PoliScanSpeed-Messverfahren genügt rechtsstaatlichen Anforderungen (noch) nicht
Schadenfixblog | 21. November 2009 — Urteile zu dem umstrittenen PoliScanSpeed-Messverfahren sind noch selten. In seinem Beschluss vom 2. Oktober 2009 – Az: 3 OWi 2…
PoliScanSpeed-Messverfahren genügt rechtsstaatlichen Anforderungen (noch) nicht
Im Newsletter der Verkehrsrechtsanwälte wird auf eine Entscheidung des AG Dillenburg vom …. hingewiesen. Im Newsletter heißt es dazu. “In seinem Beschluss vom 2. Oktober 2009 – Az: 3 OWi 2 Js 54432/09 - der noch nicht rechtskräftig ist, vertritt das Amtsgericht Dillenburg die Auffassung, dass das PoliScanSpeed-Messverfahren auf den Stand der Technik nachgerüstet werden müsse, um eine nachträgliche Richtigkeitskontrolle des Sachverständigen zu ermöglichen. Es genüge momentan rechtsstaatlichen Anforderungen noch nicht. Jeder Bürger, der seit dem 01.02.2009 zum Teil drastisch erhöhte Bußgelder für Geschwindigkeitsübertretungen zahlen müsse, habe einen verfassungsrechtlich gesicherten Anspruch auf die nachträgliche Ric…
» Vollständiger ArtikelThemen: Entscheidung , Freispruch , Stand Der Technik , Zuverlässigkeit
Erschienen 23. November 2009 auf http://blog.strafrecht-online.de.
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Poliscanspeed Messverfahren genügt rechtsstaatlichen Anforderungen (noch) nicht
Schadenfixblog | 8. Februar 2010 — Das Amtsgericht Mannheim schließt sich in seinem rechtskräftigen Urteil vom 02.12.2009 – Geschäftsnummer: 29 Owi 504 Js 16925/2…
PoliscanSpeed kein korrektes Messverfahren = Freispruch
Heymanns Strafrecht Online Blog | 10. Dezember 2009 — Der Newsletter der Verkehrsrechtsanwälte meldet heute, dass auch das AG Solingen die Messung mit Poliscan Speed nicht als korre…
Und noch einmal zur (Un)Verwertbarkeit von Poliscan, jetzt das AG Lübben
Heymanns Strafrecht Online Blog | 21. Februar 2010 — Derzeit ist das Messverfahren PoliscanSpeed in der Diskussion. Nach dem AG Dillenburg und dem AG Mannheim hat nun auch das AG L…
PoliscanSpeed ist standardisiert, sagt das OLG Düsseldorf! Wirklich?
Heymanns Strafrecht Online Blog | 22. Februar 2010 — Da habe ich gestern zur Entscheidung des AG Lübben noch geschrieben, dass obergerichtliche Rechtsprechung zu PoliscanSpeed nich…
PoliscanSpeed ist standardisiert, sagt das OLG Düsseldorf! Wirklich?
Heymanns Strafrecht Online Blog | 22. Februar 2010 — Da habe ich gestern zur Entscheidung des AG Lübben noch geschrieben, dass obergerichtliche Rechtsprechung zu PoliscanSpeed nich…
Poliscan Speed: Standardisiert? OLG Karlsruhe lässt die Frage offen…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 24. Februar 2010 — Wir hatten ja vorgestern über die Entscheidung des OLG Düsseldorf zu PoliscanSpeed berichtet (vgl. hier). Jetzt hat auch das OL…
Geschwindigkeitsüberwachung ein Überblick
Schadenfixblog | 25. November 2009 — Geschwindigkeitsüberwachung ist eine Kontrollmaßnahme, die in der Regel von der Polizei und den Ordnungsämter im durchgeführt …
AG Dillenburg Poliscan: Poliscan: OLG Frankfurt hebt AG Dillenburg auf.
Heymanns Strafrecht Online Blog | 6. März 2010 — Wir hatten am 23.11.2009 über die Entscheidung des AG Dillenburg zu Poliscan berichtet. vgl. hier. Inzwischen hat das OLG Frank…
PoliScanSpeed
Rechtslupe | 14. Mai 2010 — Allein die systembedingt nicht mögliche nachträgliche Überprüfung der Geschwindigkeitsmessung, die auch bei anderen – standardi…
