POST: TOTALVERLUSTE
am 22.05.2005 von LawBlog
Spiegel online berichtet über Missstände bei der Post. Seitdem diese verstärkt auf Subunternehmer setzt, sollen immer mehr Briefsendungen spurlos verschwinden.
Da geht es uns ja noch gold. Bislang haben wir nur Probleme damit, dass an manchen Tagen gar keine Post kommt. “Personalengpass”, heißt es …
Sparende Post: - Briefe im Weiher
Lichtenrader Notizen / Post:SPIEGEL ONLINE - gefunden in law blog - berichtet von der Masse der verschwundenen Post. Betroffen ist nicht nur der in der Trier angeklagte Fall mit massiver Postunterschlagung in Trier und Frankfurt/Main (LiNo berichtete), sondern auch *…
Wertvolle Post
Blickpunkt Recht & Steuern / Die Post haftet nach Ansicht des Bundesgerichtshofs auch für den Verlust von Sendungen, die sie eigentlich gar nicht befördern will: Trotz der Bestimmung in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Deutschen Post, wonach sie keinen Vertrag über d…
Die Marke “POST”
BERLIN BLAWG / Nach einem Bericht der taz hat das Deutsche Patent- und Markenamt entschieden, die Marke “Post” der deutschen Post AG zu löschen, weil ein Freihaltebedürfnis bestünde. Der Beschluß sei allerdings noch nicht rechtskräftig, die deutsch…
Löschung der Marke “POST”
LAWCAST.DE / Das Bundespatentgericht hat in einer Reihe von Beschlüssen die vom Deutschen Patent- und Markenamt beschlossene Löschung der Marke “POST” der Deutschen Post AG bestätigt. Die Entscheidung wurde im wesentlichen damit begr…
Verwechslungsgefahr - Deutsche Post vs. Die Blaue Post
muepe.de | weblog peter müller / Es besteht keine Verwechslungsgefahr zwischen den Marken Deutsche Post und Die Blaue Post. Mit dieser Entscheidung des Oberlandesgerichts Köln wurden Ansprüche der Deutsche Post AG gegen ihren Konkurrenten Die Blaue Post wegen der von ihr ge...…
Post vs Turbo POST
MarkenBlog / muepe berichtet über die Entscheidung des LG Düsseldorf (LG Düsseldorf v. 21.09.2005 - 2a O 104/05). Danach besteht zwischen den Zeichen Post und Turbo P.O.S.T. bzw. der Domain “turbopost.de” keine Verwechslungsgefahr.…
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