Post vom Finanzministerium
am 18.02.2008 von Blickpunkt Recht & Steuern
Freuen Sie sich auch immer auf Post von der Finanzverwaltung?
Dann lassen Sie sich doch …
Kleine Lebensweisheiten für den Alltag
Panorama / Unsere Rechtsanwaltsfachangestellte kam soeben frustriert von der Runde zurück, den Weg zum Gericht hätte sie sich auch sparen können, weil es keine Post für uns im Fach gab.Dem habe ich widersprochen. NEIN sei schließlich eine Antwort, wir wiss
OLG Köln: MarkenR: Deutsche Post / Blaue Post
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Köln (Urt. v. 28.01.2005 - Az.: 6 U 131/04) hat entschieden, dass der Deutschen Post AG kein markenrechtlicher Unterlassungsanspruch gegen einen Konkurrenten zusteht.Die klagende Deutsche Post AG ist Inhaberin der prioritätsälteren Marke P
Post von Alice!
ElbeBlawg / Lieber Alice-Kunde, unser Anspruch ist es, Sie immer möglichst schnell auf den neusten Stand zu bringen. Deshalb schicken wir Ihnen ab sofort wichtige Informationen - vorzugsweise als PDF-Dateianhang - per E-Mail. Einfach mit der linken Maust
Verwechslungsgefahr - Deutsche Post vs. Die Blaue Post
muepe.de | weblog peter müller / Es besteht keine Verwechslungsgefahr zwischen den Marken Deutsche Post und Die Blaue Post. Mit dieser Entscheidung des Oberlandesgerichts Köln wurden Ansprüche der Deutsche Post AG gegen ihren Konkurrenten Die Blaue Post wegen der von ihr ge...
E+1
Das interessiert doch wieder keine Sau... / Die Postlaufzeiten sind auch nicht mehr das, was sie mal waren. Jedenfalls nicht bei den privaten Anbietern. Während unser alter, kleiner Postler genauso wie die ehemals gelbe Post noch einigermaßen pünktlich auslieferten, scheint es b
Unbedarft
Das interessiert doch wieder keine Sau... / Den Fahrzeugbrief herauszurücken ohne den vollständigen Kaufpreis erhalten zu haben, nenne ich unbedarft. Händler: “Wir haben gerade niemand da, der zu Ihnen runterfahren kann und Ihnen das Geld Zug-um-Zug gegen den Brief üb
Kein POST-Monopol
muepe.de | weblog peter müller / Die Deutsche Post AG kann Mitbewerbern nicht untersagen, die Bezeichnung POST zu verwenden, soweit sich die Wettbewerber durch Zusätze von dem in Alleinstellung benutzten Markenwort POST abgrenzen und nicht durch eine Anlehnung an weitere Kennzeiche
Die Marke “POST”
BERLIN BLAWG / Nach einem Bericht der taz hat das Deutsche Patent- und Markenamt entschieden, die Marke “Post” der deutschen Post AG zu löschen, weil ein Freihaltebedürfnis bestünde. Der Beschluß sei allerdings noch nicht rechtskräftig, die deutsch
Post (DHL): Befördern Sie Ihr Zeug doch selbst!
kanzlei-hoenig.info / Ich habe ein Paket aus Hamburg bekommen. Eine italienische Lampe für unser Besprechungszimmer. Der Versender hätte aber wissen können, daß italienische Lampen und die Post bzw. die DHL Express nicht kompatibel sind. Die Lampe k
Post vs. Turbo Post: Erneute Niederlage für die Post
muepe.de | weblog peter müller / Nachdem die Deutsche Post AG bereits mit dem Versuch gescheitert ist, die Verwendung der Bezeichnung Die Blaue Post zu untersagen, musste sie jetzt erneut eine Niederlage einstecken: Wie das LG Düsseldorf entschied (LG Düsseldorf v. 21.09.2005 - 2a
OLG Nürnberg: deutsche City Post und Post nicht verwechslungsfähig
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Nürnberg (Beschl. v. 17.09.2007 - Az. 3 U 196/07) hat entschieden, dass der Firmenname deutsche City Post und der Unternehmensname Post im Bereich der Briefzustellung nicht verwechslungsfähig sind.Das ehemalige Monopolunternehmen Post AG wo
Post schenkt allen ein Paket
Andere Ansicht / Alle 35 Millionen Haushalte in Deutschland können am kommenden Freitag (25. Februar) kostenlos ein Paket mit der Post verschicken. Zum zehnjährigen Bestehen als Aktiengesellschaft schenke die Post-Tochter DHL allen Haushalten je eine Paketmarke, te
MEINE BRIEFMARKE
LawBlog / Bevor ich zu einem VHS-Vortrag düse, noch schnell ein Tipp für alle, die ihre Weihnachtspost aufpeppen wollen: Die österreichische Post bietet Privatbriefmarken an. Ab einer Auflage von 100 Stück kann sich jeder Briefmarken mit seinem Wunschmo
Faxen an die Staatsanwaltschaft Berlin?
kanzlei-hoenig.info / Nicht möglich seit Karfreitag. Bis heute nicht. Vielleicht ist denen das Altpapier für das Faxgerät ausgegangen; dann muß ja erst einmal ein Haushaltsplan für den Ankauf von neuem Papier aufgestellt und eine Ausschreibu
OLG HH: Post vs. OP Ostsee Post
MarkenBlog / Markenbusiness berichtet über die Entscheidung des OLG Hamburg (Az: 3 U 10/05) im Verfahren der Deutschen Post AG gegen Wort-/Bildmarken mit dem Wortbestandteil OSTSEE-POST. In ihrem Kampf um den Begriff „Post“ musste die Deutsche Post eine w
» Bundesministerium der Finanzen: E-Cards
E-Cards
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
