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Polnisches Parlament lehnt Rückkehr zur Todesstrafe ab

am 25.10.2004 von Jurabilis

Mit knapper Mehrheit - so berichtet Beck Aktuell - hat das polnische Parlament am 22.10.2004 eine Wiedereinführung der Todesstrafe abgelehnt. Die rechtskonservative Partei «Recht und Gerechtigkeit» (PiS) hatte in ihrem Antrag vorgeschlagen, die Todesstrafe …

Polen erwägt Wiedereinführung der Todesstrafe

mindermeinung.de / Das polnische Parlament debattiert derzeit über einen Antrag der rechtskonservativen Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS), die Todesstrafe wieder einzuführen. Allerdings wird die Wahrscheinlichkeit, dass dieser Antrag Erfolg hat, als gering einges…

Polen bleibt bei demokratischen Standards

mindermeinung.de / Das polnische Parlament hat am 22.10.04 den Antrag zur Wiedereinführung der Todesstrafe (mindermeinung.de berichtete) mit einer denkbar knappen Mehrheit von 198 Nein-Stimmen zu 195 Ja-Stmmen mit 14 Enthaltungen ab. Die polnische Justizministerin ze…

EU weist polnische Forderung nach Todesstrafe zurück

decker.eu / Die EU hat der Forderung Polens nach einer Wiedereinführung der Todesstrafe eine scharfe Abfuhr erteilt. "Die Todesstrafe steht nicht im Einklang mit europäischen Werten", sagte ein EU-Kommissionssprecher heute in Brüssel. Quelle: …

Souveränes Parlament lehnt Bisky erneut ab

Obiter Dictum / Bei der Wahl eines stellvertretenden Bundestagspräsidenten hat der Deutsche Bundestag heute erneut Souveränität bewiesen. Der Kandidat der Linkspartei, Lothar Bisky, ist im vierten Wahlgang erneut nicht gewählt worden, obwohl bereits eine einfach…

Ende der Todesstrafe ...

Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / ... leider nur in New Jersey.Das Parlament des US-Staates New Jersey hat die Abschaffung der Todesstrafe beschlossen. New Jersey wird nach der Unterzeichnung des Gesetzes durch Gouverneur Jon Corzine damit der erste US-Staat, der 42 Jahre nach der Wi…

Le Pen fordert Wiedereinführung der Todesstrafe

ElbeBlawg / Der französische Präsidentschaftskandidat Jean-Marie Le Pen hat ein Referendum über die Wiedereinführung der Todesstrafe in Frankreich angekündigt, sollte er zum Präsidenten gewählt werden: „Seit 1981 wün…

Wiedereinführung der Todesstrafe in Polen?

SCHINDLER BOLTZE Rechtsanwälte / Die der Regierung angehörende nationalistische Liga Polnischer Familien (LPR) hat in einer Unterschriftenaktion die Einführung der Todesstrafe für Sexualmorde an Kindern in Polen und Europa gefordert. Unterstütztung findet die LPR von Andrzej Lep…

Türkei schafft Todesstrafe vollständig ab

strafblog / Wie das HANDELSBLATT heute online mitteilt, hat die Türkei die Todesstrafe abgeschafft und ist damit einer Forderung der Europäischen Union im Zuge der Beitrittsverhandlungen nachgekommen. Ab dem 01.06.2006 darf kein Gericht mehr die Todesstrafe ve…

Todesstrafe

Streitsache / Blog / Amnesty International hat seinen alljährlichen Bericht über die weltweit vollstreckten Todesstrafen veröffentlicht. Die Liste für 2004 wird angeführt von China (mind. 3.400, nach unbestätgten Angaben mehr als 10.000), Iran (mind. 159), Vietnam…

Oberhauschef in Russland gegen Todesstrafe

Menschenrechte / Oberhauschef in Russland gegen Todesstrafe für Terrorismus Sergej Mironow, Vorsitzender des Föderationsrates (Oberhaus des russischen Parlaments), tritt gegen die Einführung der Todesstrafe für wegen Terrorismus Verurteilte auf. „Ich bin Gegner…

equite: eine Zukunft ohne Folter und Todesstrafe

Menschenrechte / Am kommenden Donnerstag wird der formelle Teil der Vereinsgründung equite abgeschlossen sein. Die Vereinshomepage soll Mitte April online gehen. Der Verein geht aus der Arbeitsgruppe hervor, die unter der Adresse www.todesstrafe.de bekannt ist.…

Todesstrafe abgelehnt

German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington.   Die Geschworenen auf der anderen Seite des Potomac haben soeben die Todesstrafe für den bekennenden Terroristen Moussaoui abgelehnt.German American Law Journal :: Washington USA…

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Der Autor und sein Blog

Alexander Hartmann

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