Polen unterschrieb ACTA

Die polnische Botschafterin in Japan unterschrieb gestern das Anti-Counterfeiting Trade Agreement (ACTA), welches internationale Standards in dem Kampf gegen Produktpiraterie und Urheberrechtsverletzungen etablieren soll. Der Unterzeichnung gingen in Polen massive Proteste voran: in zahlreichen polnischen Städten gab es Demonstrationen, die Internetseiten des Premierministers und des Parlaments wurden lahmgelegt, viele Politiker, Journalisten und Experten schalteten sich ein. Das alles vermochte die Unterzeichnung jedoch nicht zu stoppen. Der polnischen Regierung wird u.a. vorgeworfen, die Bevölkerung nicht genügend über das ACTA aufgeklärt zu haben. Es stand der Anschein, als wollte die Regierung das ACTA möglichst unauffällig unterzeichnen, da sie mit Protesten rechnete. Auch wurden in den Vorarbeiten nur die Befürworter, nicht dagegen die Gegner des ACTA konsultiert. Dieses fragwürdige Vorgehen führte zu massiven Protesten, an denen auch zahlreiche Persönlichkeiten aus der Politik und Wissenschaft teilnahmen. Kritisi…