Polen verliert immer öfter in Straßburg

Polen verliert immer mehr Fälle vor dem EGMR und die Prognosen, dass es in absehbarer Zeit besser wird, sehen nicht gut aus. Die Experten gehen davon aus, dass immer mehr Fälle aus Polen vor dem EGMR ausgetragen werden und diese auch Polen verlieren und zu immer höheren Schadensersatzzahlungen verurteilt wird. Nur im letzten Jahr hat Polen vor dem EGMR 87 Fälle verloren, die entsprechenden Urteile sind inzwischen rechtskräftig. Folglich muss Polen 1.165.000 € Schadensersatzzahlungen und zusätzlich 1.300.000 PLN an Vergleichszahlungen leisten. Das polnische Recht enthält zahlreiche problematische Regelungen, welche zu diesen Fällen führen. Auch die Anwendung des Rechts in Polen ist nicht unproblematisch und führt zu ebendiesen Problemen. Polen kann sich nur so vor…