Polizei
am 19.01.2008 von chris.blog » Jura
Tja, was könnte ich euch denn mal über Verwaltungsrecht erzählen? Das ist alles so langweilig, dass es eigentlich nicht in dieses Blog gehört. Na gut, reden wir kurz über die Verwaltungsbehörde, bei der ich meine Station absolviere: die Polizei.
Streng genommen gibt es die gar nicht. Oder besser gesagt: Es gibt in Deutschland nicht „die“ (eine), sondern verschiedene Polizeien. Der Bund hat eine und jedes einzelne Bundesland auch. Wenn wir von Polizei reden, meinen wir meistens eine Landespolizei. Die Bundespolizei ist nichts weiter als der ehemalige Bundesgrenzschutz. Die Landespolizei hat die Aufgabe, Straftaten und Ordnungswidrigkeiten zu verfolgen (repressive Tätigkeit). Insofern es um Straftaten geht, sind Polizisten dann sog. Ermittlungspersonen der Staatsanwaltschaft, denn Letztere und nicht die Polizei ist „Herrin des Ermittlungsverfahrens“. Aber die Tätigkeit der Polizei beschränkt sich keineswegs auf Repression, sondern umfasst auch die Gefahrenabwehr (präventive Tätigkeit). Diese Aufgabe teilt sich die Polizei mit den Städten und Gemeinden.
Dazu fällt mir eine kleine Geschichte ein: Irgendwo in den Tiefen des Internets behauptete mal jemand, Beihilfe zum Selbstmord sei strafbar. Das stimmt nicht, weil Beihilfe immer eine rechtswidrige Haupttat voraussetzt. Da Suizid aber nicht strafbar und auch sonst nicht rechtswidrig ist, kann dazu keine Beihilfe geleistet werden. (Auf einem anderen Blatt steht, dass der BGH …
Straflose Beihilfe zum Selbstmord?
Handakte WebLAWg / Ist Beihilfe zum Selbstmord (in den USA) strafbar? Mit diesem Thema befassten sich Jonathan Adler und Wesley J. Smith in einer Debatte für das angesehene Magazin “legal affairs” im Hinblick auf die Entscheidung des Supreme Court im bevor…
Anwalt oder Polizei
RA-Blog / Was tun, wenn ein Übeltäter vor der Haustür steht, der randaliert und droht, ins Haus einzudringen? Die Polizei anrufen? Naheliegend. So laut um Hilfe rufen, dass sämtliche Nachbarn aufmerksam werden? Auch gut. Wäre doch unsinnig, wenn jemand ei…
Ich so bei der Polizei
chris.blog » Jura / „Was machst du eigentlich bei der Polizei?“, wurde ich gestern gefragt. Eine gute Frage! Dass ein Rechtsreferendar bei Gericht ausgebildet wird, bei der Staatsanwaltschaft und beim Rechtsanwalt, leuchtet ein. Aber welche Tätigkeit übt ein Refer…
Polizei im Blog (Folge 2.2)
RA-Blog / Wird ja langsam zur Gewohnheit, dass mich die Polizei wegen eines Blog-Kommentars anruft. Es ging wieder um diese Sache. Firma XY ist immer noch hinter dem Kommentator her. Die Dame von der Berliner Polizei sagte, der Kollege hätte ihr gesagt, es…
VERBRECHERJAGD
LawBlog / Man könnte ja lachen, wenn es nicht so traurig wäre. Die Paderborner Polizei stellt offensichtlich gezielt Leuten nach, die fremde WLANs nutzen. Jedenfalls verkündet die Pressestelle der Paderborner Polizei stolz, dass sie einen 19-jährigen dabe…
Mein Blog ist ein PR-Instrument
RA-Blog / Ein Kollege hat heute in seinem Blog subtil zwischen den Zeilen erkannt: Mein Blog ist ein PR-Instrument. Na, klar. Was hat mir das Blog nicht schon alles eingebracht: Polizei, mehr Polizei, Abmahnung, und ein ganzes Dorf in meinem unmittelbaren Ein…
Freitagnachmittag beim Haftrichter
LawBlog / Vernehmung, Haftbefehl, Gefängnis. Für meinen Mandanten ist das alles nicht neu. Er kennt sich aus. Er kennt auch seine Rechte. Wenn er festgenommen wurde, hat er sich bisher jedes Mal mit mir in Verbindung gesetzt, damit ich als sein Verteidiger t…
Kann ich beschwören
LawBlog / Die Zeugin hat zuerst bei der Polizei ausgesagt. Umfassend. Und detailliert. Der Polizeibeamte hatte keinen Anhaltspunkt, dass sie die Unwahrheit sagt. Wenige Monate später widerrief sie ihre Aussage. In Wirklichkeit habe sie die Messerstecherei gar…
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