Post bald keine Marke mehr?
am 02.01.2006 von Feder-und-Paragraph.deEinem Bericht von n-tv.de zufolge beabsichtigt das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) die Marke "Post" zu löschen. Nach Informationen von n-tv geht dies aus einem Schreiben hervor, den das DPMA an die Deutsche Post AG und den Bundesverband der Kurier-Post-Expressdienste (BdKEP) versendet haben soll.Das DPMA soll zu dem Schluss gekommen sein, ihr Beschluss über die Eintragung der Marke "Post" vom 03.11.2003 sei falsch gewesen. Der Begriff "Post" sei - entgegen dem damaligen Beschluss - nicht eintragungsfähig, da es ein überaus gebräuchliches Wort der deutschen Sprache sei. Ferner werde das Wort "Post" geläufigerweise für das Zustellgut (Briefe, etc.) verwendet und der normale Marktteilnehmer fasse unter "Post" jedes Zustellunternehmen, nicht nur die Deutsche Post AG.Laut n-tv.de hat die Deutsche Post AG bereits angekündigt, alle rechtlichen Möglichkeiten zur Aufrechterhaltung des Markenschutzes von "Post" auszuschöpfen.Quelle: n-tv.de-Meldung vom 02.01.2006
Deutsche Post AG unterliegt im Streit um die Rechte aus der Marke POST
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten / Der u. a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat hat kürzlich in zwei Prozessen über den Schutzumfang der Marke "POST" zu entscheiden. Die Klägerin ist die Deutsche Post AG, zu deren Gunsten die Marke "POST"…
Die Marke “POST”
BERLIN BLAWG / Nach einem Bericht der taz hat das Deutsche Patent- und Markenamt entschieden, die Marke “Post” der deutschen Post AG zu löschen, weil ein Freihaltebedürfnis bestünde. Der Beschluß sei allerdings noch nicht rechtskräftig, die deutsch…
OLG Köln: MarkenR: Deutsche Post / Blaue Post
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Köln (Urt. v. 28.01.2005 - Az.: 6 U 131/04) hat entschieden, dass der Deutschen Post AG kein markenrechtlicher Unterlassungsanspruch gegen einen Konkurrenten zusteht.Die klagende Deutsche Post AG ist Inhaberin der prioritätsälteren Marke P…
Löschung der Marke “POST”
LAWCAST.DE / Das Bundespatentgericht hat in einer Reihe von Beschlüssen die vom Deutschen Patent- und Markenamt beschlossene Löschung der Marke “POST” der Deutschen Post AG bestätigt. Die Entscheidung wurde im wesentlichen damit begr…
Verwechslungsgefahr - Deutsche Post vs. Die Blaue Post
muepe.de | weblog peter müller / Es besteht keine Verwechslungsgefahr zwischen den Marken Deutsche Post und Die Blaue Post. Mit dieser Entscheidung des Oberlandesgerichts Köln wurden Ansprüche der Deutsche Post AG gegen ihren Konkurrenten Die Blaue Post wegen der von ihr ge...…
Tag des Grundgesetzes: Die Würde des Menschen bleibt unantastbar!
Menschenrechte / Mit einem "Aufruf zur Verteidigung des Folterverbots" beziehen deutsche Verfassungsrechtler Position gegen Tendenzen, das absolute Folterverbot und die Unantastbarkeit der Menschenwürde zu relativieren. Anlass ist der "Tag des Grundg…
Debatte im Bundestag am 10. März 2005 über den Rüstungsexportbericht 2003
Menschenrechte / Kriegswaffenexport vervierfacht: "Öl ins Feuer bestehender Konflikte" "Einen eklatanten Verstoß gegen die eigenen menschenrechtlichen, friedens- und entwicklungspolitischen Entscheidungskriterien" und "eine mangelhafte Tran…
BKA: Präventions- und Forschungsdokumentation des Bundeskriminalamtes im Internet
Polizeipresse.de - Bundeskriminalamt / Bundeskriminalamt [Pressemappe] Wiesbaden (ots) - "JIT", das erfolgreiche Mönchengladbacher "Interventionskonzept jugendliche Intensivtäter", das Polizeiliche Gütesiegel für "Ausgezeichnete Wohnsicherheit" aus Fr…
OLG HH: Post vs. OP Ostsee Post
MarkenBlog / Markenbusiness berichtet über die Entscheidung des OLG Hamburg (Az: 3 U 10/05) im Verfahren der Deutschen Post AG gegen Wort-/Bildmarken mit dem Wortbestandteil OSTSEE-POST. In ihrem Kampf um den Begriff „Post“ musste die Deutsche Post eine w…
GlobalLex
JIPS News / "GlobalLex" ist ein neues Projekt im Rahmen des "Hauser Global Law School Program" an der ...…
Republikaner wollen Deutsche Volksschule
schreibmaschine / Es ist schon länger her, dass die Würzburger Republikaner deutlich gezeigt haben, wes Geistes Kind sie sind. Normalerweise genügt es ja, wenn man die alten Plakate, die sie schon seit Jahren immer wieder verwenden (Stichwort "Zahn…
Weltwassertag: Wende in der Wasserpolitik nötig
Menschenrechte / "Brot für die Welt" unterstreicht Bedeutung der Milleniumsziele "Brot für die Welt" begrüßt die Initiative der Vereinten Nationen für eine zweite Wasserdekade, die anlässlich des Weltwassertags am 22. März eröffnet wird.…
Muslime wenden sich gegen Ehrenmorde
Menschenrechte / Der Vorsitzende des deutschen Islamrats, Ali Kizilkaya, hat die sogenannten Ehrenmorde an Frauen als Selbstjustiz verurteilt. Im Gespräch mit der Zeitung "Die Welt" warnte er zugleich davor, die Muslime unter einen "Generalverdacht&qu…
Der Beschuldigte ist kein Cuxhavener
Mord ist mein Beruf / Dass polizeiliche Berichte oder Vernehmungsniederschriften nicht im Verdacht stehen, den Nobelpreis für Literatur anzustreben, steht wohl fest, heisst es doch regemäßig "möchten sie noch Angaben tätigen", anstatt &…
Buchneuerscheinung: Erneuerbare Energien - um jeden Preis?
Paluka.de: Blog / Im Austernfischer Verlag ist der 6. Band der Reihe "Erneuerbare Energie in der Land(wirt)schaft", herausgegeben von Herrn Michael Christian Medenbach, unter dem Titel "Erneuerbare Energien - um jeden Preis?" erschienen. Rechtsanwa…
Verantwortliche für Faxwerbung KFZ-Ankauf "Wollweber & Mertens GbR" ...
spam-abwehren.de / +++ Verantwortlicher zumindest mit einem Täter der Faxwerbung KFZ-Ankauf von "Walter Baumann GmbH" identisch +++ 22.02.2007 Eingang einer Mitteilung eines Anwaltes in der Sache Faxwerbung für KFZ-Ankä…
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