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Polen erwägt Wiedereinführung der Todesstrafe

am 22.10.2004 von mindermeinung.de

Das polnische Parlament debattiert derzeit über einen Antrag der rechtskonservativen Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS), die Todesstrafe wieder einzuführen. Allerdings wird die Wahrscheinlichkeit, dass dieser Antrag Erfolg hat, als gering eingeschätzt. Staatspräsident Kwasniewski kündigte an, im Falle eines Erfolgs des Antrags, sein Veto einzulegen. Mehr Informationen gibt es bei Kurier.at. ...

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Polnisches Parlament lehnt Rückkehr zur Todesstrafe ab

Jurabilis / Mit knapper Mehrheit - so berichtet Beck Aktuell - hat das polnische Parlament am 22.10.2004 eine Wiedereinführung der Todesstrafe abgelehnt. Die rechtskonservative Partei «Recht und Gerechtigkeit» (PiS) hatte in ihrem Antrag vorgeschlagen, die T…

Polen bleibt bei demokratischen Standards

mindermeinung.de / Das polnische Parlament hat am 22.10.04 den Antrag zur Wiedereinführung der Todesstrafe (mindermeinung.de berichtete) mit einer denkbar knappen Mehrheit von 198 Nein-Stimmen zu 195 Ja-Stmmen mit 14 Enthaltungen ab. Die polnische Justizministerin ze…

Wiedereinführung der Todesstrafe in Polen?

SCHINDLER BOLTZE Rechtsanwälte / Die der Regierung angehörende nationalistische Liga Polnischer Familien (LPR) hat in einer Unterschriftenaktion die Einführung der Todesstrafe für Sexualmorde an Kindern in Polen und Europa gefordert. Unterstütztung findet die LPR von Andrzej Lep…

EU weist polnische Forderung nach Todesstrafe zurück

decker.eu / Die EU hat der Forderung Polens nach einer Wiedereinführung der Todesstrafe eine scharfe Abfuhr erteilt. "Die Todesstrafe steht nicht im Einklang mit europäischen Werten", sagte ein EU-Kommissionssprecher heute in Brüssel. Quelle:…

Polens Präsident Kaczynski fordert Freigabe der Todesstrafe

strafblog / Der nationalistische Präsident Polens, Lech Kaczynski, der gemeinsam mit seinem als Regierungschef amtierenden Zwillingsbruder derzeit die Politik unseres Nachbarlandes aufmischt, legt zunehmend die demokratische Maske ab und zeigt sein wahres Gesic…

Polens Mediengesetz gestoppt

Handakte WebLAWg / Die Blamage für Regierung und Präsident hätte kaum größer sein können. “Recht und Gerechtigkeit” (PiS) nennt sich die Partei, die Ende 2005 die Macht in Polen übernahm. Mit einer “moralischen Revolution” will sie das La…

Le Pen fordert Wiedereinführung der Todesstrafe

ElbeBlawg / Der französische Präsidentschaftskandidat Jean-Marie Le Pen hat ein Referendum über die Wiedereinführung der Todesstrafe in Frankreich angekündigt, sollte er zum Präsidenten gewählt werden: „Seit 1981 wün…

Frankreich: Le Pen fordert Wiedereinführung der Todesstrafe

strafblog / Populistisch, rechtsradikal und fremdenfeindlich war er schon immer, der Führer der Nationalen Front, Jean-Marie Le Pen. Das derzeitige politische Desaster der französischen Regierung und die Umfragetiefs für Premier Villepin und Präsident Chirac…

Ende der Todesstrafe ...

Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / ... leider nur in New Jersey.Das Parlament des US-Staates New Jersey hat die Abschaffung der Todesstrafe beschlossen. New Jersey wird nach der Unterzeichnung des Gesetzes durch Gouverneur Jon Corzine damit der erste US-Staat, der 42 Jahre nach der Wi…

equite: eine Zukunft ohne Folter und Todesstrafe

Menschenrechte / Am kommenden Donnerstag wird der formelle Teil der Vereinsgründung equite abgeschlossen sein. Die Vereinshomepage soll Mitte April online gehen. Der Verein geht aus der Arbeitsgruppe hervor, die unter der Adresse www.todesstrafe.de bekannt ist.…

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Ali Al-Zand, Ansgar Koreng

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