PORSCHE Boxster als 3D-Marke

In einer Pressemitteilung gibt der Bundesgerichtshof bekannt, dass der u.a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des BGH am 15.12.2005 entschieden hat, dass die Form eines Automobils als dreidimensionale Marke ins Markenregister eingetragen werden kann. Die Porsche AG hat bereits 1997 die äußere Form und Gestaltung des Porsche Boxster als dreidimensionale Marke für die Waren „Kraftfahrzeuge und deren Teile“ angemeldet. Das Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) und in nächster Instanz das Bundespatentgericht (BPatG) wiesen die Anmeldung mit der Begründung zurück, dass es an der gemäß § 8 Abs. 2 Ziff. 1 MarkenG erforderlichen Unterscheidungskraft fehle, weil sich das angemeldete Zeichen in der formgetreuen Wiedergabe der Waren, zu deren Kennzeichnung es gedacht sei, erschöpfe. Auf die Rechtsbeschwerde gegen die Entscheidung des BPatG wurde diese vom BGH kassiert. Der BGH ist der Auffassung, dass grundsätzlich der äußeren Form von Automobilen Unterscheidungskraft zukomme, da der Verb…