Post nicht verwechslungsfähig mit RegioPost Delmenhorst und Regionalpost Delmenhorst
am 03.11.2005 von muepe.de | weblog peter müller
Das LG Düsseldorf hat entschieden (19.10.2005 - 2a O 47/05, abrufbar über NRWE), dass eine unmittelbare Verwechslungsgefahr zwischen der Klagemarke Post und den angegriffenen Zeichen RegioPost Delmenhorst und Regionalpost Delmenhorst ausscheidet.
Damit verliert die Post in einem Verfahren gegen einen Konkurrenten. Zuvor unterlag die …
Niederlagenserie der Post setzt sich fort
MarkenBlog / Das LG Düsseldorf hat entschieden (19.10.2005 - 2a O 47/05), dass eine unmittelbare Verwechslungsgefahr zwischen der Klagemarke “Post” und den angegriffenen Zeichen “RegioPost Delmenhorst” und “Regionalpost Delmenhorst…
Post vs. Turbo Post: Erneute Niederlage für die Post
muepe.de | weblog peter müller / Nachdem die Deutsche Post AG bereits mit dem Versuch gescheitert ist, die Verwendung der Bezeichnung Die Blaue Post zu untersagen, musste sie jetzt erneut eine Niederlage einstecken: Wie das LG Düsseldorf entschied (LG Düsseldorf v. 21.09.2005 - 2a…
Verwechslungsgefahr - Deutsche Post vs. Die Blaue Post
muepe.de | weblog peter müller / Es besteht keine Verwechslungsgefahr zwischen den Marken Deutsche Post und Die Blaue Post. Mit dieser Entscheidung des Oberlandesgerichts Köln wurden Ansprüche der Deutsche Post AG gegen ihren Konkurrenten Die Blaue Post wegen der von ihr ge...…
Nachricht von anonymem Besucher (6)
muepe.de | weblog peter müller / geehrte Regiopost! Heute habe Ich michauf Ihrer Annonce bei Ihnen Beworben. Man sagte mir schon am Tel. Ich seie zu alt. Dan bin Ich wohl auch zu alt Post über sie zu bekommen. Ich werde in Zukunft alle Briefe die über Sie an mich geschickt werde z…
OLG Köln: MarkenR: Deutsche Post / Blaue Post
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Köln (Urt. v. 28.01.2005 - Az.: 6 U 131/04) hat entschieden, dass der Deutschen Post AG kein markenrechtlicher Unterlassungsanspruch gegen einen Konkurrenten zusteht.Die klagende Deutsche Post AG ist Inhaberin der prioritätsälteren Marke P…
Kein POST-Monopol
muepe.de | weblog peter müller / Die Deutsche Post AG kann Mitbewerbern nicht untersagen, die Bezeichnung POST zu verwenden, soweit sich die Wettbewerber durch Zusätze von dem in Alleinstellung benutzten Markenwort POST abgrenzen und nicht durch eine Anlehnung an weitere Kennzeiche…
Deutsche Post - jetzt fehlerfrei
LawBlog / Aus einem Beschluss des Amtsgerichts Düsseldorf: Der Anhörungsbogen wurde am 25. April 2005 abgesandt. Da er nicht zurückgekommen ist, ist davon auszugehen, dass er der Betroffenen auch zugegangen ist. Sonstige Fehlerquellen? Existieren nicht. Ich…
Ruhiger Wochenanfang
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Es wird wenig Post geben. Die Deutsche Post und die Gewerkschaft ver.di haben sich in ihrem Tarifkonflikt nicht geeinigt. Die Verhandlungen scheiterten in der Nacht in Düsseldorf. Nun muss wieder der Rücken der Dritten herhalten.…
Post-Konkurrent PIN klagt gegen zu niedrige Post-Entgelte
Handakte WebLAWg / Der Post-Konkurrent PIN hat Klage gegen die von der Bundesnetzagentur zum 1.1.2007 genehmigten Entgelte für förmliche Zustellungen der Deutschen Post erhoben. Die PIN Group AG sehe in dem zu niedrigen Preis einen Verstoß gegen die Vorschriften des…
Umsatzsteuerlicher Organkreis
LawBlog / Es geht um eine Unfallsache: Zur korrekten Abwicklung des Schadens weisen wir Sie darauf hin, dass die DP Fleet GmbH zum umsatzsteuerlichen Organkreis der Deutsche Post AG gehört. Die Deutsche Post AG ist nur anteilig zum Vorsteuerabzug berechtigt…
Deutsche Post verliert Streit um die Marke “Post”
Recht Medial / Die Deutsche Post hat den Rechtsstreit um die Marke “Post” vor dem BGH verloren. Andere Unternehmen, die auf dem gleichen Gebiet wie die Post tätig sind, dürfen daher zukünftig den Wortbestandteil “Post” in ihrem Unternehme…
Deutsche Post AG jetzt auch mobil
MarkenBlog / Die Deutsche Post AG hat vor dem Schiedsgericht der World Intellectual Property Organization WIPO die Domain deutschepost.mobi erstritten. (Fall Nr.: D2008-0294) Deutsche Post AG v. Liu Shen…
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