LG Hamburg Stegner ./. Carstensen: Der Widerspenstigen Zähmung
Blog zum Medienrecht | 5. März 2010 — Stegner erschien überraschend persönlich in der Pressekammer, um seine Ehre als nicht bettelnder Politiker sowie die bereits …
Politischer Frühschoppen am Landgericht Hamburg
Diesen Freitag hat Richter Buske seinen Pressekammer-Fans einen besonderen Leckerbissen zu bieten: Es wird darüber verhandelt, ob der eine Politiker (Stegner) vom anderen (Carstensen) telefonisch ein Zugeständnis zu erbetteln versucht habe.
Herrn Carstensen, der so etwas behauptet, trifft die Darlegungs- sowie die Glaubhaftmachungslast. Da das Telefonat wohl unter vier Augen stattgefunden hat, wird Herr Carstensen ein starkes Problem haben. Andererseits ist die Behauptung von Carstensen wohl alles andere als unwahrscheinlich.
HAAAAALT! Ich muss mich bremsen: Diesen Januar hat das Landgericht Hamburg einem Kommentator …
» Vollständiger ArtikelThemen: Abmahnung , Meinungsfreiheit , Fliegender Gerichtsstand , Einstweilige Verfügung , Landgericht Hamburg , Bremsen , Buske , Politik , Zensur , Pressekammer , Beweise , Medienmanipulation
Rechtsgebiet: Medienrecht
Erschienen 3. März 2010 auf http://www.kanzleikompa.de.
Sie haben eine Meinung zum Thema? Artikels kommentieren
Buske-Kammer verbietet Ministerpräsident Harry Carstensen das Maul
Blog zum Medienrecht | 1. März 2010 — Der Schlewig-Holsteinische Landesvater darf vorläufig nicht mehr öffentlich behaupten, SPD-Chef Ralf Stegner habe bei seinem Ra…
SPD drängt Carstensen zur Vertrauensfrage
Reuters | 17. Juli 2009 — Hamburg (Reuters) - Im Kieler Koalitionsstreit drängt die SPD Ministerpräsident Peter Harry Carstensen, durch eine Vertrauensfr…
Weg frei für Neuwahlen in Schleswig-Holstein
Reuters | 23. Juli 2009 — Kiel (Reuters) - In Schleswig-Holstein ist nach dem Bruch der großen Koalition der Weg frei für Neuwahlen am 27. September. M…
Carstensen spricht sich für Koalition mit FDP aus
Reuters | 17. Juli 2009 — Köln (Reuters) - Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Peter Harry Carstensen wünscht sich als Ergebnis der geplanten vorgezoge…
Carstensen lehnt Neuwahlen über Rücktritt ab
Reuters | 16. Juli 2009 — Berlin (Reuters) - Der schleswig-holsteinische Ministerpräsident Peter Harry Carstensen hat ausgeschlossen, vorgezogene Wahlen …
Carstensen kündigt im Kieler Landtag Vertrauensfrage an
Reuters | 20. Juli 2009 — Kiel (Reuters) - Schleswig-Holstein steuert auf eine vorgezogene Neuwahl des Landtages am 27. September zu. Nach dem Bruch de…
Weg frei für Landtagsneuwahl in Schleswig-Holstein
Reuters | 23. Juli 2009 — Kiel (Reuters) - In Schleswig-Holstein ist der Weg frei für eine vorgezogene Neuwahl des Landtages am 27. September zusammen mi…
Regierungschef Carstensen irritiert mit Neuwahl-Vorstoß
Reuters | 26. April 2009 — Berlin (Reuters) - Schleswig-Holsteins Regierungschef Peter Harry Carstensen hat mit seinem Vorstoß zu Neuwahlen Irritationen a…
Vertrauensfrage in Kiel soll Neuwahl ermöglichen
Reuters | 20. Juli 2009 — Kiel (Reuters) - Nach dem Bruch der großen Koalition steuert Schleswig-Holstein auf eine vorgezogene Neuwahl des Landtages am 2…
Streit zwischen Stegner und Carstensen wird am Freitag verhandelt
Kiel/Hamburg - Der Rechtsstreit zwischen Schleswig-Holsteins Ministerpräsidenten Peter Harry Carstensen (CDU) und dem SPD-Parteichef Ralf Stegner geht in die nächste juristische Runde. Die Richter der Pressekammer des Hamburger Landgerichts werden sich am Freitag erneut zusammenfinden. Carstensen hatte sofort Widerspruch eingelegt, als gegen ihn am Montag eine einstweilige Verfügung erlassen wurde.
