Polizeikritisches Weblog ist ein Verbrechen
am 09.07.2008 von http://log.handakte.de/
Die russische Justiz hat einen polizeifeindlichen Blogger erstmals als Verbrechen eingestuft und damit Proteste von Menschenrechtlern ausgelöst. Der Schreiber würde Hass gegen die Polizei schüren.
Ein Gericht in Syktywkar in der russischen Teilrepublik Komi verurteilte den Schreiber eines Internet-Tagebuchs zu einem Jahr Haft auf Bewährung wegen “Schürens von Hass gegen die soziale Gruppe der Polizei”. Das berichtete die Zeitung “Kommersant” am Dienstag.
Richterin Ljubow …
Blogger in Russland wegen polizeifeindlichem Kommentar verurteilt
Rechtblog / Die russische Justiz hat einen polizeifeindlichen Internetkommentar erstmals als Verbrechen eingestuft und damit Proteste von Menschenrechtlern ausgelöst. Ein Gericht in Syktywkar in der russischen Teilrepublik Komi verurteilte den Schreiber ein…
Blogger in Russland verurteilt
IP|Notiz / Wegen “Schürens von Hass, Feindschaft und Herabsetzung der Menschenwürde” wurde ein Blogger in Russland zu einer Haftstrafe von einem Jahr (auf Bewährung) verurteilt. Der Blogger hatte gegen die Polizei gehetzt und vorgeschlagen, ̶…
“Das Verschwinden ist rätselhaft”
Handakte WebLAWg / Bei der Suche nach der 13 Jahre alten vermissten Natalia Schäd aus dem unterfränkischen Karbach hat die Polizei eine 50 Mann starke Sonderkommission eingesetzt. Die Polizei schließt ein Verbrechen nicht aus. Ein Hundertschaft von Polizei, Feuerwe…
ANDERE VERBRECHEN
LawBlog / Aus der Badischen Zeitung, zitiert nach dem “Hohlspiegel” Nr. 11/05: Das Arbeitsgericht verhandelt nur solche Fälle, die tatsächlich mit Arbeit zu tun haben. Andere Verbrechen wie Diebstahl werden vor anderen Gerichten verhandelt.…
Fast jeden Tag ein “Ehrenmord”
Handakte WebLAWg / In der Türkei sind nach Regierungsangaben in den vergangenen sechs Jahren mindestens 1806 Frauen Opfer so genannter Ehrenmorde geworden - fast jeden Tag eine. Verbrechen aus verletzter Ehre sind damit offenbar sehr viel stärker verbreitet als bishe…
Waffenlobbyist Schreiber kämpft weiter gegen Auslieferung nach Augsburg
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Kanadisches Gericht erlaubt Auslieferung
Handakte WebLAWg / Vielleicht knallen in Augsburg gerade die Sektkorken, zumindest werden die Nachrichten aus dem fernen Kanada bei der schwäbischen Justiz für Genugtuung sorgen: Karlheinz Schreiber darf nach Deutschland ausgeliefert werden, das entschied das höchst…
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Die russische Justiz hat einen polizeifeindlichen Blogger erstmals als Verbrechen eingestuft und damit Proteste von Menschenrechtlern ausgelöst. Der Schreiber würde Hass gegen die Polizei schüren. "/>…
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