Portugal: Marbelo vs. Marlboro
am 27.11.2007 von MarkenBlogUnter dem Titel “Das Markenrecht in Portugal am Beispiel Marlboro” berichtet BRIEFE AN KONRAD über die Entscheidung des portugiesischen Supremo Tribunal …
Marlboro und die Taube auf dem Dach
Statt aller / Jeder kennt das berühmte rote Marlboro-Dach der gleichnamigen Marke. Mit diesem und dem ähnlich klingenden Namen eines neu gegründeten Zigaretten-Unternehmens durften sich nun die Gerichte in Portugal beschäftigen. Dort scheint Justitia aber wohl
Mr. Marlboro
muepe.de | weblog peter müller / Die Philip Morris USA Inc., New York, hat von einem Schiedgericht der WIPO die Domainnamen mistermarlboro.com and mrmarlboro.com zugesprochen bekommen (WIPO Case No. D2005-0790, Philip Morris USA Inc. v. private). Die Beschwerdeführerin hatte Rechte
Drogenlegalisierung in Portugal - geringer Konsum bei Schülern
MCNeubert lawblog / Wie die FTD heute meldet, haben der Europäischen Schülerstudie zum Konsum von Alkohol und anderen Drogen (ESPAD) zufolge nur 15% der portugiesischen Schüler schon einmal Kannabis konsumiert. Damit ist der Drogenkonsum unter portugisischen Schü
Budweiser-Streit: Portgugal geht an die Tschechen
MarkenBlog / Die tschechische Brauerei Budejovicky Budvar meldet die Registrierung ihrer Marke “Budweiser Budvar” durch das Patent- und Markenamt in Portugal. Die Marke wurde trotz des Widerstandes des US-Braukonzerns Anheuser-Busch eingetragen. Dam
Europarechtlich abgesicherter
strafblog / Das HANDELSBLATT berichtet in seiner Online-Ausgabe über eine gestern ergangene BGH-Entscheidung, durch die ein wegen Sozialversicherungsbetrug angeklagter Unternehmer und ein Ex-Anwalt im Revisionsverfahren freigesprochen wurden. Der Vorsitzende de
90 Tage Haft wegen Filesharing in Portugal…
IP|Notiz / In Portugal wurde erstmals ein Portguiese wegen illegalem Filesharings zu 90 Tagen Haft verurteilt. Dem Delinquenten steht es frei, die Haft durch eine Geldzahlung abzuwenden. Die Portuguese Phonographik Association (AFP), auf deren Strafanzeige hin
Europa vs. Deutsche Sozialversicherung
Rechtsanwalt Hänsch, Dresden / Es ist ein bekanntes Problem: wer als Arbeitgeber die Sozialversicherung für seine Angestellten nicht abführt, wird nach § 266a StGB bestraft und obedrein haftet er noch persönlich für den entstandenen Verlust. Ein Münchner Fassendenbauer hat n
Antidiskriminierung in der Politik: Portugal führt Frauenqoute ein
arbeitsrechtblog / In Portugal hat die Antidiskriminierung nun auch die Politik erfasst: Mindestens jeder dritte Listenkandidat bei Wahlen muss eine Frau sein. Ist das nicht der Fall, gibt es Kürzungen bei der Wahlkampfkostenerstattung Eine charmante Idee.
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