Polen gibt nicht auf
am 19.06.2007 von http://www.elbelaw.de/blawg
Wie die Financial Times Deutschland berichtet, hält Polen an dem von uns bereits dargestellten Blockadekurs hinsichtlich des EU Verfassungsvertrages fest.
Im Streit um die Abstimmungsregeln in der EU droht eine direkte Konfrontation zwischen Deutschland und Polen. Die polnische Regierung verteilte am Montag - drei Tage vor dem EU-Gipfel - auf dem EU-Außenministertreffen in Luxemburg ein provokantes Positionspapier.
Dazu auch Focus Online:
Der Vorsitzende des Europa-Ausschusses im Bundestag Krichbaum bezeichnet die Lage …
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googlen geht nicht
domainblog / Bereits im Newsletter #321 hatte ich die Frage des Googlens angesprochen. Jetzt scheint Google reagiert zu haben, wie Riesenmaschine (unter Verweis auf den Independent) berichtet:Google lässt seine Rechtsabteilung Briefe an verschiedene Medien schic…
Ausgeliefert nach Polen
Vier Strafverteidiger / Unter dem Titel Der EU-Haftbefehl und seine möglichen Folgen für Bürger der Bundesrepublik Deutschland wird über die Erfahrungen eines Deutschen mit der polnischen Justiz berichtet: Die Kurzform: 1995: Festnahme an der Gr…
Polen rasselt leiser
ElbeBlawg / Über Polens Blockadehaltung hinsichtlich des geplanten Abstimmungsverfahrens im EU Verfassungsvertrag haben wir ja bereits berichtet. Scheinbar war die Vermutung richtig, dass Polen nur das Säbelrasseln übt, so heißt es bei Focus…
Media Markt zieht TV-Spot über Polen zurück
Rechtblog / Wie bei Bild berichtet wird, fand man in Polen den Werbespot nicht besonders witzig: Die Elektrofachmarkt-Kette Media Markt hat nach Protesten einen TV-Spot über Polen zurückgezogen und sich für die Werbung entschuldigt. In dem Spot sei das “…
Für und Wider von Standortverlagerungen nach Polen (DLF)
SCHINDLER BOLTZE Rechtsanwälte / In der heutigen Sendung “Europa heute” [hier] berichtete der Deutschlandfunk über die Standortverlagerungen nach Polen. Dabei spielen die Steuervorteile und Investitionsunterstützung (Stichwort: Sonderwirtschaftszonen) noch imme…
Springer plant neues Blatt für Polen
Rechtblog / Das bereits von Springer gegründete Boulevardblatt Fakt habe gezeigt, dass der Zeitungsmarkt in Polen ausbaufähig ist. Dies gilt wohl auch für den Markt oberhalb der Boulevardzeitungen wie Fakt. Zwar ist Erscheinungstermin, Auflage und…
Allianz-Versicherung plant Bank in Polen
SCHINDLER BOLTZE Rechtsanwälte / Die Allianz-Versicherungsgruppe arbeitet nach Auskunft der polnischen Zeitung Gazeta Prawna (Nr. 200 vom 13. Oktober 2006) an der Erreichung einer eigenen Bank in Polen. Nachdem die Allianz-Gruppe, in Polen geleitet durch den Vorstandsvorsitzenden Pa…
» EU-Verfassung: Europa-Ausschuss nennt Polen „gefährlich“ - Ausland - Politik - FOCUS Online
Der Vorsitzende des Europa-Ausschusses im Bundestag Krichbaum bezeichnet die Lage im Streit mit Polen über die EU-Verfassung als „sehr kritisch“.
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