POLIZIST ODER CLOWN ?
am 09.11.2005 von LawBlog
Selbst wenn man einen Polizisten nicht direkt als Clown bezeichnet, kann das als Beleidigung gewertet werden. Nach einem Bericht des stern verurteilte das Amtsgericht einen Fahrgast, der bei einer Kontrolle in der Berliner U-Bahn den Dienstausweis eines Polizisten sehen wollte. Hierbei äußerte der Fahrgast: “Da könnte ja jeder Clown kommen.”
Die Strafe wäre nur gerechtfertigt, wenn aus den konkreten Umständen klar …
Wenn der Polizist zum Clown wird ..
strafblog / Ein bemerkenswertes Urteil des Kammergerichts Berlin wurde in der NStZ 12/05, S. 695, veröffentlicht. Da hatte sich ein U-bahnfahrgast anlässlich einer Fahrausweiskontrolle durch einen unifomierten Polizeibeamten schikaniert gefühlt und von diesem…
Beleidigung - vom Revisionsgericht aufgearbeit
Lichtenrader Notizen / „Da kann ja jeder Clown kommen, ich möchte Ihren Dienstausweis sehen, sagte der ertappte Schwarzfahrer bei einer Fahrscheinkontrolle in der Berliner U-Bahn zu einem den Kontrolleur begleitenden uniformierten Schutzpolizeikommissar und wurde dafü…
Recht Skurril: Polizist = Bulle, jedenfalls in Bayern und im Halbschlaf
Rechtsanwalt Hänsch, Dresden / Wer einen Polizisten als “Bullen” bezeichnet, muss mit einer Strafe wegen Beleidigung rechnen. Nach einer Entscheidung des LG Regensburg gilt das aber nicht in jedem Fall: Zwei Polizeibeamte hatten früh morgens an einer Wohnungstür gekl…
Berlin: BVG-Streik
Jurabilis / Der anstehende Monsterstreik wird manches Monatsbudget durcheinanderwirbeln. Nur gut, dass der Fahrgast weiß, dass die logistischen Entbehrungen des einfachen Mannes im Dienste der guten Sache stehen.…
Die Justiz und der Busfahrer
kanzlei-hoenig.info / Am 10.3.2006, also vor ziemlich genau 2 Jahren, wurde der Busfahrer von einem betrunkenen Fahrgast angriffen. Dafür wurde der Fahrgast vom Amtsgericht am 9.10.2007 verurteilt. Mehr als anderhalb Jahre nach der Tat. Gegen dieses Urteil hat der…
Stefan Effenberg sagt Arschloch zu Polizist und muss nun 90.000 EUR Geldstrafe zahlen
DPMS INFO / Der Fußballer Stefan Effenberg ist auch in zweiter Instanz wegen Beleidigung eines Polizisten zu einer saftigen Geldstrafe verurteilt worden. Die Berufungsverhandlung konnte die Glaubwürdigkeit der Polizisten nicht ernsthaft in Frage stellen - das…
Warum ‘’Bulle’ in Bayern kein Schimpfwort ist
ElbeBlawg / Einen Polizisten als “Bullen” zu bezeichnen, ist in der Regel eine Beleidigung - außer man befindet sich im Halbschlaf oder in Bayern. Das Landgericht Regensburg fällte ein entsprechendes Urteil und berücksichtigte dabei pe…
Clown = Idiot?
RA J. Melchior, Wismar / Ein Urteil des Kammergerichts Berlin (4) 1 Ss 93/04 (91/04) vom 12.o8.2005 gibt zu denken: Wird ein uniformierter Beamter der Schutzpolizei, der eine Fahrausweiskontrolle begleitet, als Clown bezeichnet, handelt es sich nach den hier gegebenen Ge…
England: Polizisten stellten Freier - er war 95 Jahre alt
Mord ist mein Beruf / Bei einer Razzia im Rotlichtviertel von Bournemouth beobachteten Polizisten einen Freier, wie er in Begleitung einer Prostituierten in einem Auto Platz nahm. Bei der Kontrolle des Freiers stellte sich heraus: Der Mann war 95 Jahre alt, wie hier beric…
News: Mordermittlungen in Berlin
Rechtblog / N-tv.de berichtet, dass nach dem brutalen Angriff auf einen 44-jährigen Fahrgast einer Berliner U-Bahn die Mordkommission wegen eines versuchten Tötungsdeliktes ermittelt. Der mutmaßliche Täter ist noch auf der Flucht, sagte ein Sprecher der Pol…
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