgericht Frankenthal wies eine entsprechende Klage der Post gegen die Privatfirma RegioPost Deutschland ab (n.rk.). Quelle:
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