Porzellanstreit - darf die Fälschung zerstört werden?
am 10.09.2006 von http://www.markenblog.de
Um einen gefälschten Teller der Marke Meissen streiten die Staatliche Porzellanmanufaktur Meissen und der Besitzer des gefälschten Stückes in der Berufung vor dem Oberlandesgericht Dresden.
Die Porzellanmanufaktur will die zur Begutachtung übersandte Fälschung vernichten und wurde deshalb vom Besitzer verklagt. Die daraufhin erhobene Widerklage entschied das LG Leipzig zu ungunsten der …
Überraschung im Porzellanverfahren
MarkenBlog / Im Gerichtsverfahren um einen gefälschten Teller der Marke Meissen päsentierte der Vertreter der Staatlichen Porzellanmanufaktur Meissen dem Gericht statt des gefälschten Porzellans lediglich einen Haufen Scherben. Versehentlich sei der Teller z…
Älteste Marken (11)
MarkenBlog / Die älteste Marke in der Nizzaklasse 11 (enthält u.A.: Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen.) sind: 1.) Registernummer: DD540403 Nizzaklassen: 11, 17,…
Verkaufsaufangebot generischer Domains nicht unlauter
domainundrecht.de / Oberlandesgericht Dresden bestätigt LG Leipzig in Sachen kettenzüge.de rechtsanwalt.de: Das Oberlandesgericht Dresden (14 U 2293/05) hat am 07.03.2006 durch sog. „Tischurteil“, d.h. unmittelbar in der mündlichen Berufungsverhandlun…
Älteste Marken (19)
MarkenBlog / Die älteste Marke in der Nizzaklasse 19 (enthält u.A.: Baumaterialien (nicht aus Metall); Rohre (nicht aus Metall) für Bauzwecke; Asphalt, Pech und Bitumen; transportable Bauten (nicht aus Metall); Denkmäler (nicht aus Metall).) ist: 1.) Regist…
Schwerter Bowl wechselt nach Meissen
MarkenBlog / Die Staatliche Porzellan-Manufaktur Meissen GmbH aus Meißen hat die Wort-/Bildmarke Schwerter Bowl (Registernummer: 300 33 223) übernommen. Die Marke genießt mit Priorität vom 02.05.2000 Schutz in den Nizzaklassen 39, 41 und 42 für: Veransta…
Älteste Marken (21)
MarkenBlog / Die älteste Marke in der Nizzaklasse 21 (enthält u.A.: Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas…
Trojaner in gefälschten eBay-Rechnungen
Rechtblog / Wie heise online berichtet, sind Trojaner in gefälschten eBay-Rechnungen unterwegs: Wer in den vergangenen Tagen per E-Mail eine vermeintliche Rechnung von eBay erhalten hat, sollte überprüfen, ob sein Rechner eventuell mit einem Trojaner infizi…
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