"Post" bald keine Marke mehr?

Einem Bericht von n-tv.de zufolge beabsichtigt das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) die Marke "Post" zu löschen. Nach Informationen von n-tv geht dies aus einem Schreiben hervor, den das DPMA an die Deutsche Post AG und den Bundesverband der Kurier-Post-Expressdienste (BdKEP) versendet haben soll. Das DPMA soll zu dem Schluss gekommen sein, ihr Beschluss über die Eintragung der Marke "Post" vom 03.11.2003 sei falsch gewesen. Der Begriff "Post" sei - entgegen dem damaligen Beschluss - nicht eintragungsfähig, da es ein überaus gebräuchliches Wort der deutschen Sprache sei. Ferner werde das Wort "Post" geläufigerweise für das Zustellgut (Briefe, etc.) verwendet und der normale Marktteilnehmer fasse unter "Post" jedes Zustellunternehmen, nicht nur die Deutsche Post AG. Laut n-tv.de hat die Deutsche Post AG bereits angekündigt, alle rechtlichen Möglichkeiten zur Aufrechterhaltung des Markenschutzes von "Post" auszuschöpfen. Quelle: n-tv.de-Meldung vom 02.01.2006

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Themen: Deutsche Post AG , Deutsche Post

Erschienen 2. Januar 2006 auf http://www.feder-und-paragraph.de.

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