Nächste Abmahnung für “Mein Parteibuch”
RA-Blog | 3. Mai 2006 — Schon wieder mahnt jemand Parteibuch-Blogger Marcel Bartels ab. Leider ist das Fax unleserlich, so dass Einiges unklar bleibt…
Ich lese mir gerade die Betrachtung der Jurastudentin durch, die sie zur Abmahnung anstellt, die dem Betreiber “Mein Parteibuch” zugestellt wurde.
Wie ist das eigentlich, wenn ein Anwalt behauptet, der Abgemahnte sei mittelbarer Täter einer Verbreitung von rechtswidrigen Inhalten gem. §§ 25 I, 184 StGB, also der Verbreitung pornographischer Schriften in mittelbarer Täterschaft. Könnte man da nicht seinerseits zum Unterlassen auffordern?
Erschienen 4. Mai 2006 auf http://www.lehrstellen-verein.de/blogg/.
RA-Blog | 3. Mai 2006 — Schon wieder mahnt jemand Parteibuch-Blogger Marcel Bartels ab. Leider ist das Fax unleserlich, so dass Einiges unklar bleibt…
ElbeBlawg | 25. August 2006 — Der arme Betreiber vom Parteibuch hat schon wieder “Fanpost” bekommen, diesmal von Bundesumweltminister Sigmar Gabriel. Sig…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 24. Februar 2010 — AG Marburg, Beschluss vom 06.01.2010, Az. [anonymisiert] §§ 102, 105 StPO; §§ 184 I, 184 d StGB Das AG Marburg greift bei e…
RA-Blog | 12. Oktober 2006 — Den Beitrag “Parteibuch vs. MEG” vom 04.10.2006 habe ich gerade mal offline genommen. Ich wurde um 12:45 Uhr per Fax abgemahnt.…
LawBlog | 16. August 2005 — Wir setzen unser Unterhaltungsprogramm fort und schalten zu Mein Parteibuch. Dort lernen wir, dass schon die Nennung eines…
RA-Blog | 25. April 2006 — Wie ich gerade einem Kommentar der Jurastudentin entnehme, gibt es Neuigkeiten in der Sache Dirk M. (”Dsquared”) gegen Marcel B…
37sechsBlog | 25. April 2006 — Ach ja, weil´s zum Thema Markenschutz und dergleichen ganz gut passt: Gestern hat Mario vom Blog "Mein Parteibuch" einen netten An…
LawBlog | 2. Februar 2006 — Wo wir schon bei Fortsetzungsgeschichten sind, möchte ich auch in der Sache Entenmann / Bartels meiner Chronistenpflicht genüge…
RA-Blog | 30. Januar 2006 — Herr E. von Schoggo.tv hat den Parteibuch-Blogger Marcel Bartels verklagt. Wie schon berichtet, wollte er nicht in Bartels’ P…
Handakte WebLAWg | 25. August 2006 — Zur Abwechselung habe ich heute mal Fanpost von Bundesumweltminister Sigmar Gabriel bekommen. Schade finde ich jedoch, dass e…