Polizei im Dunkeln
am 06.07.2006 von RA J. Melchior, Wismar
Bundesverkehrsminister Dr. Manfred Stolpe fordert alle Autofahrer ab dem 1. Oktober auf, auch am Tage das Abblendlicht einzuschalten, so eine Pressemitteilung des BMVBS vom 30. September 2005.
Völlig in Ordnung, Recht hat der Mann - insbesondere hier in Mecklenburg-Vorpommern herrschen in den Alleen auch tagsüber bei Sonnenlicht schwierige Lichtverhältnisse durch den ständigen Wechsel von Licht und Schatten, da wird ein Fahrzeug ohne …
Bald 0,0 Promillgrenze fuer Fahranfaenger
Feder-und-Paragraph.de / Der Verkehrsausschuss des Bundesrates hat heute einer Initiative zugestimmt, die eine 0,0 Promillgrenze für Fahranfänger fordert. Noch-Bundesverkehrsminister Stolpe hat die Entscheidung begrüßt, die Umsetzung der Initiative ist in greifbare Nähe…
Polizei im Blog
BERLIN BLAWG / Der RA-Blog berichtet, dass er von der Polizei, die als Hilfsbeamte der Staatsanwaltschaft gegen einen Kommentar eines Eintrags im RA-Blog wegen Beleidigung, Verleumdung pp. ermittelt, aufgefordert wurde, die IP-Adresse des Kommentators herauszugebe…
Polizeiindex
strafprozess / Der Bundesrat hat Gesetzesentwurf und Botschaft zum Polizeiindex verabeschiedet (s. Pressemitteilung EJPD). Die NZZ widmet dem Index zwei Beiträge (hier und hier). …
Polizeifunk modern
Handakte WebLAWg / Anfangs war es ungewohnt, die geschriebenen Meldungen zu sprechen. Doch schon nach kurzer Zeit wurde der Weg ins “Tonstudio” selbstverständlich. Frank Piontek, Pressesprecher des Polizeipräsidium Bonn, anläßlich der Inbetriebnahme des…
Tagfahrlicht
RA-Blog / Ab 1. Oktober von Minister Stolpe empfohlen, aber nicht zwingend vorgeschrieben: Licht an, auch am Tag, zumindest in der dunklen Jahreszeit. “Am Tag ist ein Auto mit Licht schneller zu erkennen als eines ohne Licht” erklärt Stolpe. Zu…
Licht am Tag wird Pflicht
Aktenvermerk / Das Kuratorium für Verkehrssicherheit frohlockt. Seit 1987 trete man für die Benutzungspflicht von Licht am Tag ein, nun werde diese Forderung endlich Realität, sagte der KfV-Direktor Othmar Thann in einer Stellungnahme. Ab 15. Novembe…
Ab heute: Auch tagsüber in Österreich Licht an
ElbeBlawg / In Österreich müssen Autofahrer von diesem Samstag an auch tagsüber das Fahrtlicht einschalten, berichtet Focus. Wer das vergisst, kann mit einem Bußgeld von 15 Euro bestraft werden. Das Parlament hatte das „Licht am Tage…
Erleuchtung in Österreich
kanzlei-hoenig.info / Die Süddeutsche erinnert daran, daß in Österreich die Autofahrer jetzt auch am Tage die Scheinwerfer einschalten müssen. Seit Dienstag, 15. November, ist dort das Licht Pflicht – auch am Tage. Wer sich nicht daran hä…
Sonnen Kanzlei
BERLIN BLAWG / Am Wochenende regnete es an der Ostsee ungefähr so wie heute in Berlin. Gesternmorgen dagegen als ich unsere Kanzleiräume betrat, waren unsere Räume von Sonnenlicht durchflutet. Das schöne Spiel von Licht und Schatten……
Verwahrtes Licht
kanzlei-hoenig.info / 60 Mark oder 14 Tage Haft für eine fahrlässige Brandstiftung erscheint mir als Sonderangebot. Aber vielleicht bin ich auch nur ein wenig über-empfindlich … das Schild hängt etwa 10 Meter über unserem Wohnzimmer. (Danke an die Oma für…
Wechsel zur günstigsten Krankenkasse
Handakte WebLAWg / Grünes Licht für Beitragserhöhungen. Die große Koalition gab Anfang Juli 2006 grünes Licht: Trotz allem früheren politischen Gerede um die Senkung der Lohnnebenkosten werden die Beiträge für die gesetzliche Krankenkasse ab ab dem kommenden Ja…
Licht am Tag
Juristisches und Sonstiges / Wie ich diesem Bericht auf ORF.at entnehme halten sich überraschend viele Autofahrer an die seit 15.11. geltende Vorschrift auch am Tag und bei guten Sichtverhältnissen mit Licht zu fahren. Gestraft wird ja erst ab 15.4.2006 (diese und ande…
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