POLIS-Verordnung ZH vor Bundesgericht
am 18.07.2006 von strafprozessWie die NZZ heute berichtet, wurde die am 01.01.2006 in Kraft getretene Verordnung über das Polizei-Informationssystem POLIS (POLIS-Verordnung) mit staatsrechtlicher Beschwerde dem Bundesgericht zur Prüfung vorgelegt. Die Beschwerdeschrift ist online.
Update: POLIS-Verordnung
strafprozess / Gemäss Tages-Anzeiger ist die staatsrechtliche Beschwerde gegen die POLIS-Verordnung des Kantons Zürich (vgl. meinen früheren Beitrag vom 18.07.2006) abgewiesen worden. Das Urteil des Bundesgerichts ist noch nicht online. Dem Tagi-Beitrag kann abe…
Zentrum Polis legt Heft 1/2007 zum Thema Chancengleichheit vor
arbeitsrechtblog / Ich erinnere gerne immer wieder einmal daran: 2007 ist das Europäische Jahr der Chancengleichheit für alle. Das österreichische Zentrum Polis hat nun das erste Heft des Jahres 2007 ganz diesem Thema gewidmet. Das sehr interessante und anschaulic…
CH: Fähigkeitsprüfung für den Anwaltsberuf
Handakte WebLAWg / Die Verordnung tritt am 1.1.2007 in Kraft. Mit dem Inkrafttreten dieser Verordnung wird die Verordnung über die Fähigkeitsprüfung für den Rechtsanwaltsberuf vom 26. Juni 1974 aufgehoben. Quelle: Blog Oliver Kunz vom 20.9.2006 …
Fünfundvierzigste Verordnung zur Änderung der Kosmetik-Verordnung tritt in Kraft
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten / Die Fünfundvierzigste Verordnung zur Änderung der Kosmetik-Verordnung wurde im BGBl. I 2008, 855 vom 26.05.2008 Nr. 19 verkündet. Sie tritt mit Wirkung vom 31.12.2007 in Kraft. Die zulässige Verwendung von beschichtetem mikrofeinem…
1 BvR 1351/95 vom 02.05.2006
BVerfG / Die Verfassungsbeschwerde betrifft die Durchführung des Versorgungsausgleichs unter Anwendung der Verordnung zur Ermittlung des Barwerts einer auszugleichenden Versorgung nach § 1587 a Abs. 3 Nr. 2 und Abs. 4 des Bürgerlichen Gesetzbuchs (Barwert…
Änderung der BGB-Informationspflichten-Verordnung - Neufassung der Musterbelehrungen tritt am 1. April 2008 in Kraft
Recht für Verbraucher / Änderung der BGB-Informationspflichten-Verordnung Am 12. März 2008 wurde die Dritte Verordnung zur Änderung der BGB-Informationspflichten-Verordnung im Bundesgesetzblatt verkündet. Damit werden die Muster für Belehrungen noch klarer…
Die VO BGG vor Bundesgericht
KunzOBlog / Das Bundesgericht hatte sich im Rahmen des Beschwerdeverfahrens gegen den Budgetbeschluss des Gemeinderats Zürich zur Instandsetzung der Hardbrücke mit der Verordnung des Regierungsrats des Kantons Zürich vom 29. November 2006 über die Anpassung …
Verordnung zur Neuordnung des Rechts der Zulassung von Fahrzeugen
RA J. Melchior, Wismar / Am 1. März 2007 tritt die Verordnung zur Neuordnung des Rechts der Zulassung von Fahrzeugen zum Straßenverkehr und zur Änderung straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften vom 25. April 2006 in Kraft. Die Neuregelung enthält de…
vzbv: Stellungnahme zum Entwurf einer dritten Verordnung zur Änderung der BGB-Informationspflichten-Verordnung (Neufassung der Musterbelehrungen)
Recht für Verbraucher / Änderung der BGB-Informationspflichten-Verordnung - Neufassung der Musterbelehrungen Der Verbraucherzentrale Bundesverband begrüßt die Initiative des Bundesjustizminsteriums zur Änderung der Musterwiderrufs- und Musterrückgabebelehrung. Der vzb…
Perú: Anti-Spam-Verordnung in Kraft getreten
JIPS News / Im offiziellen peruanischen Amtsblatt vom 4. Januar 2006 (Seite 309276ff.) wurde die ...…
Kurz und bündig
Juristisches und Sonstiges / Der Kurztitel geht ja noch: Bewegungs- und Sportverordnung BMHS BGBl. II Nr. 198/2006, ein bissl ausführlicher wirds im offiziellen Titel:Verordnung der Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur, mit der die Verordnung des Bundesministe…
Neue DNA-Profil-Verordnung
strafprozess / Die zahlreichen Änderungen der am 1. Januar 2005 in Kraft getretenen DNA-Profil-Verordnung finden Sie hier. Nachdem die ursprüngliche Version gerade mal 7 Monate durchhielt, gilt nun diese.…
Zuletzt auch noch prozessual gestolpert
strafprozess / Der (voraussichtlich) abschliessende Entscheid des Bundesgerichts im Fall des ehemaligen Gemeindepräsidenten von Leukerbad ist online (6S.127/2006 vom 16.02.2007). Auf die staatsrechtliche Beschwerde konnte das Bundesgericht allerdings gar nicht ein…
Rom II - Verordnung der EU-Kommission
mindermeinung.de / Die Europäische Kommission plant, unter dem Titel Rom II eine weitere Verordnung zur Vereinheitlichung der nationalen Kollisionsvorschriften zu erlassen, diesmal für außervertragliche Schuldverhältnisse. Nach der Verordnung Rom I, welche das Vert…
Französische Verordnung zur Domainverwaltung
JIPS News / Eine Verordnung zur Ergänzung des Post- und Telekommunikationsgesetzes hat der französische ...…
Ausbildung in Österreich
Blickpunkt Recht & Steuern / Mit der “Fünften Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Gleichstellung österreichischer Prüfungszeugnisse mit Zeugnissen über das Bestehen der Abschlussprüfung oder Gesellenprüfung in anerkannten Ausbildungsberufen” des Bund…
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