PoliscanSpeed kein korrektes Messverfahren = Freispruch

Der Newsletter der Verkehrsrechtsanwälte meldet heute, dass auch das AG Solingen die Messung mit Poliscan Speed nicht als korrekte Messung angesehen hat (vgl. Urt. v. 02.04.2009, 23 OWi-81 Js 2227/08 -75/08). Ergebnis: Freispruch des Betroffenen. Die Rechtsbeschwerde ist noch beim OLG Düsseldorf anhängig. Ähnlich wie das AG Solingen vor kurzem das AG Dillenburg.

Siehe auch:

PoliScanSpeed-Messverfahren genügt rechtsstaatlichen Anforderungen (noch) nicht Im Newsletter der Verkehrsrechtsanwälte wird auf eine Entscheidung des AG Dillenburg vom …. hingewiesen. Im Newsle… » Vollständiger Artikel
  • Infos zum Artikel
  • Kommentare
  • Ähnliches

Themen: Entscheidung , Messung , Geschwindigkeitsüberschreitung
Rechtsgebiet: Verfahrensrecht

Erschienen 10. Dezember 2009 auf http://blog.strafrecht-online.de.

Sie haben eine Meinung zum Thema? Artikels kommentieren
Artikel kommentieren

PoliscanSpeed ist standardisiert, sagt das OLG Düsseldorf! Wirklich?

Heymanns Strafrecht Online Blog | 22. Februar 2010 — Da habe ich gestern zur Entscheidung des AG Lübben noch geschrieben, dass obergerichtliche Rechtsprechung zu PoliscanSpeed nich…

PoliscanSpeed ist standardisiert, sagt das OLG Düsseldorf! Wirklich?

Heymanns Strafrecht Online Blog | 22. Februar 2010 — Da habe ich gestern zur Entscheidung des AG Lübben noch geschrieben, dass obergerichtliche Rechtsprechung zu PoliscanSpeed nich…

PoliScanSpeed-Messverfahren genügt rechtsstaatlichen Anforderungen (noch) nicht

Heymanns Strafrecht Online Blog | 23. November 2009 — Im Newsletter der Verkehrsrechtsanwälte wird auf eine Entscheidung des AG Dillenburg vom …. hingewiesen. Im Newsletter heißt es…

Und noch einmal zur (Un)Verwertbarkeit von Poliscan, jetzt das AG Lübben

Heymanns Strafrecht Online Blog | 21. Februar 2010 — Derzeit ist das Messverfahren PoliscanSpeed in der Diskussion. Nach dem AG Dillenburg und dem AG Mannheim hat nun auch das AG L…

Poliscan Speed: Standardisiert? OLG Karlsruhe lässt die Frage offen…

Heymanns Strafrecht Online Blog | 24. Februar 2010 — Wir hatten ja vorgestern über die Entscheidung des OLG Düsseldorf zu PoliscanSpeed berichtet (vgl. hier). Jetzt hat auch das OL…

Geschwindigkeitsmessung mit ES 3.0 – Fehlen der Fotolinie – Unverwertbarkeit der Messung

Heymanns Strafrecht Online Blog | 29. April 2010 — Das AG Lübben hatte vor kurzem die Verwertbarkeit einer mit dem Geschwindigkeitsmessgerät Es 3.0 durchgeführten Geschwindigkeit…

PoliScanSpeed-Messverfahren genügt rechtsstaatlichen Anforderungen (noch) nicht

Schadenfixblog | 21. November 2009Urteile zu dem umstrittenen PoliScanSpeed-Messverfahren sind noch selten. In seinem Beschluss vom 2. Oktober 2009 – Az: 3 OWi 2…

Gerichte lesen Blogs….jedenfalls das OLG Koblenz

Heymanns Strafrecht Online Blog | 18. Januar 2010 — Da soll noch mal einer sagen, Gerichte seien nicht fortschrittlich. Diese Behauptung gilt zumindest nicht für das OLG Koblenz, …

Poliscanspeed Messverfahren genügt rechtsstaatlichen Anforderungen (noch) nicht

Schadenfixblog | 8. Februar 2010 — Das Amtsgericht Mannheim schließt sich in seinem rechtskräftigen Urteil vom 02.12.2009 – Geschäftsnummer: 29 Owi 504 Js 16925/2…

Geschwindigkeitsüberwachung ein Überblick

Schadenfixblog | 25. November 2009 — Geschwindigkeitsüberwachung ist eine Kontrollmaßnahme, die in der Regel von der Polizei und den Ordnungsämter im durchgeführt …