Polizeigewalt: berechtigt und verhältnismässig
am 18.01.2008 von http://www.strafprozess.ch
Das Bundesgericht weist zwei Beschwerden gegen kantonale Einstellungsverfügungen zugunsten von fünf Polizisten ab, welche wegen Verdachts der einfachen Körperverletzung anlässlich einer Haudruchsuchung angezeigt worden waren (
6B_614/2007 und …
Vitali Kalojew: Bundesgericht weist Beschwerden ab
strafprozess / Das Bundesgericht hat heute den begründeten Entscheid vom 08. November 2007 (Tötung eines Fluglotsen nach Flugzeugabsturz in Ueberlingen durch Vitali Kalojew; s. meine früheren Beiträge hier und hier) ins Netz gestellt (BGer 6B_401/2007 vom…
Keine Kostenauflage nach zurückgezogenem Strafantrag
strafprozess / In einem gestern online gestellten Entscheid ( 6B_315/2007 vom 12.11.2007) erkennt das Bundesgericht in der Kostenauflage einer Einstellungsverfügung (Rückzug des Strafantrags wegen Sachbeschädigung) eine Verletzung der Unschuldsvermutung. Der Ent…
Räuberische Polizisten?
strafprozess / Die Festnahme zweier Journalisten anlässlich der unbewilligten Anti-WEF-Demonstration in Bern vom letzten Samstag hat zu Strafanzeigen wegen Verdachts der Freiheitsberaubung ( Art. 183 StGB) und des Amtsmissbrauchs ( Art. 312 StGB) gegen die verantw…
Feuerlaufseminar: Straflose Mitwirkung an fremder Selbstgefährdung
strafprozess / Anlässlich eines Feuerlaufseminars zog sich eine Seminarteilnehmerin im Jahr 2003 Vebrennungen zweiten Grades an den Fusssohlen zu. Die beiden Organisatorinnen des Seminars wurden von der Justiz des Kantons St. Gallen wegen fahrlässiger schwerer KÅ
Polizeigewalt in Wismar
DPMS INFO / Heute wurde bereits scherzhaft zum Thema Polizeigewalt berichtet und eine “Polizistin in Action” gezeigt. Jetzt wird es ernst. Anlässlich einer kleinen Demonstration gegen rechte Gewalt am 12. August 2006 in Wismar kam es zu einem gefäh…
Untersuchungshaft wegen Sachbeschädigung und versuchten Diebstahls
strafprozess / Bis vor Bundesgericht ziehen musste ein Beschuldigter, der wegen Verdachts der Sachbeschädigung und des versuchten Diebstahls in Untersuchungshaft versetzt worden war. Die Beschwerde hatte offenbar ihre Wirkung: der Beschwerdeführer wurde umgehend…
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