Die Marke “POST”
BERLIN BLAWG | 3. Januar 2006 — Nach einem Bericht der taz hat das Deutsche Patent- und Markenamt entschieden, die Marke “Post” der deutschen Post AG zu lösc…
Einem Bericht von n-tv.de zufolge beabsichtigt das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) die Marke "Post" zu löschen. Nach Informationen von n-tv geht dies aus einem Schreiben hervor, den das DPMA an die Deutsche Post AG und den Bundesverband der Kurier-Post-Expressdienste (BdKEP) versendet haben soll. Das DPMA soll zu dem Schluss gekommen sein, ihr Beschluss über die Eintragung der Marke "Post" vom 03.11.2003 sei falsch gewesen. Der Begriff "Post" sei - entgegen dem damaligen Beschluss - nicht eintragungsfähig, da es ein überaus gebräuchliches Wort der deutschen Sprache sei. Ferner werde das Wort "Post" geläufigerweise für das Zustellgut (Briefe, etc.) verwendet und der normale Marktteilnehmer fasse unter "Post" jedes Zustellunternehmen, nicht nur die Deutsche Post AG. Laut n-tv.de hat die Deutsche Post AG bereits angekündigt, alle rechtlichen Möglichkeiten zur Aufrechterhaltung des Markenschutzes von "Post" auszuschöpfen. Quelle: n-tv.de-Meldung vom 02.01.2006
Bitte beachten Sie: Dieser Artikel ist nicht mehr im Original verfügbar.Erschienen 2. Januar 2006 auf http://www.feder-und-paragraph.de.
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