Pornos im Kirchenfernsehen sorgen in Spanien für Wirbel
am 08.06.2006 von Rechtblog
Auf newsroom.de wird über eine besondere Art der Austrahlung berichtet:
Ein ungeahntes Programm bekommen derzeit in Spanien die Zuschauer eines kirchlichen Lokalsenders in Madrid geboten: Statt frommer Botschaften flimmern Sexszenen über den Bildschirm. Der Empfang werde zu bestimmten Zeiten durch das Signal eines ausländischen Pornokanals gestört, berichtete der Rundfunk am Dienstag. Der von der spanischen Bischofskonferenz [...]
News: EU-Kommission rügt Rechtswidrigkeit der neuen spanischen Auflagen für die Übernahme Endesas durch E.ON
Rechtblog / Auch die neuen Bedingungen, die Spanien E.ON für die Übernahme des spanischen Energieversorgers Endesa gesetzt hat, verstoßen nach Auffassung Europäischen Kommission gegen EU-Recht. Sie hat deshalb Spanien aufgefordert, die rechtswidrigen Auflage…
Spanien stimmt für die EU-Verfassung
mindermeinung.de / Am Sonntag, den 20.02.2005 hat Spanien als erster EU-Mitgliedstaat per Referendum über die Annahme des Vertrags über eine Verfassung für Europa abgestimmt. Bei einer Wahlbeteiligung von etwa 42 % stimmten 76,7 % für die Annahme des Vertrags, so…
Nachwirkungen der Verfassungswidrigkeit des EuHG
mindermeinung.de / Aus der NJW-aktuell (NJW Heft 40/2005, S. XIV): Spanien liefert nicht mehr nach Deutschland aus. Nachdem das BVerfG das Gesetz über den Europäischen Haftbefehl für verfassungswidrig erklärt hat (BVerfG, NJW 2005, 2289) und damit die Auslieferung…
Spanien: Lico vs. Lycos
MarkenBlog / Markenbusiness berichtet über die Entscheidung im Streit zwischen Lycos und Lico. Pech für den Portalbetreiber Lycos Europa. Ein Gericht in Madrid untersagte ihm jetzt die Nutzung seines Markennamens „Lycos“ in Spanien. Auch von der Interneta…
Wegen Mordauftrag verurteilter Frauenarzt auf Teneriffa gestellt
walfischbucht / Der Torgelower Frauenarzt, der wegen eines Mordauftrags verurteilt wurde und dann geflüchtet war, ist gefasst. Zielfahnder fanden den Gesuchten auf der zu Spanien gehörenden Insel Teneriffa, teilten die Neubrandenburger Staatsanwaltschaft und das…
Spanien: Polizei fasst argentinischen Foltergeneral
strafblog / Wie die TAZ gestern berichtete, hat die spanische Polizei am vergangenen Mittwoch in Madrid einen wegen Folter und Entführungen gesuchten Exgeneral aus Argentinien verhaftet. Ricardo Taddei wird vorgeworfen, während der argentinischen Diktatur (197…
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